Bismarck als dauerbeleidigte Leberwurst

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Reichskanzler Bismarck überzieht seine Gegner mit Anzeigen wegen Verleumdung und Beleidigung. Dazu reicht schon, daß man ihn kritisiert. Am 17. August 1881 machen sich die „Berliner Wespen“ über die vielen Verfahren lustig sowie über die zahlreichen Huldigungstelegramme, in denen vom Kaffeekränzchen bis hin zu antisemitischen Agitatoren dem Kanzler die Zustimmung zu seiner neuen Wirtschaftspolitik (protektionistische Zölle, Steuererhöhungen, Zwangsversicherungen, Beseitigung der Gewerbefreiheit) zugestellt wird:

Vom Postmuseum. Zu den mannigfachen, engbeschriebenen Postkarten, welche sich bereits im Besitz des Reichspostamts befinden, werden sich demnächst zwei neue und wohl die merkwürdigsten Exemplare gesellen. Ein Schullehrer hat nämlich das Kunststück zu Werke gebracht, auf der Fläche einer Postkarte die Namen sämmtlicher Personen zu schreiben, gegen welche Bismarck bist zur Stunde Strafanträge gestellt hat, und auf eine zweite Karte sämmtliche Individuen schutzzöllnerischen, „nationalen“ oder sonstigen Zeichens, welche vom Reichskanzler mit Dank angedrahtet worden sind. Die Schriftzüge sind mit Hülfe eines starken Mikroskops noch ziemlich deutlich zu erkennen. 

Daß man auf Staatsanwälte und Richter Druck insbesondere bei politischen Prozessen ausüben kann, möchte die Deutsche Fortschrittspartei nach ihrem Programm vom 9. Juni 1861 ändern. Sie fordert deshalb:

Wir verlangen daher insbesondere Schutz des Rechtes durch wirklich unabhängige Richter und diesen Schutz für Jedermann gleich zugänglich, demnach Beseitigung des Anklage-Monopols einer abhängigen Staatsanwaltschaft, […] endlich Wiederherstellung der Kompetenz der Geschworenen für politische und Preßvergehen.

Das ist allerdings 1881 alles nicht der Fall. Trotzdem erweisen sich die Richter als für Bismarck zu unabhängig, wie der folgende Fall illustriert, über den die Neue Freie Presse in Wien am 20. August 1881 berichtet.

Eine Zeitung hat es gewagt, die dubiose Haltung des Kanzlers und der Regierung gegenüber der antisemitischen Bewegung anzugreifen. Bis in die Formulierungen werden in einem Artikel die Vorwürfe aufgenommen, die Eugen Richter in seinen Reden beispielsweise am 12. Januar 1881 in den Reichshallen erhoben hat. Der Artikel stammt vom 13. März 1881 und bezieht sich unter anderem auch auf die Nachwahl in Weimar, die von der Fortschrittspartei souverän gewonnen wird.

Man darf vermuten, daß Eugen Richter das eigentliche Ziel der Anzeige ist. Aber als Abgeordneter genießt er Immunität (der Versuch Bismarcks, 1879 ein „Maulkorbgesetz“ durchzubringen, ist am Widerstand des Reichstags gescheitert), sodaß am verantwortlichen Redakteur ein Exempel statuiert werden soll. Doch es kommt anders, wozu auch die Verteidigung des späteren Reichstagsabgeordneten der Deutsch-Freisinnigen Partei und von Kaiser Wilhelm II. als Zweiter Berliner Bürgermeister nicht bestätigten Gustav Kauffmann beitragen mag:

Berlin, 18. August. (Beleidigung des Fürsten Bismarck.) In einem Preßprocesse, der gestern vor der zweiten Ferien-Strafkammer des hiesigen Landgerichtes I gegen den ehemaligen Redacteur der „Berliner Nachrichten“, Sylvester Frey (Emil Eppenstein) verhandelt wurde, handelte es sich um die Stellung des Reichskanzlers zur Antisemiten-Agitation. Frey steht unter der Anklage der verleumderischen und der einfachen Beleidigung des Fürsten Bismarck. Die „Berliner Nachrichten“ enthielten in ihrer Nummer vom 13. März unter der Ueberschrift: „Die Antwort der Wähler“ einen Leitartikel, welcher das Treiben der Herren Limprecht, Ruppel und Henrici in scharfer Kritik besprach und unter Anderm folgenden Passus enthielt, in welchem die Beleidigung „wider besseres Wissen“ gefunden wurde: „Heute ist jeder Vaterlandsfreund bekümmert, da er nunmehr weiß, auf wen die Ausschreitungen zurückzuführen sind, die wir in letzter Zeit gesehen haben.“ Der Artikel besprach ferner das Resultat der Weimar’schen Reichstagswahl und enthielt unter Hinweis auf das Wort, welches Eugen Richter dem Reichskanzler zugerufen: „Der Reichskanzler und seine Politik werden unter dem Unwillen des Volkes zu Grunde gehen,“ folgenden Satz: „Wir leben in keinem freien Staate, und deßhalb erwarten wir auch nicht, daß Fürst Bismarck in Anbetracht des Weimarer Mißtrauensvotums zurücktritt. Fürst Bismarck ist an zu viele Niederlagen schon gewöhnt, um sich diese neue Niederlage, die seine innere Politik erlitten hat, so sehr zu Herzen zu nehmen. Fürst Bismarck bleibt, dessen sind wir überzeugt, der Bevölkerung zum Trotz an der Spitze der inneren Geschäfte.“ Auch durch diesen Passus fühlte sich der Fürst Bismarck beleidigt. — Der Angeklagte erklärte, daß er den Artikel nicht selbst geschrieben, aber die volle Verantwortlichkeit für denselben übernehme, da der Artikel seinen eigenen Anschauungen vollkommen entspreche. Er erinnere daran, daß die Regierung nichts gethan habe, um die häßliche Judenhetze zu inhibiren. Fürst Bismarck habe zwar gelegentlich geäußert, daß ihm jene Agitation „nicht erwünscht“ sei, wenn man aber daran denke, daß dem Eisernen Kanzler bei anderen ihm unangenehmen Vorfällen ganz andere Worte zu Gebote stehen, so werde man nicht umhin können, zu glauben, daß Fürst Bismarck die antisemitische Bewegung doch nicht mit so ungünstigen Augen ansieht. Er erinnere an die scandalösen Vorgänge in der Sylvesternacht, an das Hinaushauen der Juden aus öffentlichen Localen, und sei der Meinung, daß damals diese Bewegung noch im Keime erstickt werden konnte, regierungsseitig aber nicht erstickt worden ist, daß sich vielmehr die Agitatoren immer fester an die Rockschöße des Fürsten Bismarck gehängt haben. — Der Staatsanwalt führte dem gegenüber aus, daß, wer so allgemeine Beleidigungen gegen einen so patriotischen und hochgestellten Mann, wie den Fürsten Bismarck erhebe, dieselben auch begründen müsse. In dem Artikel finde sich nun aber keine Spur eines Nachweises für die dem Kanzler wider besseres Wissen entgegengeschleuderte beleidigende Behauptung, daß auf ihn die antisemitischen Ausschreitungen zurückzuführen sind, und deßhalb beantrage er eine Gesammtstrafe von 2 ½ Monaten Gefängniß. — Vertheidiger, Rechtsanwalt G. Kauffmann: Ich muß offen gestehen, daß auch ich in der Meinung bin, daß die Handlungsweise und das Verhalten des Reichskanzlers und der Regierung die antisemitische Bewegung befördert hat, und werde dafür Beweise erbringen. Ich erinnere zuerst an die Antisemiten-Petition. Wie kommen die Antisemiten dazu, diese Petition gerade an den Reichskanzler und nicht an das Parlament zu richten, wenn sie nicht annehmen zu können meinten, daß Fürst Bismarck ihren Bestrebungen hold sei? Fürst Bismarck hat nun diese Petition nicht mit Entrüstung zurückgewiesen, sondern angenommen und schon durch diese Annahme nach meiner Meinung die Antisemiten-Bewegung befördert. Der Reichskanzler ließ es aber nicht dabei bewenden, stillzuschweigen, sondern ist auch zu persönlichen Kundgebungen vorgeschritten und hat in dem von den Antisemiten und Conservativen betriebenen Depeschensport diese Depeschen nicht nur angenommen, sondern auch beantwortet. So antwortete beispielsweise der Reichskanzler auf ein Telegramm, welches nach dem Vortrage des Herrn Henrici der Deutsche Reformverein in Dresden erlassen, daß er mit dem Reformverein die Hoffnung auf Besserung der Zustände theile und glaube, daß dieselbe eintreten werde, „sobald wir aufhören, diese Besserung durch spontane Entstehung abzuwarten“. Damit ist doch indirect gesagt, daß man aggressiv vorgehen müsse. Eine ähnliche Antwort hat der Reichskanzler auf ein Telegramm aus Liegnitz ertheilt, und für mich besteht kein Zweifel, daß die Bestrebungen der Antisemiten durch solche Antworten befördert werden. Auch im Reichstage hat nach meiner Meinung der Reichskanzler die antisemitische Bewegung befördert und sogar wieder angefacht, als sie schon im Einschlafen begriffen war, und zwar geschah dies durch die bekannte Rede gegen den Berliner Magistrat wegen angeblich zu hochausgefallener Abschätzung. Die Rede ist von den Antisemiten weidlich ausgebeutet worden, sie wurde in 100,000 Exemplaren gedruckt, den Antisemiten-Blättern beigelegt, ja selbst gratis auf der Straße vertheilt. — Aber auch abgesehen davon, ist in dem bloßen Nichtsthun der preußischen und der Reichsregierung eine Beförderung der Antisemiten-Bewegung zu erblicken. Erst neuerdings scheint man eingesehen zu haben, was die Pflicht der Regierung ist; das beweisen die neuesten Erlässe einiger Regierungs-Präsidenten, wonach den bekannten Hetzrednern mit allen Mitteln entgegengetreten werden soll, dieselben eventuell sogar zu verhaften sind. So etwas hätte schon längst geschehen müsssen, und die Regierung hätte schon längst Veranlassung gehabt, gegen Ruppel, Henrici und Genossen, die in so empörender Weise den Classenhaß schüren und die Bevölkerung gegen einander aufreizen, einzuschreiten. Es wäre schon längst Pflicht der Regierung gewesen, nach dem Muster des stellvertretenden Regierungs-Präsidenten Herrn Steinmann zu operiren und nicht zu warten, bis das Kind in den Brunnen gefallen ist, und der Reichskanzler, der dorch Regierungs-Präsident von ganz Preußen ist, wird sich den Vorwurf gefallen lassen müssen, daß er nicht beizeiten die Bewegung inhibirt, durch diese Haltung dieselbe vielmehr befördert hat. Weiter ist in dem Artikel nicht gesagt; es ist nicht behauptet worden, daß der Reichskanzler etwa selbst vor den Antisemiten Vorträge gehalten, sondern nur daß eine gewisse intellectuelle Verschuldung die Regierung trifft. Unter allen Umständen enthält der Artikel nur ein Urtheil, nicht aber Thatsachen und am allerwenigsten wider besseres Wissen vorgebrachte Thatsachen, denn der Angeklagte ist heute noch derselben Ueberzeugung. Auch in dem zweiten Passus liege keine Beleidigung, denn es sei doch wahr, daß der Reichskanzler trotz des Ausfalles der Wahl in Weimar, die für ihn ein Mißtrauensvotum enthalte, im Amte geblieben. Aus allen diesen Gründen erwarte ich die Freisprechung des Angeklagten, eventuell bitte ich nur um eine Geldstrafe. Der Gerichtshof möge daran denken, daß sich der liberalen Presse eine ungeheure Bewegung bemächtigt hat, hervorgerufen durch die fortgesetzten Schmähungen und Verleumdungen der antisemitischen und conservativen Presse. Es läßt sich nicht leugnen, daß der Ton der öffentlichen Discussion gelitten hat, ja vielfach eine Verrohung eingerissen ist, der Gerichtshof möge aber auch daran denken, daß es kaum anders sein kann, wenn im Reichstage mit dem Beispiele vorangegangen wird, daß der Reichskanzler und die Vertreter des Volkes „Unverschämtheiten“ und „Schamlosigkeiten“ sich gegenseitig vorwerfen. — Der Gerichtshof, Vorsitzender Amtsgerichtsrath Appelius II., erkannte nach längerer Berathung in beiden Anklagepunkten auf Nichtschuldig und sprach den Angeklagten frei. Der Artikel enthält, so heißt es in dem Erkenntnisse, keine Thatsache, geschweige denn eine wissentlich unwahre Thatsache; der Beweis dafür hätte der Staatsanwaltschaft obgelegen. Nach Ansicht des Gerichtshofes enthalten die incriminirten Stellen nur ein Urtheil, das die Grenzen der erlaubten Kritik nicht überschritt. Die Form dieses Urtheils sei nicht beleidigend. Wenn der Angeklagte findet, daß gegen seine Glaubensgenossen Ausschreitungen stattfinden und das Verhalten der Regierung diese Ausschreitungen indirect befördere, so ist es sein Recht, diese Meinungs auszusprechen. Der zweite incrimirte Passus enthält nur eine politische Auffassung des Angeklagten, zu welcher er vollständig berechtigt ist.

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