Hintergrund: Die Begründung der deutschen Fortschrittspartei (I)

Dieser Artikel wurde 1559 mal gelesen.

Vorbemerkung

Die Ereignisse im Jahr 1863, über die wir berichten, vollziehen sich in einer Welt, die in vielen Hinsichten anders als die heutige und weithin vergessen ist. So spielt etwa der Preußische Verfassungskonflikt eine große Rolle.

Zum besseren Verständnis ergänzen wir nun die zeitgenössischen Berichte durch Hintergrundmaterial, welches möglichst mit einem nicht zu langen Abstand von der Ereignissen verfaßt wurde. Als erstes bringen wir dazu in Fortsetzungen zwei Kapitel aus dem Buch „Eugen Richter, der Führer der Fortschrittspartei, nebst einer einleitenden Geschichte der Partei“ aus dem Jahre 1881. Autor ist „Friedrich Werder“, ein Pseudonym für I. Lewy.

Die Begründung der deutschen Fortschrittspartei. (I)

In den Parlamenten der Revolutionszeit hatte es eine ganze Reihe von Fractionen gegeben, welche sich im Wesentlichen nach drei Gesichtspunkten gruppirten. Auf der Rechten saßen die Anhänger der Reaction, welche darauf ausgingen, den feudalen Absolutismus wieder herzustellen; die Linke war die Vertreterin der demokratischen Sache und strebte ein streng parlamentarisches Regiment an, welches die beste Stütze der Krone sei; in der Mitte zwischen beiden Parteien endlich saßen die Constitutionellen, aufrichtige Anhänger der Verfassung, von bescheidenem Liberalismus, immer ängstlich Rechnung tragend und immer zurückscheuend vor den logischen Consequenzen der angenommenen Grundsätze. Die Macht der Verhältnisse drängte die Constitutionellen, während die Regierung immer rücksichtsloser in vormärzliche Gepflogenheiten einschwenkte, in die Opposition; in den fünfziger Jahren, da die Demokratie überhaupt den verfassungswidrigen Octroyirungen gegenüber sich der Betheiligung am politischen Leben gänzlich enthielt, nahm die constitutionelle Partei auch mit mannhafter Ausdauer die Rechte des Volkes wahr, ohne freilich von Erfolg gekrönt zu werden. Nachdem indessen die Reaction abgewirthschaftet hatte und mit der Einsetzung der Regentschaft eine neue Aera begonnen, welcher das Volk mit Zuversicht entgegenblickte, wurde die constitutionelle Partei zur Regierung berufen; diejenigen Staatsmänner, welche der Rechten hatten weichen müssen, oder in stetem Kampfe mit ihr gelebt hatten, wurden jetzt Minister: Patow, Bonin, Bethmann-Hollweg, Auerswald; dagegen wurde der Ober-Präsident von Kleist-Retzow vom Prinz-Regenten zur Disposition gestellt. Das Vertrauen, mit welchem man allseitig dem neuen Regiment entgegenkam, hatte keine Grenze. Auch die alte Demokratie trat jetzt wieder auf den politischen Schauplatz aber nicht um egoistische und engherzige Ziele zu verfolgen, sondern, wie Waldeck erklärte, ihre Theilnahme an den allgemeinen freudigen Hoffnungen auszudrücken, daß künftig die gewissenhafte Beobachtung der Verfassung und die Ausbildung in ihrem Geiste den Grund unseres politischen Lebens bilden werde. Die Neuwahlen zum Abgeordnetenhause wurden anberaumt, aber die hervorragenden Männer von 1848, selbst Waldeck, Johann Jacoby, Schulze-Delitzsch, Rodbertus, Unruh, ebenso Virchow, lehnten die ihnen angetragenen Candidaturen ab, um nicht durch ihre Unterstützung dem Ministerium Schwierigkeiten zu machen und seinen Gegnern Stoff zu Verdächtigungen zu geben. Der Minister des Innern, von Flottwell, erließ mehrere Rundschreiben über das Verhalten der Beamten bei den Wahlen, allerdings sehr verschwommenen Inhalts, immerhin untersagte er den Executivbeamten jede Wahlbeeinflussung aber die Reaction war noch mächtig in weiten Kreisen, Regierungspräsidenten und Landräthe wetteiferten in Wahlaufrufen zu Gunsten der feudalen Partei, mit staunenswerther Keckheit verhöhnten sie das Ministerium, welches leider den Muth zu energischem Einschreiten nicht fand; die Gardeofficiere stimmten gegen den Kriegsminister, Staatsanwälte, Landräthe und Geistliche gegen Bethmann-Hollweg — man hoffte noch immer auf die Wiedergenesung des Königs und damit die Rückkehr des Ministeriums Manteuffel-Westfahlen. Indessen die große Mehrheit der Nation ertheilte gleichwohl der neuen Regierung das vollste Vertrauensvotum: alle Minister wurden gewählt, Auerswald sogar viermal und Patow dreimal, daneben wurden Graf Schwerin und Grabow je vier mal, Vincke, Beckerath und andere Führer der Constitutionellen doppelt, von den alten Ministern aber nur Manteuffel gewählt. Das neue Ministerium gebot im neuen Abgeordnetenhause über eine große Majorität.

Da kam der italienische Krieg, in welchem sich die Schwäche und Blässe des Ministeriums der zarten Rücksichten bald zu offenbaren begann. Was Preußen in Deutschland, das war Sardinien in Italien, der Hebel zur Einigung und Wiedergeburt des Volkes, und beide hatten den nämlichen Gegner: Oesterreich. Die Regierung hatte alle Veranlassung gehabt, mit den Bestrebungen Cavour’s zu sympathisiren, oder aber die Bedrängniß seines Widerparts zur Durchsetzung seiner deutschnationalen Tendenzen kräftig auszunutzen. Statt dessen zeigte das Cabinet eine übertriebene Gewissenhaftigkeit, eine Zaghaftigkeit und Unschlüssigkeit, welche es bei allen Parteien discreditiren mußte. Des Diplomatisirens wollte es kein Ende geben; Preußen machte zwar unter erheblichem Kostenaufwand seine Armee mobil, um Oesterreich zu Hilfe zu kommen, aber es kam zu keiner Einigung über die Bedingungen der Bundesgenossenschaft die Bundeskriegsverfassung erwies sich als gänzlich unbrauchbar, Preußens Regent wollte und konnte nicht den Weisungen von Frankfurt als verantwortlicher Bundesfeldherr gehorchen, und die selbstständige Führung der Bundesarmee wollte ihm Oesterreich nicht zugestehen, lieber opferte es im Frieden von Villafranca eine blühende Provinz und beklagte sich dann in einem bitteren Manifest vor aller Welt über die Täuschung, die seine ältesten und natürlichen Alliirten ihm bereitet.

Alle alten Gegensätze — zwischen Norden und Süden, Katholiken und Protestanten, Demokraten und Constitutionellen — begannen sich wieder zu regen, alle alten Vorwürfe wurden wieder hervorgezogen, und die neu hinzutretenden Differenzen trennten auch die alten Freunde. Aber nur kurze Zeit dauerte dieser Zustand. Das Bild, das er für jeden Patrioten bot, war zu traurig, die von Frankreich her drohende Gefahr zu groß, das Gefühl für des Vaterlandes Wohl zu lebendig, als daß das Uebermaß des Uebels nicht zugleich den Anfang der Abhilfe hätte bringen sollen. Schon im Juli, auf die erste Nachricht von dem Friedensschlusse, traten in Eisenach unter der Führung von Schulze-Delitzsch, und drei Tage später in Hannover unter von Bennigsen patriotische Männer zusammen und forderten Preußen auf, ein deutsches Parlament und eine deutsche Centralgewalt zu schaffen. Aus vielen Städten erfolgten Zutrittserklärungen zu diesem Programm, und der Gedanke brach sich Bahn, nach dem Muster des italienischen Nationalvereins eine gleiche Verbindung in Deutschland zu begründen. Eine zweite größere Versammlung in Eisenach, zu welcher alle Vaterlandsfreunde eingeladen waren, „mögen sie der demokratischen oder constitutionellen Partei angehören“, nahm den Plan auf, und der deutsche Nationalverein, zu dessen Präsidenten Herr von Bennigsen, der Führer der freisinnigen Opposition im hannöverschen Landtage, gewählt wurde, verbreitete sich bald über alle Provinzen und zählte bald 20,000 thatkräftige Mitglieder, welche den Generalstab der liberalen Partei in Deutschland bildeten.

Die Gegner stürzten sich auf den neuerstandenen Feind mit einer Wuth, die dessen Bedeutung nicht wenig erhöhte. In dem Herzog Ernst von Coburg-Gotha fand er indessen einen Beschützer, der ihm gestatten, in Coburg seinen Sitz aufzuschlagen, nachdem der Frankfurter Senat das gleiche Gesuch zurückgewiesen hatte. Die Regierungen von Mecklenburg, Kurhessen und Darmstadt verboten ihren Unterthanen den Beitritt, Hannover verfolgte die Mitglieder mit kleinlichen Maßregelungen und Zurücksetzungen, das Großherzogthum Hessen stellte schließlich sogar einen Antrag beim Bunde, den Verein zu unterdrücken; aber alle diese Hindernisse vermehrten nur die Zahl der Mitglieder und Freunde des Vereins. Das preußische Ministerium, welches dem Verein wahrlich zu Dank verpflichtet war, kam ihm nicht nur nicht freundlich, sondern kühl und eher feindselig entgegen und büßte dadurch neuerdings erheblich an Popularität ein, zumal die angeregte nationale Bewegung neue Nahrung erhielt in der aller Orten mit Begeisterung begangenen Schillerfeier, in dem Congresse deutscher Volkswirthe, welcher einer Anregung von Schulze-Delitzsch seine Entstehung verdankte, und in deutsch-patriotischen Festen und Versammlungen aller Art.

Die öffentliche Meinung begann irre zu werden, als der an Stelle Flottwell’s zum Minister des Innern ernannte, altliberale Graf Schwerin den Bürgern Stettin’s, die sich in einer Adresse an den Prinz-Regenten wandten, erklärte, Anträge auf Aenderung der Bundesverfassung seien verfrüht, als man Alles ängstlich vermied, was bei den übrigen deutschen Fürsten hätte Mißtrauen erwecken können, als das Ministerium nicht nur alle reactionären Gesetze der früheren Periode aufrecht erhielt und eine Ehre darin suchte, so gut conservativ zu erscheinen, wie das verflossene Cabinet, sondern auch die Wühlereien der feudalen Beamten ruhig zuließ, jede Andeutung von dem deutschen Berufe, Preußens in den Adressen des Abgeordnetenhauses als „höchst unerwünscht“ zurückwies, und gar als ein Sturm des Unwillens über die That des Königs von Hannover ausbrach, der seinen Minister von Borries für die Drohung mit der Hilfe des Auslandes gegen die Tendenzen des Nationalvereins in den Grafenstand erhob, die Regierung Preußens aber der unerschütterlichen Treue aller deutschen Regierungen gegen das gemeinsame Vaterland versicherte. Besonders stutzig wurde das Volk, als im December 1859 urplötzlich der altliberale Kriegsminister von Bonin seine Entlassung erhielt und General von Roon, der als conservativer und schroffer Character bekannt war, zur nicht geringen Ueberraschung selbst etlicher seiner neuen Collegen, das Portefeuille erhielt. Das Herrenhaus setzte allen liberal angehauchten Gesetzen ein kategorisches Nein entgegen, und das Ministerium ertrug diese Niederlagen ohne erkennbaren Unwillen; der Widerstand der „kleinen Herren“ gegen die Nothcivilehe und die zur Deckung der Heeresbedürfnisse nothwendige Grundsteuer regte die Parteileidenschaft an, und so war es natürlich, daß bei den Ersatzwahlen ein entschiedener Demokrat nach dem andern in die Kammer geschickt wurde, um einen lebendigeren, kräftigeren Zug in die Politik zu bringen — erst Waldeck dann Taddel und Schulze-Delitzsch. Indessen ermäßigte die herrschende Fraction Vincke selbst die mäßigsten Forderungen, immer aus Furcht vor der Rückkehr der Reaction und immer aus Rücksicht auf das Ministerium. Die Erfahrung der letzten vierziger Jahre hätte Vincke wohl witzigen und belehren können, daß man der Reaction mit Halbheit keinen Damm entgegensetzt. Die allgemeine Stimmung erhielt einen prägnanten Ausdruck in der Broschüre des Stadtrichters Twesten „Was uns noch retten kann“, durch welche sich der Chef des Militärcabinets, der ein „unheilvoller Mann an unheilvoller Stelle“ genannt war, Herr von Manteuffel, der jetzige Feldmarschall beleidigt fühlte. Er forderte Twesten zum Duell und zerschoß ihm den Arm.

[Fortsetzung: Hintergrund: Die Begründung der deutschen Fortschrittspartei (II)]

Siehe auch:

Dieser Beitrag wurde unter 1860er, 1881, Deutsche Fortschrittspartei, Deutschland, Eugen Richter, Geschichte, Liberalismus, Preußen veröffentlicht. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

Schreibe einen Kommentar