10. In Ungnade (Jugenderinnerungen von Eugen Richter)

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10. In Ungnade.

Den Höhepunkt meiner amtlichen Laufbahn sollte ich schon auf dem Landratsamt in Mettmann erreicht haben. Nun ging es bald abwärts. Warum konnte ich auch nicht vorsichtiger mit Feder und Dinte umgehen? Vielleicht wäre ich sonst jetzt Regierungsrat, besäße den roten Adlerorden 4., oder sogar 3. Klasse und könnte bereits daran denken, mit der reglementsmäßigen Pension und dem Titel eines Geheimen Regierungsrats demnächst in den wohlverdienten Ruhestand zu treten.

Aber die Schriftstellerei wurde mir nun einmal zum Verderben. So gelüstete es mich denn, nachdem ich einige Monate Regierungsreferendar gewesen, eine Broschüre zu schreiben zur Reform der Gewerbepolizei, also über Mißstände in der Polizeiverwaltung, zu der ich doch eigentlich als Regierungsreferendarius selbst gehörte. Aber hatte ich nicht von Klein auf auch meinen [62] Vater über Mißstände schriftstellern gesehen in derjenigen Verwaltung, welcher er angehörte?

Ich hatte, wie bereits früher erzählt, in den Versammlungen des Handels- und Gewerbevereins zu Düsseldorf Gelegenheit, im Anschluß an die damals im Abgeordnetenhause geplante Reform des Gewerbewesens über Gewerbepolizei zu referiren und zu diskutiren. Der Minister des Innern, Graf Schwerin — wir lebten ja seit drei Jahren in der „neuen Aera“ — hatte durch Reskript vom 26. August 1861 die Regierungen aufgefordert, sich über Aenderungen der Schankgewerbegesetzgebung gutachtlich zu äußern. Im Abgeordnetenhause war eine besondere volkswirtschaftliche Kommission zu dem Zwecke gebildet worden, um eine auch das Schankgewerbe betreffende freisinnige Gewerbeordnung zu entwerfen. Zu dieser Kommission gehörten Freunde von mir aus dem volkswirtschaftlichen Kongreß. Diese wollte ich bei ihrer Arbeit mit meinen schwachen Kräften unterstützen und so ließ ich denn im Verlage desselben Handels- und Gewerbevereins, in welchem ich die Vorträge gehalten hatte, um die Wende der Jahre 1861/62 eine Broschüre erscheinen „Ueber die Freiheit des Schankgewerbes, ein Beitrag zur Reform der preußischen Gewerbepolizei, insbesondere des Konzessionswesens, von Eugen Richter, Regierungsreferendarius. Düsseldorf 1862, Schaub’sche Buchhandlung.“ [63]

Mein Vater, der inzwischen seinen Abschied nachgesucht hatte und nach Düsseldorf übergesiedelt war, fand mein Vorhaben durchaus löblich, gab mir für die Abfassung der Schrift in formeller Beziehung einige Winke aus seiner eigenen schriftstellerischen Praxis und erteilte mir insbesondere die erste Anleitung in der Kunst des Korrekturlesens und der Ausmerzung von Druckfehlern.

In meiner schneeweißen politischen Unschuld überreichte ich die ersten Exemplare der Schrift, schön gebunden, persönlich dem Regierungspräsidenten und dem Abteilungsdirigenten. Beide Herren nahmen die Schrift auch huldvoll entgegen, weil sie, bevor sie eine Blick in dieselbe geworfen hatten, glaubten, darin nur eine für den praktischen Beamten brauchbare Zusammenstellung der geltenden Verordnungen und Reskripte zu finden. Aber schon bei der nächsten Sitzung des Regierungskollegiums merkte ich, was die Glocke geschlagen hatte. Ich war in Ungnade gefallen und für die Mehrzahl der Herren Luft geworden.

Ich selbst besitze kein Exemplar der Schrift mehr, aber in der Bibliothek des Abgeordnetenhauses habe ich neuerlich ein solches aufgefunden. Die Schrift enthielt nicht das mindeste über die Düsseldorfer Regierung und deren Praxis; auch wird darin nach keiner Richtung hin ein Amtsgeheimnis verletzt, wie auch der Regierungsprä-[64]-sident anerkennen mußte. Aber allerdings enthält die 2 1/2 Druckbogen umfassende Broschüre eine scharfe Verurteilung der Polizeiwirtschaft des Ministeriums Manteuffel-Westphalen und der Verwaltung des Oberpräsidenten v. Kleist-Retzow. Diese Minister und dieser Oberpräsident aber gehörten damals schon der Vergangenheit an, und gerade die Düsseldorfer Regierung hatte die Zurdispositionsstellung des Oberpräsidenten v. Kleist-Retzow seinerzeit noch durch ein besonderes Festmahl in dem Restaurant von Thürnagel gefeiert.

Ich hatte in meiner Broschüre anerkannt, daß der neue Minister des Innern Graf Schwerin manches gebessert habe. Aber, so heißt es in der Einleitung der Broschüre, „wir sind doch von einem gesicherten Rechtszustand in Bezug auf das Schankgewerbe noch weit entfernt, und läßt insbesondere die konsequente Durchführung für richtig erkannter Prinzipien manches zu wünschen übrig. Auf dem Gebiete der Schankgewerbepolizei fehlte es nicht nur formell an einem klaren, ministerielle Willkür ausschließenden Gesetz, sondern namentlich auch materiell an einer scharfen Unterscheidung zwischen dem, was Gegenstand des Rechtes und des Sittengesetzes, Aufgabe der Polizei und anderer auf dem Gebiete des sittlichen Lebens berechtigter Faktoren ist. Der für den Staat erreichbare Zweck wird wiederum durch Mittel verfolgt, welche teils ganz ungeeignet sind, [65] teils außer Verhältnis stehen zu den Rücksichten, welche die Polizei der bürgerlichen Freiheit schuldet.“

Nach diesen Gesichtspunkten besprach ich im einzelnen die Handhabung des Schankkonzessionswesens, erörterte die Bedürfnisfrage, die Beschränkung der Tanzlustbarkeiten, die Regelung der Polizeistunde u. s. w. Zu allen diesen Fragen brachte ich ein reichhaltiges Material bei aus veröffentlichten Ministerialreskripten und früheren Parlamentsverhandlungen. Im einzelnen machte ich überall Verbesserungsvorschläge. Insbesondere formulirte ich auch bestimmte Bedingungen für die Erteilung der Wirtschaftskonzessionen, welche unter Fortfall einer Prüfung der Bedürfnisfrage maßgebend sein sollten.

Bescheiden hatte ich hinzugefügt, daß, wenn die Ausführung hinter dem Willen des Verfassers zurückgeblieben sei, es theoretisch und praktisch befähigteren Männern überlassen bleibe, mit anderweitigen Vorschlägen hervorzutreten.

Ein sorgfältiges Studium aller bei der Regierung vorhandenen General- und Spezialakten über Schankwirtschaftspolizei bis in eine 30 Jahre zurückliegende Zeit hinein hatten mich überzeugt, daß hinter der Prüfung der Bedürfnisfrage stets nur die reine Willkür der Verwaltung steckt. Mir selbst waren in meiner jungen Praxis mehrfach Beschwerdesachen wegen verweigerter Anerkennung [66] des Bedürfnisses einer neuen Schankwirtschaft zur Bearbeitung zugeschrieben worden. Ich hatte sogar, als es sich um ein Lokal in der Nähe des Regierungsgebäudes handelte, sehr eingehende Studien an Ort und Stelle versucht, um über das Vorhandensein eines Bedürfnisses ein Urteil zu gewinnen. Aber es war mir trotz aller Bemühungen nicht gelungen und ich weiß auch noch heute nicht, wie es bei der Polizei gemacht wird.

Der Schluß der Broschüre erörtert die zu weit gehenden Befugnisse der Polizeiverwaltung in Preußen, das unbeschränkte Polizeiverordnungsrecht, das ausgedehnte Recht, Exekutivstrafen anzudrohen und endgültig festzusetzen. Die Schrift schloß mit dem Satz: „So lange in unserm Staate die Polizeiverwaltung eine solche gesetzgebende, richterliche und vollziehende Gewalt in sich vereinigt, verdient Preußen noch nicht den Namen eines Rechtsstaates.“

Exemplare meiner Schrift waren auch in das Abgeordnetenhaus gelangt, in welchem damals gerade die neu gewählte Fortschrittspartei anfing sich bemerklich zu machen. Liberale Abgeordnete sollen den Minister des Innern Grafen Schwerin im Privatgespräch auf die Broschüre aufmerksam gemacht haben unter scherzhaften Bemerkungen über den reformatorischen Eifer seiner Referendarien. [67]

Ein Düsseldorfer Regierungsrat, der gerade in Berlin Kammerherrndienste zu versehen hatte, erhielt davon Kenntnis und berichtete darüber nach Düsseldorf. Nun ließ mich der Präsident in sein Kabinet vorladen und versuchte in halb väterlichem, halb zurechtweisendem Tone das Unstatthafte meines Vorgehens und auch das Unzweckmäßige meiner Vorschläge darzulegen. Ich ließ mich aber nicht so leicht verblüffen, stellte, was auch der Wahrheit entsprach jede Spitze gegen die Düsseldorfer Verwaltung in der Broschüre in Abrede, betonte aber mein freies Recht, außerhalb des Amtes auch Maßnahmen des jetzigen Ministeriums zu kritisiren. Der Präsident forderte mich darauf auf, meine Verteidigung schriftlich zu formuliren. In der Verteidigungsschrift, die ich alsdann mit Hilfe meines Vaters abfaßte und deren Konzept ich noch besitze, schilderte ich wie vorstehend die Entstehungsweise der Broschüre und räumte unumwunden ein, daß ich befreundeten Abgeordneten durch Mitteilung des mühsam von mir gesammelten Materials es habe erleichtern wollen, „eine das Schankgewerbe betreffende freisinnige Gewerbeordnung zu entwerfen“. Mit einer frisch-fromm-fröhlichen Auffassung des konstitutionellen Beamtenrechts heißt es in meiner Verteidigungsschrift wörtlich wie folgt:

„Ob und wieweit nun die Darlegung meiner Privatansichten in dieser Beziehung einen Tadel [68] einzelner Minister oder einen Angriff auf das Verfahren derselben enthält, braucht meines Erachtens hier nicht erörtert zu werden, da die Disziplin den preußischen Beamten nicht verbietet, eine dem regierenden Ministerium nicht zusagende Meinung öffentlich zu vertreten. Wollte man das Gegenteil behaupten, so müßte man konsequent den Beamten überhaupt die Ausübung politischer Rechte untersagen, da eine durch Disziplinarrücksichten bestimmte Geltendmachung derselben weder der herrschenden Partei zur Stärkung noch dem Staate zum Segen gereichen kann. Eine derartige Auffassung der politischen Pflichten des Beamtenstandes muß meines Erachtens zu einer Demoralisation desselben und zu Zuständen führen, wie sie die französische Präfektenregierung erzeugte. Daß solche Ansichten an maßgebender Stelle nicht geteilt werden, beweist übrigens die Vergangenheit der Minister, welche ihr Amt gerade der Freimütigkeit verdanken, mit der sie ihre Gesinnung trotz der amtlichen Abhängigkeit von einem gegnerischen Ministerium seiner Zeit geltend gemacht haben.“

Ich bezog mich ferner darauf, daß der Präsident in einer Sitzung des Regierungskollegiums bei der Erörterung über ein von dem rheinischen Provinzial-Schulkollegium erlassenes Reskript selbst bemerkt hatte, daß den Elementar-[69]-schullehrern ebensowenig wir den Regierungsbeamten außerhalb des Amtes die Geltendmachung einer den Vorgesetzten nicht zusagenden Ansicht verwehrt werden könne.

Trotz dieser Verteidigung aber schloß die Angelegenheit für mich ab mit einem scharfen Verweis und einer Verwarnung zu den Personalakten. Den Wortlaut dieser Verfügung besitze ich nicht mehr.

Dieses war mein erster Streich. Doch der zweite folgt sogleich. [70]

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