Eugen Richter gegen den Grafen Wilhelm Bismarck

Dieser Artikel wurde 4795 mal gelesen.

Neue Freie Presse, Wien, 5. Juli 1881

Berlin, 5. Juli

Der Abgeordnete Eugen Richter ist, wie vorauszusehen war, dem Grafen Wilhelm Bismarck die Antwort nicht schuldig geblieben. Und zwar ist dieselbe so nachdrücklich ausgefallen, daß man sie nirgends wird ignoriren können. Richter gab diese Antwort in einer Rede, welcher er am Freitag vor einem Auditorium von 1800 Personen in dem Berliner Vereine „Waldeck“ hielt. Er sagte:

Wenn ich in Folgendem den Grafen Wilhelm Bismarck öfters persönlich nenne, so hat dies vielfach nur eine rein formale Bedeutung. (Heiterkeit.) Denn der Sohn ist nur eines der Instrumente, deren sich der Kanzler bedient, um seinen Willen kund zu thun. Die erste That der neuen Aera, sagt der Graf, sei das Socialisten-Gesetz gewesen; dasselbe sei, wie Alles, was sein Vater thut, sehr gut gewesen. (Heiterkeit.) Seltsam nur, daß, während es doch den Socialismus zurückdrängen soll, man, je länger es in Kraft ist, zu immer schärferen Maßregeln gegen den Socialismus übergehen muß. Jetzt ist auch der sogenannte Belagerungszustand über Leipzig verhängt, und über 100 Personen sind ausgewiesen worden. Freilich, Graf Bismarck meint, das Socialisten-Gesetz drücke weniger als die Vorschrift, daß die Hunde an der Leine geführt werden müssen. (Rufe: Pfui!) Viele vornehme Herren haben sich in der letzten Zeit in Berliner Versammlungen mit ihren freundlichen Gesinnungen für die Arbeiter groß gethan. Hier ist einmal in der Laune des Uebermuthes die Maske gefallen und das wahre Gesicht zum Vorschein gekommen und eine Gesinnung hervorgetreten, welche, wie man auch zum Socialismus stehen mag, Jeden sittlich zurückstoßen muß. (Lebhafter Beifall.) Der Graf lobt das Unfallversicherungs-Gesetz und tadelt diejenigen, welche den Arbeitern ein Drittel der Prämienlast auferlegen wollten. Das hat aber gerade die conservativ-clericale Mehrheit gethan, während wir die ganze Last dem Arbeitgeber übertragen wollten. Auch der Regierungsentwurf wollte den Arbeitern mit mehr als 15 Mark Wochenlohn einen Theil der Prämie aufbürden. Graf Bismarck leugnet die vertheuernde Wirkung der Getreidezölle. Es ist unwahr, daß bei der Einführung derselben im Januar 1880 die Getreidepreise zurückgegangen sind. Im Gegentheil haben sie ihre Steigerung fortgesetzt in dem Maße, wie die vorher eingeführten Vorräthe aufgezehrt worden sind. Vertheuert man dem Volke die Nahrung, so wandert das Volk dorthin, wo es die billigere Nahrung findet. Die starke Auswanderung hält uns das deutlich vor Augen. Alles polizeiliche Verbieten der Auswanderungs-Placate und das Aufgreifen der flüchtigen Dienstknechte an den Eisenbahn-Stationen vermag diese natürliche Reaction nicht aufzuhalten. Treffend wurde dieser Tage von einer Zeitung ausgerechnet, daß die Volksvermehrung seit 10 Jahren das Erträgniß von 700,000 Hektar guten Bodens allein an Getreide brauchte. Der Boden aber vermehrt sich nicht, und soll deßhalb die Bevölkerung im Lande bleiben, so muß das Getreide entsprechend von außen kommen, zumal wenn der Großgrundbesitz auf demselben Boden noch Zucker und Kartoffeln in wachsender Menge für das Ausland baut. Wollen Jene an das Ausland verkaufen, müssen wir von dem Auslande kaufen können. Die Freiheit des Verkaufes setzt die Freiheit des Kaufes für die andere Seite voraus. Die Löhne sind nicht, wie Graf Bismarck behauptet, besser geworden. Der Bericht der Aeltesten der Berliner Kaufmannschaft bestätigt das Gegentheil; er weist zugleich die Schädigung der Export-Industrie durch die neuen Zölle nach. Graf Bismarck spricht nicht von den neuen Steuern, die vom Reichstage gefordert sind. Er meint auch, daß die Vorlage des Tabakmonopols noch gar nicht vorbereitet sei. Sie dürfen überzeugt sein, daß das Tabakmonopol mehr vorbereitet ist, als die versprochenen Segnungen für Handwerker und Arbeiter. Letztere sind nur die Lockmittel für eine Mehrheit zur Einführung des Tabakmonopols. Dieses ist der wahre Zielpunkt des Wahlkampfes.

Ich komme nun zum persönlich-polemischen Theil dieser Rede. Der besprochene Theil ist allerdings eine getreue Copie einer Kanzlerrede zur Wirthschaftspolitik. Der polemische Theil ist nicht das Spiegelbild einer Kanzlerrede, sondern das Zerrbild, die Caricatur einer solchen. (Lebhafter Beifall.) Graf Bismarck sagt: Die Herren Richter, Lasker, v. Forckenbeck hätten nur das Interesse, Excellenzen zu werden, aber was habe das Volk daran für ein Interesse? Nun ist mir erst klar geworden, was ich selbst immer beabsichtigt habe. Seit 12 Jahren stehe ich unablässig im parlamentarischen Dienst, habe mein bestes Wissen und meine beste Kraft darauf verwendet. (Stürmischer Beifall. Die Versammlung erhebt sich.) Unter ungünstigen Verhältnissen habe ich rücksichtslos, rücksichtsloser oft, als es selbst meinen Freunden richtig erschien, gekämpft. Nun endlich wird mir doch klar, warum ich dies Alles gethan habe. Ich bedauere eine solche Aeußerung im Munde des Grafen Bismarck. Gewiß gibt es ein politisches Streberthum, das gesinnungslos nur nach äußeren Ehren und äußerer Macht strebt. Aber das altpreußische Beamtenthum charakterisirt es, daß es auch unter ungünstigen äußeren Verhältnissen, wo es nicht Jedem so leicht wird, emporzukommen, wie jenem jungen Herrn, unter den ungünstigen finanziellen Verhältnissen sich entschädigt fühlt durch die innere Ehre des Berufs, das Bewußtsein, voll und ganz dem öffentlichen Gemeinwesen zu dienen. Unter schweren Opfern erzieht es seine Kinder für denselben Beruf. Die Ehre des Berufs aber liegt darin, in Uebereinstimmung mit der eigenen Ueberzeugung für das Gemeinwesen thätig zu sein. Dieses altpreußische Beamtenthum, welches neben dem Heere Preußen befähigt hat, die Führerschaft in Deutschland zu übernehmen, es ist vertreten in Solchen, welche höhere Stellen ablehnen, die sie in Widerspruch bringen mit der eigenen Ueberzeugung, in Ministern, welche nach ihrer Verabschiedung, wie Delbrück, Camphausen und Falk, als Abgeordnete für dieselbe Ueberzeugung thätig sind, der sie als Minister dienten. (Lebhafter Beifall.)

Die Berliner Communal-Verwaltung, sagt Graf Bismarck, beweist, was von einem liberalen Ministerium zu erwarten sei; eine Knechtung und Tyrannei der freien politischen Meinungsäußerung finde hier statt, wie nicht im absolutesten Staate. Aber gerade seine Rede beweist das Gegentheil. Er genießt die sichere Freiheit, solche Schmähungen gegen die Berliner Communalverwaltung schleudern zu dürfen, welche bisher noch Jeden, der auch nur entfernt ähnliche Ausdrücke gegen die Verwaltung seines Vaters gebraucht hat, eigenhändige Strafanträge und mehrmonatliche Freiheitsentziehung kosteten. (Beifall.) Die Finanzverwaltung Berlins soll besonders ungeschickt sein. Aber sie ist doch nicht die Verwaltung von Lasker, Richter; selbst Forckenbeck hat nur fortgeführt in Allem, was jetzt in der Communal-Verwaltung angegriffen wird, was unter Ober-Bürgermeister Hobrecht begründet wurde. Gerade Herrn Hobrecht aber hat der Kanzler, als seine gerühmte neue Aera beginnen sollte, zum Finanzminister berufen. (Große Heiterkeit.) Auf 22 Mark directe Steuern sollen die Communal-Lasten angewachsen sein. Aber schon vor Aufhebung der Mahl- und Schlachtsteuer betrugen dieselben 24 ½ Mark, zwei Jahre nachher nur 20 ½ Mark. Nur zum kleineren Theil ist der Ausfall von 4 Mark in Folge der Aufhebung jener Steuern durch Mehrerträge directer Steuern gedeckt. „Ein Schrei der Entrüstung,“ sagt der Graf, „würde durch das Land gehen, wenn der Staat auch nur die Hälfte dieser Summe fordern würde.“ Da mag es immerhin entrüstet schreien (Heiterkeit), denn der preußische Staat fordert allein an directen Steuern von Berlin zwei Drittel, so viel wie die Stadt fordert. Das Doppelte zahlt an gesammten Steuern Berlin für den Staat an das Reich, was es für die Stadt zahlt. Weit mehr beträgt sein Beitrag für das Militär, als für sämmtliche städtischen Einrichtungen. Vermöchte die äußere Politik des Kanzlers auch nur die Ersparniß eines Drittels an Militär-Ausgaben, so würde dies für Berlin allein hinreichen zum Erlaß der ganzen Miethssteuer. Nicht acht, sondern vier Mark kostet auf den Kopf die Berliner Armenverwaltung. Der Berliner hat eine offene Hand und einen freigebigen Sinn. Selbst der frühere Minister v. Manteuffel lobte aus seinen Erfahrungen beim Verwaltungsgerichte über die Beschwerden gegen die Berliner Armenverwaltung diese Verwaltung. Graf Bismarck spricht von den Selbstmorden aus Noth, von denen er aus den Zeitungen erfahren. Er wolle keine Vorwürfe machen, aber sie ließen nicht auf eine normale Verwaltung schließen. Allerdings hat die Zeitung des Grafen, die Norddeutsche Allgemeine, Angriffe auf die Berliner Armenverwaltung aus drei Selbstmorden gebracht; aber hätte Graf Bismarck die Norddeutsche Allgemeine Zeitung vom 11. Juni auch gelesen, so würde er darin jene Erwiderung der Berliner Armenverwaltung gefunden haben, welche klarstellt, daß von jenem Berichte sieben Achtel erfunden und ein Achtel Verdrehung war, und daß den Selbstmorden nicht die Noth, sondern Trunkenheit und eheliche Zerwürfnisse zu Grunde lagen. Graf Bismarck spricht vom neuen Viehhofe; er wüßte nicht, wer den Löwenantheil an demselben gehabt. Der neue Viehhof erhält sich selbst und fällt nicht auf die Steuern. Was soll eine solche allgemeine Verdächtigung der schlimmsten Art? Ich bin gegen den neuen Viehhof als Stadtverordneter gewesen. Damals verdächtigte man gerade die Gegner als im Interesse der Actien-Gesellschaft des alten Viehhofes stehend. Als der Kanzler einmal von der Kreuzzeitung in den bekannten Artikeln von Perrot über die Aera Bleichröder-Camphausen in ähnlicher Art in Bezug auf den Löwenantheil an gewissen Finanz-Operationen des Reiches angegriffen wurde, geißelte er diese Methode allgemeiner, juristisch nicht faßbarer Angriffe, wobei gleichwol der Leser den Eindruck unehrlicher Verwaltung erhalte, als die schlimmste. Nicht zum Volke ist Graf Bismarck mit solcher Rede herabgestiegen, sondern zu Henrici, Ruppel, Limprecht. (Lebhafter Beifall.) Ja, ich gebe Jenen den Vorrang, weil sie wenigstens ihre Verdächtigungen nicht so allgemein halten, daß die Widerlegung ausgeschlossen ist. Redner verliest die Aeußerungen des Grafen Bismarck über die Rieselfelder, daß die Fortschrittspartei ganz Deutschland zu einem Rieselfelde verwandeln würde, wenn sie genug Ochsen habe, Kohl habe sie immer genug gehabt, auch würde sie ja die Blechbüchsen dazu finden; das Wasser von den Rieselfeldern halte sie für besseres Trinkwasser als Gebirgswasser. (Rufe: Au!) Der Kanzler mag seinem Sohne das Concept dictirt haben, diese Witze aber sind nicht vom Kanzler; der Kanzler macht bessere Witze. (Große Heiterkeit.) Er hat vielleicht gedacht, die Witze wenigstens könnte sein Sohn allein machen. (Große Heiterkeit.) Aber auch solche leichte Speere sind seinem Arme zu schwer. Künftig wird er als Kanzler auch gleich die nöthigen Witze in den Text mit einlegen müssen. Wer etwas von diesen Fragen versteht, weiß, daß die Nutzbarmachung der Fäcalien großer Städte für die Landwirthschaft zu den schwierigsten Problemen gehört, und derjenige, welcher diese Probleme fördert, hat sich um die Landwirthschaft zehnfach so verdient gemacht, als es durch alle Kornzölle geschehen könnte. Wenn mehr Rieselfelder angekauft werden, so beweist das, daß man mit der Vermehrung der Radialsysteme energisch fortschreitet, um die Canalisation nicht blos den vornehmen, sondern auch den minder wohlhabenden Stadttheilen zugute kommen zu lassen. (Lebhafter Beifall.) Die weniger Wohlhabenden vermögen den Seuchen nicht durch Reisen zu entfliehen, sie sind wegen ihrer schlechten Wohnungs- und Ernährungsverhältnisse am wenigsten widerstandsfähig. Nicht für die reichen Leute, sondern für diejenigen, welche nicht die gute Verpflegung im Hause haben, baut die Stadt ihre großen Krankenhäuser. Nicht für die höheren Schulen, sondern für die Volksschulen ist das Schulgeld erlassen. Nicht für die Villen im Thiergarten, sondern die Bewohner in engen Häusern, in Kellern und Hinterhöfen werden die öffentlichen Parks und Spielplätze gegründet. Das kennzeichnet die Berliner Verwaltung im Gegensatze zur neuen Aera des Kanzlers: Jener verspricht nur den ärmeren Classen etwas, die Berliner Verwaltung thut etwas für dieselben (Beifall); Jener beginnt mit einer Zuwälzung der Steuerlast, diese entlastet die ärmeren Classen.

Gewiß ist die Rede des Grafen Bismarck ein klärendes Ereigniß. Wenn bisher der Kanzler mit gewissen Agitations-Comités Telegramme wechselte, so legte er dies mir gegenüber als einfache Höflichkeit aus. Jetzt schickt er seinen Sohn unter dieselben als Rufer im Streit, und das wahre Gesicht hinter allen jenen Agitationen des verflossenen Winters kommt zum Vorschein. Wol wurde auch noch in jener Versammlung „Hepp! Hepp!“ gerufen, aber der wahre Charakter jener Agitation trat in den Vordergrund, der Angriff auf die Fortschrittspartei. Wir haben dieses Ziel von vornherein richtig erkannt und deßhalb jenen Angriff von vornherein auf uns genommen. Man sagt zwar, daß auch in Berlin die Dummen nicht alle werden; aber jetzt mußte es auch dem Dümmsten klar werden, daß alle jene Angriffe nur auf den Liberalismus und die Fortschrittspartei zielten. (Lebhafter Beifall.) Nieder mit der Fortschrittspartei, nieder mit dem Fortschrittsring und der Fortschrittstyrannei! — hat er gerufen. (Große Heiterkeit.) Das „Nieder mit ihm!“ war bisher nicht gebräuchlich, auch bei den Socialisten nicht. Es hat den Schein der Gewaltthätigkeit; ich halte es auch nicht für schön. Indessen man muß seine Waffen nach der Waffe des Gegners richten; darum will ich auch mit solchem Rufe schließen. Nicht aber rufe ich: „Nieder mit Bismarck! Nieder mit dem politischen Ring seiner Familie!“ Ich rufe auch nicht: „Nieder mit den Parteien der Gegner!“, auch unsere Gegner betrachten wir nicht als Vaterlandsfeinde, sondern als Vaterlandsfreunde, die mit uns wetteifern, wer das Beste für das Vaterland erstrebt. (Beifall.) Wir wollen sie nicht missen, weil wir andernfalls selbst in unserem Eifer erlahmen müssen. Aber wir rufen: Nieder mit demjenigen, was alle Parteien von sich ausscheiden sollen! Darum: Nieder mit der Gesinnungslosigkeit des Streberthums! Nieder mit der Heuchelei des Pfaffenthums! Nieder mit der Ueberheblichkeit des Junkerthums! (Stürmischer minutenlanger Beifall.) Es lebe das von allen Schmarotzerpflanzen befreite deutsche Bürgerthum! Es lebe der allgemeine Fortschritt im wirthschaftlichen Wohlergehen, in edler Bildung und öffentlicher Gesittung! (Stürmischer, anhaltender Beifall.)

Dieser Beitrag wurde unter 1881, Bismarck, Deutsche Fortschrittspartei, Eugen Richter, Geschichte, Liberalismus veröffentlicht. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

Schreibe einen Kommentar