Der portugiesische Staatsbankerott – Freisinnige Zeitung, 17. Juni 1892

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Die Schroffheit, mit welcher die portugiesische Staatsregierung sich jetzt den Staatsgläubigern gegenüber ihrer Verpflichtungen zu entledigen sucht, steht trotz alledem, was man mit bankerotten Staaten bisher schon erlebt hat, ohne Gleichen da. Eine größere Anzahl auch von kleineren und mittleren deutschen Kapitalisten, welche namentlich in Süddeutschland und Mitteldeutschland ihre Ersparnisse in portugiesischen Fonds angelegt hatten, wird dadurch auf das Empfindlichste benachteiligt. Noch im Februar 1889 wurde in Deutschland eine 4 ½-prozentige portugiesische Staatsanleihe zum Kurse von 97 5/8 aufgelegt. Der Kurs war an der Berliner Börse an diesem Mittwoch bis auf 35,60 gesunken.

Schon vor einigen Monaten hatte die portugiesische Regierung der deutschen Regierung formell mitgeteilt, daß sie sich in der Unmöglichkeit befinde, den Verpflichtungen ihren Gläubigern gegenüber in vollem Maße Genüge zu thun. Die deutsche Regierung wurde ersucht, zu veranlassen, daß Delegirte der deutschen Gläubiger nach Lissabon kommen, um sich von dieser Thatsache zu überzeugen und einen Akkord zu vereinbaren auf einer neuen Grundlage des Schuldverhältnisses. Solche Delegirte, sind denn auch nach Lissabon entsandt worden und hatten unter dem 24. Mai ein Uebereinkommen genehmigt auf der Grundlage der Vorschläge der portugiesischen Regierung. Es wurde in diesem Uebereinkommen bestimmt, daß Herabsetzung der Zinsen für die äußere Schuld höchstens 50 Prozent betragen sollte. Anstatt dies Uebereinkommen zu ratifiziren, ist alsdann plötzlich durch das „Journal officiel“ in Lissabon am Dienstag provisorisch bis zur definitiven Entscheidung der Cortes die Herabsetzung der Zinsen für die äußere Schuld auf ein Drittel des Betrages proklamirt worden. Selbstverständlich hat dieses Vorgehen der portugiesischen Regierung lebhafte Proteste der Komitees der Gläubiger in allen beteiligten Ländern hervorgerufen. Das Vorgehen der portugiesischen Regierung ist um so verletzender, als zugleich mit dem Beschluß, die Zinsen für die äußere Schuld auf ein Drittel herabzusetzen, erklärt worden ist, daß die Zinsen der inneren Schulden mit 70 Prozent zur Auszahlung gelangen sollen. Man bevorzugt also die innern Staatsgläubiger vor den auswärtigen.

Der deutsche Gesandte in Lissabon hat denn auch in einer Note formellen Protest gegen solche Rechtverletzung der deutschen Gläubiger eingelegt.

Die Angelegenheit hat auch im Reichstage schon am 28. März 1892 bei der Beratung des auswärtligen Etats Gelegenheit zu einer Erörterung gegeben in Folge einer Anfrage des Abg. Marquardsen. Damals erklärte der Staatsekretär des Auswärtigen, eine Verkürzung der Rechte ausländischer Gläubiger könne nur eintreten auf Grund einer Verständigung. mit denselben und nicht bloß durch einseitige Akte der portugiesischen Gesetzgebung. Außerdem müßten gewissen Garantien gegeben werden, um ähnliche Vorkommnisse in der Zukunft zu vermeiden.

Alles dies ist durchaus zutreffend, aber es fragt sich, welche praktische Folgte den an sich berechtigten Protesten amtlicher und privater Natur thatsächlich gegeben werden kann. Hier läßt das bestehende Recht die Interessenten vollständig im Stich. Man kann Privatschuldner im Auslande mit Hilfe der ausländischen Gerichte verklagen, aber es giebt keinen Schutz gegen die Rechteverletznng von Privaten durch Staatsakte des Auslandes. Hätten die Großmächte Europas nicht in großen Fragen entgegengesetzte politische Interessen zu verfolgen, so würde sich in solchem Falle für ein einmütiges Vorgehen bald eine Grundlage finden, und es würde möglich sein, die Interessen der Gläubiger ähnlich wie bei der egyptischen Schuld festzustellen. Im vorliegenden Falle aber zweifeln wir Portugal gegenüber an einer solchen Einmütigkeit.

Derart wird aus der ganzen Sachlage schließlich nur der eine Nutzen entstehen, daß die deutschen Kapitalisten künftig, soweit sie geneigt sind, ihre Ersparnisse in ausländischen Titeln anzulegen, sich vorher über die wirkliche Finanzlage der betreffenden Länder genauer unterrichten, als dies bei dem Ankauf portugiesischer Effekten offenbar der Fall gewesen ist.

Es ist auch nicht lange her, da wurde von Seiten unserer Kolonialenthusiasten auf Portugal hingewiesen als ein Land, das uns in Bezug auf die Verwaltung seiner Kolonien und die finanziellen Ergebnisse aus denselben zum Muster dienen könne. Es wäre interessant, einmal näher zu untersuchen, wie weit zum Staatsbankerott Portugals auch der Kolonialbesitz des Landes, namentlich in Afrika beigetragen hat.

 

Siehe auch: Eurokrise 1891

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