Ein bedeutsamer Zwischenfall

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Lokomotive an der Oder, 3. Februar 1863

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Rudolf Virchow 1861 (Gemälde von Hugo Vogel, Quelle: Wikipedia)

Die Adresse, sowie dieselbe von Virchow und von Carlowitz entworfen war, ist von der Majorität des Abgeordnetenhauses angenommen worden; von 323 Mitgliedern stimmten 255 dafür und 68 dagegen. In dem letzten Theil der Adreß-Debatte kamen nun, fast  wie ganz zufällig die für unser Staatsleben wichtigsten Fragen zur Sprache. Der Herr Ministerpräsident von Bismarck-Schönhausen sprach es ziemlich unverblümt aus, daß die Majorität des Abgeordneten-Hauses darauf ausgehe, das jetzige Mnisterium zu stürzen; an diese Betrachtung knüpfte er nun die Frage: „Wenn der König; das jetzige Ministerium entläßt, sind Sie wirklich in der Lage, ein andres zu bilden?“

Der Herr Minister-Präsident machte nun vor allem darauf aufmerksam, daß Minister aus der Wahl des Königlichen Vertrauens hervorgingen, daß also schwerlich ein Ministerium ernannt werden könne, dem das Vertrauen des Königs abgeht. Dann fuhr er fort: „Ich überlasse Ihnen selbst, zu erwägen, in wie weit Sie im Stande wären, diese Bedingungen zu erfüllen.“ Im weiteren Verkauf der Rede fügte Herr von Bismarck hinzu, daß, selbst wenn ein solches Ministerium zu Stande kommen könnte, es ihm ergehen würde „wie den Herren, die vor uns die Regierung führten.“ Darauf ergriff Graf Schwerin zu einer persönlichen Bemerkung das Wort, vertheidigte sich zuerst gegen den Vorwurf, das gegenwärtige Ministerium in den Verhandlungen der Kammer je angegriffen zu haben, und schloß dann mit den Worten: „Eins glaube ich hervorzuheben zu dürfen; in der Entlassungsordre haben Se. Majestät auszusprechen geruht, daß unsre Entlassung geschehen sei, weil Se. Majestät den Grundsätzen nicht zustimmen konnten, die ich und meine Kollegen vertraten. So mußten wir als constitutionelle Minister handeln.“

Ruhiger und deutlicher konnte unmöglich im Abgeordneten-Hause die Stellung eines constitutionellen Ministers charakterisirt werden; er verwaltet seine hohe, aber schwerverantwortliche Stellung so lange, als er der Ueberzeugung ist, daß er alle seine Schritte als übereinstimmend mit dem Staatsgrundgesetze vor der Landesvertretung auch gegen jeden Angriff vertheidigen kann; er legt dagegen seine vielbeneidete Vollmacht in die Hand seines Königlichen Herren zurück, wenn die Ausführung von Maßregeln ihm obliegt, die er mit dem verfassungsmäßigen Rechte des Landes nicht glaubt vereinbaren zu können oder an deren Verfassungsmäßigkeit er im geringsten zweifelt. Wir sagen mit aller Absicht nicht, daß ein constitutioneller Minister sein Entlassungsgesuch einreicht, wenn ihm die Ausführung von Befehlen obliegt, die unzweifelhaft gegen die beschworene Verfassung verstoßen, denn kein Ehrenmann wird eine Handlung befehlen, kein Ehrenmann eine Handlung ausführen, die ohne Eidbruch nicht geschehen kann; wir sagen nur, daß ein constitutioneller Minister schon die Handlungen sich scheuen muß zu vollziehen, über deren Verfassungsmäßigkeit nicht unbegründete Bedenken erhoben werden können, da der constitutionelle Minister sich nie mit dem Willen und Befehl der Krone decken kann, deren Befehle er ja eben nur soweit ausführt, als dieselben mit der Verfassung übereinstimmen.

Auf diese Weise und aus diesem Grunde erklärt sich also das Ausscheiden des Grafen Schwerin, des Freiherrn v. Patow und v. d. Heydt aus dem Ministerium. Waren seit dem Jahre 1858 diese Herren so gesinnt gewesen, wie sie sich am Schluß ihrer amtlichen Wirksamkeit zeigten, es würden dann dem Lande viele Kämpfe und dem Ministerium viel Verdruß erspart worden sein. Denn, wenn man mit Aufmerksamkeit den letzten Kammer-Debatten gefolgt ist, so kann man sich nicht ableugnen, daß sich auf beiden Seiten nach und nach eine große Herbigkeit und Bitterkeit entwickelte, die ein Zusammenwirken dieses Ministeriums und dieses Abgeordneten-Hauses immer unmöglicher erscheinen läßt. — Dazu kommt noch, daß allerdings Herr von Bismarck sich in seinen Ansichten seit 13 Jahren gleichgeblieben ist und 1863 dieselben Grundsätze vertheidigt, die er 1850 mit Herrn von Kleist-Retzow vertheidigte, welchem letzteren man doch wol im geringsten nicht unrecht thut, wenn man ihn für einen entschiedenen Verehrer der absoluten Regierungsform erklärt. So lange aber ein Ministerium übrr die Geldmiitel des Staates glaubt verfügen zu dürfen, ohne sich an die von der Volksvertretung aufgestellten Beschränkungen zu kehren, ebensolange werden auch ehrliche und muthige Volksvertreter klagen, daß die Verfassung verletzt ist. Wird nun von der andern Seite gesagt, das Streben der Majoritat sei darauf gerichtet, die Regierungsgewalt von der Krone auf das Parlament überzutragen, nun so wollen wir uns an die Auffassung und an die Worte eines Mannes halten, dem ganz gewiß noch Niemand solche hochverrätherische Pläne untergelegt hat; der Graf Schwerin erklärte in einer früheren Sitzung des Hauses, daß die vom Herrn Minister-Präsidenten entwickelten Regierungsgrundsätze darauf hinausliefen, den Satz durchzuführen: „Macht gehe vor Recht“, und in der Sitzung vom 29. Januar sprach er den in allen constitutionellen Staaten feststehenden Grundsatz aus: Ein constitutioneller Minister reicht seine Entlassung ein, wenn er Maßregeln auszuführen hat, die er nicht als unzweifelhaft mit der Verfassung übereinstimmend vor den Vertretern der Nation vertheidigen kann. — Wahrlich diese beiden Sätze von einem Minister gegen einen Minister ausgesprochen, fallen wol schwerer in’s Gewicht, als lange Reden voll Aufregung und Erbitterung. Graf Schwerin sprach ruhig, gelassen und mit dem Ausdruck fester Ueberzeugung und seine Worte wurden — nicht widerlegt.

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