Bismarcks Einstellung zum Parlament

Dieser Artikel wurde 9003 mal gelesen.

Neue Freie Presse, Wien, 24. September 1881

Wien 23. September. (Zur Tagesgeschichte.) Es ist schon ziemlich lange her, daß die liberale Welt sich über die constitutionelle Gesinnung des Fürsten Bismarck keiner Illusion mehr hingibt. Der Reichskanzler hat nie ein Hehl daraus gemacht, daß er den Parlamentarismus nur als ein nothwendiges Uebel betrachte und die Beschlüsse der Volksvertretungen überhaupt nur dann gerne respectire, wenn sie seinen Absichten und Planen entsprechen. Diese Ansichten des Fürsten Bismarck finden eine geradezu überraschende Bestätigung in einigen Aeußerungen, welche derselbe dem Abgeordneten Berger gegenüber gemacht und welche dieser kürzlich seinen Wählern in Dortmund zum Besten gegeben bat. Was er sich wünsche, soll der Reichskanzler gesagt haben, sei eine Majorität, wie sie Louis Napoleon in seinem Corps Législatif gehabt. Obwol der Reichskanzler demnach eine ihm blindlings ergebene Majorität anstrebt, so will er doch auch, wie aus seinen weiteren Aeußerungen, welche er Herrn Berger gegenüber gethan, hervorgeht, dem sogenannten parlamentarischen Regime einige Concessionen machen. Der Fürst sagte nämlich zu dem genannten Abgeordneten, „in constitutioneller Weise lasse sich nur regieren. wenn, wie in England, der Premier-Minister zugleich der Führer der Majorität des Parlaments sei“. Herr Berger erwidertes dem Reichskanzler darauf, „daß der Satz umgekehrt richtig sei, daß nämlich in England der Führer des Unterhauses Minister-Präsident sei“. In der That wünscht sich ja auch Fürst Bismarck kein englisches Unterhaus, sondern, wie er eingestanden, ein imperialistisches Mameluken-Parlament, und in dieser falschen Auffassung des parlamentarischen Regimes wurzelt wol auch sein Conflict mit den liberalen Parteien. Hoffentlich ist Deutschland noch nicht der Boden, wo parlamentarischer Servilismus gedeiht.

Dieser Beitrag wurde unter 1881, Bismarck, Geschichte, Parlamentarismus veröffentlicht. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

Schreibe einen Kommentar