Hintergrund: Die Conflictszeit (VI)

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[Fortsetzung von: Die Conflictszeit (V)]

Die „Kreuzzeitung“ triumphirte, daß „die Entscheidungen des Obertribunals jetzt sämmtlich einen conservativen Charakter“ trügen. In der That, sie trugen den ausgeprägtesten Stempel der Reaction; jeder Tadel gegen die Regierung wurde als Beleidigung bestraft, jeder Angriff gegen einen Amtsblatt-Artikel als Schmähung von Einrichtungen des Staates und Anordnungen der Obrigkeit geahndet. Tendenziöse Zusammensetzung der Strafsenate, verfassungswidrige Bestellung von Hilfsrichtern, Disciplinirung und Beförderung nach politischen Rücksichten hatten es dahin gebracht, daß Twesten unter allgemeiner Zustimmung ausrufen konnte: „Das Unrecht hat alle Scham verloren!“ Die Regierung, welche die vom Redner vorgetragenen Thatsachen nicht widerlegen konnte, rief jetzt die Hilfe ihrer Gerichte gegen die Kritik der Volksvertretung an. Ein Criminalverfahren und ein Disciplinarproceß wurden gegen den Stadtrichter Twesten eingeleitet. Wie Twesten, so mußte aber auch der litthauische Abgeordnete Frentzel auf die Anklagebank. In Gumbinnen herrschte der vielberufene Regierungs-Präsident Maurach, vom Volksmunde „Murawiew Gumbinski“ geheißen. Von der Art und Weise, wie sich der hohe Herr populär zu machen suchte, giebt die Thatsache Kunde, daß er Bürger der Stadt, welche herbeigeeilt waren, um einen im Regierungsgebäude ausgebrochenen Brand löschen zu helfen, mit Fußtritten und Faustschlägen und Titulaturen wie „Hundepack“ traktirte und zum Hause hinausjagte. Von der Umsicht des Bureaukraten legt die fernere Thatsache Zeugniß ab, daß er seinem Kutscher befohlen hatte, in der Räucherkammer unter dem Dach, welche bestimmt war, den aus dem Erdgeschoß kommenden, abgekühlten Rauch zu empfangen, Feuer zu entzünden, und dadurch das Haus in Asche legte, während sich die Löschgeräthschaften der Staatsbehörde, ebenfalls durch die persönliche Schuld des Präsidenten, in jämmerlichem Zustande befanden. Maurach-Murawiew versuchte nun nicht bloß, den Thatbestand zu verdunkeln, sondern auch die Schuld für die Ausdehnung der Feuersbrunst auf die „Demokraten“ und den freisinnigen Magistrat von Gumbinnen zu schieben. Gegen diese Beleidigung erhob der schneidige Fortschrittsmann Frentzel seine Stimme, indem er die Thatsachen anführte, welche den Staatsbeamten — er ist jetzt längst in traurigen Verhältnissen gestorben — als fahrlässigen Brandstifter darstellten und zugleich ein helles Licht auf den Charakter des litthauischen Paschas warfen. Frentzel erzählte, wie der Präsident dortige Bürger nicht nur prügelte und beschimpfte, sondern auch die Kasse des Magistrats in gewaltthätiger Weise hatte erbrechen lassen und in übler Laune Bambusröhre auf Rücken von Droschenkutschern zerschlagen hatte; wie Maurach ferner einstmals selbst den Demokraten gespielt und sich erst zum brauchbaren Organ der Reaction herausgebildet hatte, als in Folge von Vermögensverlusten an ihn das Bedürfniß herangetreten war, ein Amt zu nehmen.

Das war am 2. Juni 1865, und wiewohl der Kriegsminister Von Roon sechs Tage später vom Ministertische wörtlich erklärte: „Die Herren, welche auf der Tribüne von ihrer Redefreiheit den uneingeschränktesten Gebrauch machen, sind in der glücklichen Lage, daß sie eben Alles sagen können, was ihnen zweckmäßig erscheint, was sie in ihrer Pflicht liegend halten,“ wurde auch gegen Frentzel das Strafverfahren eingeleitet. Artikel 84 der Verfassung aber besagt: „Die Mitglieder beider Kammern können für ihre Abstimmungen in der Kammer niemals, für ihre darin ausgesprochenen Meinungen nur innerhalb der Kammer auf Grund der Geschäftsordnung zur Rechenschaft gezogen werden.“ Der Justizminister Graf zur Lippe aber erklärte, daß die Staatsanwaltschaft die Anklage auf seinen Befehl erhoben habe, und der Ministerpräsident ließ sich herbei, diese Anordnung zu vertheidigen.

Twesten weigerte sich, der Vorladung zur Vernehmung „über eine Rede“ zu folgen, und wurde vom Stadtgericht wie vom Kammergericht freigesprochen. Frentzel wurde wegen elffacher Verleumdung Maurach’s angeklagt, neun Stellen bezogen sich auf den Brand, eine auf die Gewaltthätigkeit, eine auf das Renegatenthum des Präsidenten. Es traf sich aber, daß vor der Verhandlung des Processes beim Kreisgericht Gumbinnen zwei andere Processe zur Entscheidung kamen, welche auf jene Feuersbrunst Bezug hatten. Maurach’s Kutscher war der fahrlässigen Brandstiftung angeklagt und — freigesprochen worden, weil er zu beweisen vermochte, daß er das Feuer unter dem Dache thatsächlich nur auf ausdrücklichen Befehl des Präsidenten angemacht hatte. Sodann wurde der Redacteur des Insterburger Blattes, das die ersten neun Stellen der Frentzel’schen Rede abgedruckt hatte, ebenfalls der Verleumdung angeklagt und freigesprochen, weil in allen Punkten der vollkommene Beweis der Wahrheit erbracht wurde. Die Staatsanwaltschaft hielt es nunmehr für angezeigt, nur die letzten beiden Punkte der Anklage gegen Frentzel aufrecht zu erhalten. Frentzel ließ sich auf die Sache nicht ein, berief sich auf seine verfassungsmäßige Redefreiheit und wurde in den ersten beiden Instanzen freigesprochen.

Da trat der höchste Gerichtshof ein; der Präsident Uhden sandte auf Veranlassung des Justizminister zwei „zuverlässige“ Hilfsrichter in den Criminalsenat des Obertribunals, und nun wurde mit einer Stimme Mehrheit ein Unterschied zwischen „Meinungen“ und „Aeußerungen“ der Abgeordneten gemacht und die Redefreiheit dahin interpretirt, daß nach Art. 84 der Verfassung nur, wo Aeußerungen überhaupt straflos seien, auch Abgeordnete nicht bestraft werden sollen, es sei denn auf Grund der Geschäftsordnung des Hauses. Eine Erklärung des Staatsministeriums Vom 11. Mai 1863, unter welcher neben den andern Ministern die Namen von Bismarck und Graf zur Lippe stehen, hatte wörtlich anerkannt, daß die Bestimmung der Verfassungs-Urkunde „die Anwendung der allgemeinen Strafgesetze auf etwaige ungesetzliche Aeußerungen der Abgeordneten ausschließen“. Auf Befehl derselben Regierung wurde nichtsdestoweniger die Anklage erhoben. Das preußische Obertribunal hatte in der Plenarsitzung vom 12. December 1853 und noch durch Erkenntnisse vom 2. Mai 1864 und 11. Januar 1865 die Straflosigkeit der Reden der Volksvertreter ausgesprochen und dasselbe Obertribunal decretirte jetzt das Gegentheil. Im Abgeordnetenhause übten namhafte Juristen, Männer wie Forckenbeck, Gneist, Twesten, Waldeck, Schulze-Delitzsch und vor Allem Simson eine vernichtende Kritik an dem Obertribunalsbeschlusse, insbesondere rief letzterer, als man von dem Mißbrauch der Tribüne sprach, dagegen: „Es ist eine ewige Wahrheit, was nicht gemißbraucht werden kann, das taugt nichts!“ Nach zweitägiger Debatte nahm das Haus einen Antrag Hoverbecks an, welcher die Redefreiheit als unentbehrlich für die Wirksamkeit des Landtages und jeden Angriff auf dieselbe als eine Untergrabung des Verfassungslebens in seinen Wurzeln bezeichnet und gegen die Verfolgung der genannten Abgeordneten auf Grund der Verfassung entschieden Protest einlegt. 263 Abgeordnete stimmten für, nur 35 gegen den Antrag.

Ungeachtet dieses Verdicts nahm das Verfahren der Gerichte seinen Fortgang. Ja, der höchste Gerichtshof hatte den Muth, noch durch Beschluß vom 18. Februar 1867 eine neue Disciplinar-Untersuchung gegen Twesten wegen einer Kammerrede anzuordnen, welche die Verurtheilung zu 300 Thlr. Geldbuße zur Folge hatte. Der Staatsanwalt erstattete dem Justizminister Bericht und — mußte die Appellation einlegen, weil nicht auf Amtsentsetzung erkannt war. Wenige Tage vorher hatte Herr von Bismarck in einer von ihm herbeigeführten Unterredung mit dem nationalliberal gewordenen Volksvertreter erklärt, er möchte dessen Verfolgung nun gern ein Ende machen. „Die greisenhafte Bureaukratie,“ sagte später Gneist an Twesten’s Grabe, „versuchte noch einmal, auch das Schema der Beamtendisciplin gegen die verfassungsmäßige Stellung der Volksvertreter in Bewegung zu setzen.“ Frentzel wäre es ein Leichtes gewesen, die Verleumdungsklage zu entkräften; er hätte alle seine Behauptungen gegen Maurach durch Zeugen beweisen, er hätte berichten können, daß Maurach einstmals so feuriger Demokrat gewesen war, daß in der Conduitenliste des Berliner Abgeordneten Hagen vom Jahre 1849 als schwarzer Punkt verzeichnet war: „Verkehrt mit Maurach!“ Aber Waldeck erklärte den Antritt dieses Beweises für politisch unzulässig; Frentzel dürfe sich in die materielle Discussion nicht einlassen. Der Angeklagte folgte dem Rathe des bewährten Führers der Fortschrittspartei und wurde nun wirklich zu 200 Thlr. Geldstrafe verurtheilt. Indessen die Urtheile gegen Twesten wie gegen Frentzel gelangten nicht zur Ausführung. Die Krone übte ihre schöne Aufgabe, das unter den Formen des Rechts begangene Unrecht zu sühnen. Frentzel schickte das Geld an die Gerichtskasse, erhielt es aber zurück. Wenig später wurde er benachrichtigt, daß er ohne sein Ansuchen begnadigt worden. Twesten aber, der Führer der nationalliberalen Partei, welche nachmals im Justizcompromiß das Schwurgericht in politischen Processen preisgab, hatte am 20. Mai 1865 im Abgeordnetenhause die trefflichen Worte gesprochen: „Parteiregierungen suchen allemal die Gerichte ihren politischen Tendenzen dienstbar zu machen, und ein Berufsbeamtenthum hat auf die Länge niemals die Kraft, dem konsequenten Drucke der Regierungsgewalt zu widerstehen. Es ist eine Täuschung, zu glauben, daß Gerichte und gerichtliches Verfahren an sich schon eine Schutzwehr für das Recht des Landes und für die persönliche Freiheit der Staatsbürger seien. Die Sternkammer der Stuarts war kein Schutz des Rechts und der Freiheit, sondern ein serviles Werkzeug der Unterdrückung. Ein wirklicher Schutz für die persönliche Freiheit und das Recht liegt nur in Geschworenengerichten für politische Vergehen und Preßvergehen. An Geschworenengerichten brachen sich in der traurigen Reaktionsperiode Englands unter Georg III. die Reaktionsversuche. Man zeigt noch heutigen Tages das Grab eines liberalen Schriftstellers jener Zeit. Die Inschrift lautet:

„Diesen Mann wünschte Pitt hängen zu lassen; aber der Versuch scheiterte an dem Wahrspruch einer ehrlichen englischen Jury.“

„Meine Herren! Hoffen und streben wir, daß wir über kurz oder lang diesen Hort für die persönliche Sicherheit gewinnen werden: ein echtes Schwurgericht!“

Der fieberhaften Agitation gegen die freisinnige Partei außerhalb des Parlaments entsprach innerhalb desselben natürlich ein leidenschaftlicher, auf’s Höchste gereizte Ton. Man weiß, wie höhnisch der Majorität bisweilen entgegen gerufen wurde: „Halten Sie Ihre Monologe!“ man weiß, wie man ihr erklärte, ob sie bewillige oder ablehne, sei völlig gleichgiltig, man weiß, wie der Ministerpräsident den Abgeordneten Dr. Virchow sogar zum Zweikampf forderte. Man weiß auch, wie Herr von Bismarck es liebte, das Abgeordnetenhaus wegen seiner Unkenntniß der auswärtigen Politik zu verspotten. Hätte man ihm einen Einblick in dieses Getriebe gestattet, es hätte sicherlich dem Confliktministerium in dieser Frage sowenig seine Unterstützung versagt, wie bei dem deutsch-französischen Handelsvertrage.

Der Krieg gegen Dänemark war geschlagen, der Krieg gegen Oesterreich stand bevor — „diesem Ministerium keinen Groschen“ hat die deutsche Fortschrittspartei nie gesprochen, „das Herz der deutschen Demokratie ist stets, wo Preußens Fahnen wehen,“ rief Franz Ziegler in Breslau; der Landtag war im Februar 1866 geschlossen, im April traten die ersten Anzeichen des Krieges hervor, das Abgeordnetenhaus war garnicht in der Lage, die Mittel zum Kriege zu verweigern. Die Fortschrittspartei aber versandte am 20. Juni ein Circular, unterzeichnet Runge, worin es heißt:

„Das Geschehene kann nicht wieder ungeschehen gemacht werden, und so muß der Krieg jetzt geführt werden, auf welche Weise er auch entstanden sein mag. Wenn wir aber auch durch die Geltendmachung des Volkswillens im Abgeordnetenhause den Krieg nicht mehr zu verhüten vermögen, so liegt doch die andere, nicht minder wichtige Aufgabe uns vor, demselben eine Richtung und ein Ziel zu geben, was der großen Anstrengungen und der ungeheuren Opfer würdig ist, welche uns durch denselben worden, ein Ziel, das kein anderes sein kann und darf, als die Wiederherstellung Deutschlands, geeinigt auf dem Boden der Freiheit und des Volkswohls durch eine Verfassung.“

Der Conflict fand seinen Abschluß, indem das Staatministerium für das gesetzlose Regiment Indemnität, das heißt Verzeihung, von der Volksvertretung erbat und erhielt. Am 5. April 1876 aber erklärte Fürst Bismarck, als Virchow jener Zeit wieder gedachte:

„Ich erkenne meines Theils — ich habe Objectivität genug, um mich in den Ideengang des Abgeordnetenhauses von 1862 bis 1866 vollständig einleben zu können, — und habe die volle Achtung vor der Entschlossenheit, mit der die damalige preußische Volksvertretung das, was sie für Recht hielt, vertreten hat. Daraus mache ich Niemand einen Vorwurf. Sie konnten damals nicht wissen, wo meiner Ansicht nach die Politik schließlich hinausgehen sollte; ich hatte auch keine Sicherheit, daß sie factisch dahin hinausgehen würde, und Sie hatten auch das Recht, wenn ich es Ihnen hätte sagen können, mir immer noch zu antworten: Uns steht das Verfassungsrecht unseres Landes höher, als seine auswärtige Politik. Da bin ich weit entfernt gewesen, irgend Jemandem einen Vorwurf daraus zu machen, oder bin es wenigstens jetzt, wenn auch in der Leidenschaft des Kampfes ich es nicht immer gewesen sein mag. . . . .““

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