Hintergrund: Bismarcks Spiel mit den Nationalliberalen

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Eugen Richter: Im Alten Reichstag, Zweiter Band, 1896. Seite 25-36.

 

Zweites Kapitel.

Zwischen zwei Sessionen.

(24. April 1877 bis 6. Februar 1878.)

„Zurück auf die Schanzen“

Die letzten Vorgänge im Reichstage mußten es jedem, der sich einen unbefangenen politischen Blick bewahrt hatte, zum Bewußtsein bringen, wohin Fürst Bismarck das Steuerruder zu wenden trachtete. . Es schien denn auch, als ob unter den Nationalliberalen mindestens bei dem Reichstagspräsidenten v. Forckenbeck diese Erkenntnis ent- schieden zum Durchbruch gekommen sei. In einer Tischrede, welche im August 1877 in die Öffentlichkeit gelangte, hatte Herr v. Forckenbeck dem Bürgertum zugerufen: „Zurück auf die Schanzen zur Verteidigung der bisherigen liberalen Errungenschaften in der Gesetzgebung!“

In der That hatten sich nach Schluß der Reichstagssession die Anzeichen einer scharfen Einlenkung der Gesetzgebung in reaktionäre Bahnen noch weiter vermehrt.

Der preußische Minister des Innern, Graf Fritz zu Eulenburg (nicht zu verwechseln mit dem späteren Minister des Innern und Ministerpräsidenten Grafen Botho zu Eulenburg) reichte seine Entlassung ein, weil Fürst Bismarck sich gegen die Vorlage einer Städteordnung und einer Landgemeindeordnung an den Landtag erklärte, der Minister aber solche Vorlagen vorher ausdrücklich als notwendig bezeichnet hatte zur Fortführung der begonnenen Kommunalreform. Die Ausdehnung der neuen Keisordnung und Provinzialordnnng auf die noch übrigen — Provinzen blieb sistiert oder wurde an unannehmbare Bedingungen geknüpft. Der König hielt persönlich sehr viel auf den Minister Grafen zu Eulenburg‘ und erteilte demselben zunächst nur einen sechsmonatlichen Urlaub. Mit der Vertretung wurde der landwirtschaftliche Minister Friedenthal beauftragt; derselbe brachte denn auch in der Herbstsession des Landtags 1877 nur eine Novelle zur Städteordnung ein, die natürlich nicht zustande kam.

Fürst Bismarck leitete die Fäden der Regierung von Varzin aus ebenso wie von Berlin, mochte er auch immerhin seine Thätigkeit in Varzin als „den Dienst im Schlafrock“ bezeichnen. Mit dem Jahre 1877 lief der 1868 abgeschlossene Handelsvertrag mit Österreich-Ungarn ab. Dort machten sich schutzzöllnerische Bestrebungen geltend. Dem Reichskanzler boten dieselben eine willkommene Handhabe, um die Verhandlungen über einen neuen Tarifvertrag durch direkte Anweisungen an den deutschen Gesandten in Wien von Varzin aus zum Scheitern zu bringen. Wohl legte Fürst Bismarck großen Wert auf die größtmöglichste Annäherung an Österreich-Ungarn in der allgemeinen Politik, aber diese Rücksicht bestimmte ihn hier nur soweit, daß schroffe Formen bei der Umwandlung des zollpolitischen Verhältnisse vermieden wurden. Darum wurde zunächst der alte Vertrag noch um 6 Monate verlängert. Aber das Ziel des Fürsten Bismarck, vollkommen freie Hand für die demnächstige Umgestaltung des gesamten Zolltarifs in schutzzöllnerischer Richtung zu erhalten, trat schon damals immer klarer hervor. Abg. Karl Braun war naiv genug gewesen zu glauben, durch Privatvorstellungen den Fürsten Bismarck bei einem Tarifvertrage mit Österreich-Ungarn festhalten zu können. Fürst Bismarck war in Zollfragen inzwischen vollständig in das Fahrwasser des Frhrn. von Varnbüler und dessen schutzzöllnerischen Leitartikel in der „Post“ geraten.

Schon damals wurde gelegentlich jener Verhandlungen mit Österreich-Ungarn auch bekannt, daß Fürst Bismarck, um die bis dahin noch freihändlerischen Konservativen und Agrarier vor den Wagen seiner neuen Schutzzollpolitik und Steuerpolitik zu spannen, die Einführung von Getreidezöllen und Viehzöllen plane. Auch hier führte Fürst Bismarck die Schutzzollpolitik ebenso wie 1876 hinsichtlich der Industriezölle ein unter dem Vorwande der Fürsorge für die deutschen Exportinteressen. Man müsse, so hieße es nach Poschiuger in seiner Instruktion, durch eine Kontrollabgabe aud Vieh die Gefahr der Einschleppung von Seuchen mindern, durch welche die deutsche Viehausfuhr nach dem Ausland in Frage gestellt werden könne.

Fürwahr, alle Liberalen und in erster Reihe die Freihändler darunter, zu welchen damals noch die große Mehrheit der Nationalliberalen gehörte, hatten alle Ursache, den Weckruf Forckenbecks, das „Zurück auf die Schanzen“ zur gemeinsamen Parole zu machen und sich in festen Verteidigungszustand gegenüber dem Fürsten Bismarck zu setzen.

Da aber geschah etwas durchaus Unerwartetes. Die nationalliberalen Führer traten mit dem Fürsten Bismarck in Verhandlungen über Ministerportefeuilles.

Nationalliberale Ministerkandidaten.  

Nicht mehr „zurück auf die Schanzen“, sondern „auf nach Varzin“ wurde die Losung. Am 10. oder 11. April, also vor seiner Abreise von Berlin hatte der Kanzler Bennigsen zu der vertraulichen Mitteilung an seine Fraktionsgenossen ermächtigt, daß in Bälde das Reichsschatzamt mit dem preußischen Finanzministerium vereinigt, und der preußische Finanzminister der geborene Stellvertreter des Reichskanzlers werden solle. Damit hatte offenbar der Kanzler den Eindruck erzielen wollen, daß er darauf ausgehe, Bennigsen einen Platz in der Regierung zurecht zu machen. Herr v. Bennigsen stattete dann dem Kanzler zuerst Ende Juli 1877 einen Besuch in Varzin ab. Bennigsen war vorher bei einem Besuche Italiens in Rom als Präsident des preußischen Abgeordnetenhauses gefeiert worden, insbesondere auch von Crispi, dem damaligen Präsidenten der italienischen Deputiertenkammer. Die Berichterstattung über diese Reise mochte den formellen oder materiellen Anlaß zur ersten Reise Bennigsens nach Varzin geben. Jedenfalls wird die Einladung zu dieser Reise vom Fürsten Bismarck ausgegangen sein. Eine weitere Konferenz zwischen dem Kanzler und Abg. v. Bennigsen fand alsdann im Oktober 1877 statt. Derselben folgten am 30. November eingehende Besprechungen zwischen Bennigsen und dem Minister Friedenthal in Berlin. Minister Friedenthal war vorher um Mitte November in Varzin bei dem Fürsten Bismarck gewesen.

Als im Oktober 1877 das preußische Abgeordnetenhaus zusammen trat, war schon parlamentarisches Tagesgespräch der Grad der Aussichten für die Nationalliberalen, auf Grund eines mit dem Fürsten Bismarck zu vereinbarenden Programms, an dem Ministerium betheiligt zu werden. Demnach sollte es sich nicht bloß handeln um eine Ministerkandidatur Bennigsens.

Die Angelegenheit wurde im Kreise von 5 bis 6 Parteiführern und zwar auch unter Zuziehung von Lasker beraten. Auch der Landtagsfraktion der Nationalliberalen wurden damals im Herbst 1877 gewisse allgemeine und vorsichtige Mitteilungen zur Sache gemacht. Bennigsen dachte anders wie 1890 sein Freund Miquel. Er wollte nicht für sich allein als Minister eintreten, um die neuen Steuern aus dem Feuer zu holen, welche sonst für den Kanzler nicht zu erlangen waren. Neben Bennigsen als Finanzminister war von v. Forckenbeck und von v. Stauffenberg als Mitgliedern eines unter dem Fürsten Bismarck neu zu bildenden Ministeriums die Rede. Stauffenberg hatte im Herbst 1877 seinen Wohnsitz nach Berlin verlegt. Man sprach von Stauffenberg bald als künftigem Reichsschatzsekretär, bald als Staatssekretär für Elsaß-Lothringen. Forckenbeck wurde bald als der künftige Minister des Innern für Preußen bezeichnet, bald als Staatssekretär des Reichsjustizamts und als preußischer Justizminister.

Es sollte einer solchen Beteiligung an dem Ministerium durch mehrere Parteiführer eine vorherige Verständigung mit dem Fürsten Bismarck über ein Regierungsprogramm vorhergehen. Das Ministerwerden an und für sich ist, wie Lasker am 27. Oktober 1877 im Abgeordnetenhause bemerkte, nicht verlockend, sofern man nicht Personen im Sinne hat, die unter dem Minister ein Avancement zu einem höheren Posten verstehen.

Am 14. November 1877 äußerte sich Abg. Miquel im Abgeordnetenhause dahin, daß die Nationalliberalen nicht unbedingt gegen eine Vermehrung der eigenen Einnahmen des Reiches wären. Wir knüpfen daran, so fuhr er fort, aber sehr bestimmte sachliche und personelle Bedingungen. Es ist heute aber nicht am Platz, darüber zu sprechen. Am 4. Dezember meinte Lasker im Abgeordnetenhause: die ganze Gesetzgebung sei gegenwärtig in Preußen in der Schwebe.

Abgesehen von personellen Bedingungen erfuhr man über die materiellen Bedingungen damals und späterhin ungefähr folgendes: Die Nationalliberalen waren bereit, soviel an neuen Reichssteuern zu bewilligen, daß nicht bloß die Matrikularbeiträge in Fortfall kamen, sondern noch darüber hinaus Überweisungen an die Einzelstaaten erfolgen konnten. Man war bereit zu einer sehr beträchtlichen Erhöhung der Tabaksteuer, aber nicht zur Einführung des Tabakmonopols. Daran knüpften die Nationalliberalen die Forderung, daß außer der Fortführung der Verwaltungsreformen in Preußen bei Aufhebung der Matrikularbeiträge das jährliche Einnahmebewilligungsrecht des Reichstags in anderer Weise gewahrt werde. Außerdem wurde geltend gemacht, daß in Preußen eine Quotisierung der direkten Steuern eingeführt werden müsse, um dem Landtage Garantieen zu schaffen dafür, daß die Erleichterung der Reichslasten für Preußen infolge der neuen Reichssteuern und der Aufhebung der Matrikularbeiträge benutzt werde zu einer Ermäßigung der direkten Steuern für die preußischen Steuerzahler.

Nationalliberale Illusionen.

Noch vor kurzem hatte Herr von Forckenbeck der ganzen politischen Situation entsprechend allen Liberalen sein „Zurück auf die Schanzen“ zugerufen. Wie konnte man nun plötzlich an die Möglichkeit denken, mit demjenigen, den man damit als gefährlichen Gegner des Liberalismus proklamiert hatte, nicht bloß Frieden zu schließen, sondern einen Allianzvertrag einzugehen zur Erreichung gemeinsamer politischer Ziele? Die Steuerfrage bildete doch nur einen Teil der Reichspolitik. Die Nationalliberalen hatten zwar infolge Laskers unglücklicher Kurzsichtigkeit das Reichseisenbahnprojekt gutgeheißen, aber schon die Art, wie Fürst Bismarck begonnen hatte die Zollfragen zu behandeln, mußte doch einen Forckenbeck und Stauffenberg zurückstoßen. Und hatte man nicht von konservatioer und klerikaler Seite begonnen, an der liberalen Reichsgesetzgebung zu „kratzen“, ohne daß der Kanzler solchen Bestrebungen ernstlich entgegentrat. Die schroffe Abweisung liberaler Forderungen bei den Reichsjustizgesetzen Ende 1876, die Strafgesetznovelle mit ihren Kautschukparagraphen in der Session 1875/76, welche Hänel als einen schweren Angriff auf alle liberalen Grundsätze bezeichnet hatte, alles dies mußte doch noch frisch im Gedächtnis sein.

In der am 18. Oktober 1877 erschienenen Nummer unserer „Parlamentarischen Korrespondenz“ schilderte ich unter der Überschrift „Die Reaktion“ eingehend, mit thatsächlichen Belegen aus dem Verhalten im Reichstag und Landtag, wie seit Herbst 1874 „Fürst Bismarck in demjenigen Maße zu seinem ursprünglichen reaktionären Standpunkt in der inneren Politik zurückgekehrt ist, wie einerseits ihn die auswärtige Politik weniger in Anspruch nimmt und andererseits er durch Zustandekommen von Organisationsgesetzen im Reiche und von Kulturkampfgesetzen in Preußen sich unabhängig gestellt glaubte von der Mehrheit der Volksvertretung.“ Nunmehr sei die Reaktion als die für unsere innere Politik in den Regierungskreisen bestimmende Richtung aller Welt offenkundig geworden.

Aber wenn selbst die Politik des Fürsten Bismarck inhaltlich. wieder eine andere hätte werden können, so war doch in dem Fürsten Bismarck bereits ein autokratisches Selbstbewußtsein entwickelt, das ihm ein Zusammenwirken mit Ministern von selbständiger Überzeugung mehr und mehr unmöglich machte. Ein württembergisches Bundesratsmitglied äußerte zutreffend damals zum nationalliberalen Abg. Hölder nach dessen hinterlassenem Tagebuch: Bismarck ist hoch über die anderen Staatsniänner hinausgewachsen, bindet sich nie, behält sich alles vor, sagt unumwunden, wo er befehlen könne, brauche er nicht zu beraten.

Die Art, wie vor kurzem noch Fürst Bismarck den bei den Nationalliberalen hochangesehenen Minister von Stosch vor dem Reichstage behandelt hatte, war doch wahrlich nicht einladend, des Kanzlers Kollege zu werden. Fürst Bismarck konnte fortan Minister nur noch als gehorsame Vollstrecker seines Willens, also nicht als Tischgenossen, sondern nur als Aufwärter brauchen. Der Kanzler selbst charakterisierte die damalige Episode im Reichstag später am 9. Mai 1884 ganz richtig: „Früher wollten die Nationalliberalen mit aus der Schüssel essen und darüber konnten wir uns nicht verständigen.“

In dem erwähnten Aufsatz in der „Parlament. Korrespondenz“ äußerte ich zur Stellung der nationalliberalen Partei, daß bei Manchem das Vertrauen auf die Persönlichkeit des Kanzlers ein solcher Faktor für die ganze politische Haltung geworden sei, daß ihm auch trotz der aller Welt offenkundigen reaktionären Richtung der inneren Politik die Kraft der Phantasie es auch jetzt noch ermöglicht, sich einen Anker des Vertrauens und der Hoffnung zurecht zu schnitzen, an den sie sich vorläufig klammert. In der That brachte bald darauf, im Dezember 1877, die „Nationalliberale Korrespondenz“, das Organ des rechten Flügels der Nationalliberalen, einen Artikel, in welchem es so dargestellt wurde, als ob nicht die Reaktionsbestrebungen des Fürsten Bismarck den Liberalismus bedrohten, sondern umgekehrt des Fürsten Bismarck Stellung bedroht sei durch eine Einlenkung der Politik in klerikal-feudale Bahnen. Mochte auch vielleicht Bennigsen so denken, wie war es aber mit Forckenbeck, der kurz vorher noch das äußerste Mißtrauen mit seinem Ruf „Zurück auf die Schanzen“ bekundet hatte. Bei Bereisung seines Wahlkreises sprach sich Forckenbect einige Jahre später dahin aus: Wir sagten uns, wenn die Verhandlungen eröffnet sind, so ist es die ernste Pflicht politischer Männer, diese Verhandlungen zu führen und zu sehen, ob sie zu einem glücklichen Resultat führen können. — Das war aber doch nur eine Ausrede formaler Art. Pflicht politischer Männer war es vor allem, den Ernst solcher Verhandlnngen angesichts der ganzen politischen Situation zu prüfen.

Inzwischen hatte Fürst Bismarck Bennigsen am 29. Dezember zu einer neuen Konferenz in den Weihnachtsferien nach Varzin eingeladen.

Doppelspiel des Kanzlers. 

Aus den Tagen, in welchen damals Bennigsen sich zur Reise nach Varzin rüstete, ist im Januar 1881 die Korrespondenz des Fürsten Bismarck mit dem Staatssekretär von Bülow in Berlin über den Minister Camphausen durch die „Nordd. Allg. Ztg.“ an die Öffentlichkeit gelangt. Fürst Bismarck hat diese Korrespondenz veröffentlicht, um darzuthun, daß es ihm in jener Zeit gar nicht in den Sinn gekommen sei, Camphausen gegen seinen Willen aus dem Amt zu drängen. In dem ersten dieser Briefe vom 15. Dezember schreibt Fürst Bismarck, daß, wenn er nicht in der Steuer- und Eisenbahnfrage durch ausreichende und spontane Mitwirkung aller in Preußen dazu kompetenter Organe sicher gestellt werde, er demnächst nur vor dem Reichstage erscheinen werde, um die Gründe seines Rücktritts darzulegen. Herr von Bülow möge von vorstehenden Andeutungen auch mit dem Kaiser gelegentlich sprechen. Es sei ihm nicht in den Sinn gekommen, die Entlassung von Hofbeamten zu fordern, wie die „Kreuzzeitung“ gelogen habe, die Hauptsache sei für ihn, im Staatsministerium Kollegen zu finden zur energischen und freiwilligen Ausführung seines Programms. An demselben Tage ersucht Fürst Bismarck Bülow noch in einem zweiten Brief, dieses erste Schreiben nur so vorsichtig zu verwerten, daß die Sache nicht zu einer Krisis etwa mit Camphausens Abschiedsgesuch getrieben würde. „Ich würde es überhaupt lieber sehen, wenn die Verwirklichung der gewünschten Reformen von den jetzigen Kollegen in Angriff genommen werden würde; mir liegt nichts am Personenwechsel, sondern an der Sache; wenn diese aber nicht ausführbar ist, so will ich gehen“. Darauf muß Bülow mit Camphausen gesprochen und darüber am 18. und 19. nach Varzin berichtet haben. Denn Fürst Bismarck schreibt Bülow wieder unter dem 21. Dezember, daß wenn Camphausen glaube, 50 Millionen Mark neuer Steuern zu brauchen, „wie ich glaubte auch wohl 100, was indessen nur er sachlich und amtlich beurteilen kann“, so möge er sein Finanzprogramm vorlegen. „Sobald ich seine Reformpläne kenne, wird mein Votum über dieselben von dem Entgegenkommen geleitet sein, welches seine Sachkunde und mein kollegialisches Gefühl bedingen.“

Am 26. Dezember konnte denn auch Bülow nach Varzin berichten, daß Camphausen seine Auseinandersetzung mit Interesse — und „ich sollte meinen, auch mit Befriedigung aufgenommen“, und ein Finanzprogramm zur Vorlage und zur Diskussion bringen werde. Verständigung darüber und namentlich Durchbringung im Reichstage würde schwierig sein, er wolle aber das Beste hoffen und nehme immerhin des Fürsten Zusage, wenn eine Verständigung erreicht sei, dafür kollegialisch eintreten zu wollen, dankbar an.
Staatssekretär von Bülow hatte Camphansen damals nicht jene Korrespondenz selbst mitgeteilt, sondern nur im Sinne derselben mit ihm gesprochen. Über diese Unterredungen äußerte sich Camphausen selbst am 17. Februar 1881 im Herrenhause, er habe sich damals bei dem Staatssekretär des Auswärtigen von Bülow in Berlin beschwert über die mangelhafte Unterstützung des Ministerpräsidenten. Er habe damals zu demselben gesagt:

„Was ist das für ein Zustand? Alle Welt wird von einem Zwiespalt im Kabinett unterhalten, ich meinerseits stelle dem Ministerpräsidenten in jedem Augenblick meine Demission zur Verfügung. Er kann doch nicht verlangen, daß ich gegen meine Überzeugung handle! Stimmen unsere Ansichten nicht überein, dann mögen wir uns à l’amiable, so sagte ich damals, von einander scheiden.“

Aber wie aus des Fürsten Brief an Bülow hervorgeht, wollte der Kanzler gar nicht die Dinge bis zu einem Abschiedsgesuch treiben. Ihm lag vorläufig nur daran, die bevorstehenden Verhandlungen mit Bennigsen in Varzin zu einer Pression auf Camphausen zu benutzen. In der That erlangte er ja auch die obigen Zugeständnisse, noch bevor Bennigsen in Varzin eintraf. Bennigsen kam nach Varzin in der Voraussetzung, daß Fürst Bismarck einen Personenwechsel, vor allem im Finanzministerium, für durchaus notwendig halte. Der Kanzler aber hatte vor wenigen Tagen Bülow erklärt, ihm liege nichts an einem Personenwechsel und er führe seine Pläne lieber mit den jetzigen Kollegen aus. War ein ärgeres Doppelspiel denkbar?

Die Neujahrskonferenz in Varzin. 

Auch diese Konferenz in Varzin, auf welche man allseitig mit nicht geringer Spannung geblickt hatte, endigte am 29. Dezember — ohne bestimmtes Ergebnis.

Am 30. Dezember meldete schon die von nationalliberaler Seite inspirierte „National-Zeitung“, daß eine Lösung der obschwebenden Krisis weder in den wenigen Tagen des Jahres 1877, noch zu Anfang des nächsten Jahres 1878 in Aussicht stehe.

Indeß ließ der Artikel der „National-Zeitung“ weiterhin erkennen, daß Fürst Bismarck die Verhandlungen nicht als abgebrochen ansehen wollte. Denn es wurde darin noch als positiv mitgeteilt, daß Fürst Bismarck an der Notwendigkeit der Hereinziehung von Elementen festhalte, welche eine unmittelbare Fühlung mit der Mehrheit der Volksvertretung repräsentieren. — Die entspechende Redewendung des Fürsten Bismarck bei dem Abschluß der Konferenz war in ihrer allgemeinen Fassung jeder Deutung fähig. Jedenfalls verpflichtete sie den Fürsten Bismarck zu gar nichts.

Die Konferenz soll mit der Aufforderung des Fürsten Bismarck an Bennigsen abgeschlossen haben, ein schriftliches Programm aufzustellen.

Das Doppelspiel wird fortgesetzt. 

Fürst Bismarck hatte in Varzin keine Forderung der Nationalliberalen personeller oder materieller Art bestimmt abgelehnt, aber auch keine Forderung bestimmt zugestanden. Auch unmittelbar nachher erfolgte direkt keine solche Ablehnung. Aber ebenso wie Fürst Bismarck seinem Vertrauten von Bülow gegenüber geäußert, ihm liege nichts an einem Personenwechsel und er führe lieber mit den bisherigen Kollegen sein Programm aus, so hatte er auch dem greisen Kaiser gegenüber jede Absicht eines Personenwechsels in Abrede gestellt.
Der Kaiser äußerte bei dem Neujahrsempfang der in Berlin anwesenden Minister nach der „Köln. Ztg.“, daß nach seiner Auffassung und nach seiner Rücksprache mit dem Fürsten Bismarck Personalveränderungen unter den Ministern nicht bevorständen.

Die offiziöse „Post“ bestritt sogleich nach der Abreise des Herrn von Bennigsen aus Varzin die Absicht eines Systemwechsels auf das Bestimmteste. Sie erklärte, daß selbst das Fortarbeiten am begonnenen Werk auf das äußerste Maß des wirklich Notwendigen beschränkt werden solle.

Späterhin, im Oktober 1881, hat Fürst Bismarck in der Nordd. Allg. Ztg. erklären lassen, der Eintritt von Bennigsens in das Ministerium sei an der Forderung Bennigsens, daß das Ministerium des Innern gleichzeitig Forckenbeck übertragen werden solle, gescheitert, was der Kanzler entschieden abgelehnt habe. „Schon zu Anfang des Januar 1878 war die Fortsetzung der Verhandlungen mit Herrn von Bennigsen auf Grund erstatteter Berichte allerhöchsten Ortes inhibiert worden.“ In den „Hamburger Nachrichten“ ließ Fürst Bismarck am 26. Mai 1891 schreiben, der Monarch habe damals weitere Verhandlungen, verboten, weil er sich nicht dazu hätte entschließen können, zwei Minister zu entlassen, um sie durch so avancierte Politiker zu ersetzen. Nach Poschinger soll Fürst Bismarck im Privatgespräch angegeben haben, er habe nur ein Ministerium (dasjenige des Ministeriums des Innern) offen gehabt und das habe er Bennigsen angeboten. Umgekehrt schrieb im Januar 1878 die von Berlin offiziös inspirierte „Politische Korrespondenz“ in Wien, daß Herr von Bennigsen als Neupreuße als Minister des Innern nicht acceptiert werden könne.

Jedenfalls wurde damals weder das Eine noch das Andere Herrn von Bennigsen direkt mitgeteilt, denn andernfalls würden die Verhandlungen, welche auf nationalliberaler Seite in allen Stadien auf der Voraussetzung des Eintritts von mehreren Nationalliberalen in das Ministerium beruhten, sogleich abgebrochen worden sein.

Minister Camphausen hatte, wie Fürst Bismarck bald darauf am 23. Februar 1878 auf Verlangen Camphausens bezeugte, dem Fürsten Bismarck wie schon im Frühjahr und Herbst 1877, so auch im Februar 1878 nach der Rückkehr des Fürsten Bismarck nach Berlin angeboten, sich von ihm in amiabler Weise zu trennen und seine Entlassung einzureichen, falls er dies irgend wünschte. Fürst Bismarck aber wies, wie derselbe erklärte, solches zurück mit dem Bemerken, daß er nicht aus persönlichen, sondern nur aus sachlichen Gründen sich von ihm trennen würde, aber zu solcher Trennung infolge sachlicher Meinungsverschiedenheiten gar keine Veranlassung vorliege.

Mit letzterem stimmt überein, daß damals in der That, wie sich schon aus dem obigen Briefwechsel mit Bülow ergiebt, und auch die späteren Ereignisse herausstellten, ein Einverständnis über ein Finanzprogramm zwischen dem Fürsten Bismarck und Camphausen erzielt war.

Auch in Bundesratskreisen hatte Fürst Bismarck die Absicht eines Ministerwechsels verleugnet. So schrieb der nationalliberale Abg. Hölder am 19. Januar 1878 in sein Tagebuch als Ansicht einer dem Fürsten Bismarck befreundeten, dem Bundesrat angehörigen Persönlichkeit folgendes nieder: So lange der Kaiser lebe, werde er wesentlichen Änderungen im Reichsorganismus nicht zustimmen. Was die nationalliberalen Blätter von Änderungsplänen brächten, die Bismarck mit Bennigsen verabredet, sei Schwindel; es seien nichts als die Wünsche dieser Partei. Wie könne man glauben, daß Bismarck durch Lasker und Friedberg einen Plan ausarbeiten lasse, da doch Bismarck Lasker nicht ausstehen könne.

Trotz alledem und alledem setzte Fürst Bismarck das Doppelspiel fort und ließ auch im Januar in Berlin durch Mittelspersonen — Geh. Rat Tiedemann wird als solche genannt — mit Bennigsen weiter verhandeln.

Warum dieses Spiel? 

Was bewog den Fürsten Bismarck zu solchem Spiel? Nun, riskieren konnte er in seiner Stellung dabei ganz und gar nichts. War Bennigsen wirklich kurzsichtig genug und ließ sich breitschlagen, allein in das Ministerium als Minister für neue Steuern einzutreten, so führte dies zu jener Absprengung des linken Flügels in der nationalliberalen Partei, welche schon seit langem vom Reichskanzler angestrebt wurde. Bennigsen erleichterte ihm alsdann zunächst die Durchbringung von neuen Steuern; hatte der Mohr seine Schuldigkeit in dieser Beziehung gethan und verlangte, „mit aus der Schüssel zu essen“, so konnte er gehen. Je länger aber diese Verhandlungen noch äußerlich in der Schwebe blieben, desto schwerer wurde es späterhin den durch diese Portefeuilleaussichten gewissermaßen hypnotisierten Nationalliberalen noch in eine frische und kräftige Oppositionsstellung gegenüber den weiteren Plänen des Kanzlers einzurücken. Der Aufmarsch zur Besetzung der Forckenbeckschen „Schanzen“ wurde weiterhin gestört und verhindert. Denn Verwirrung und Unsicherheit über die politische Lage trug die Kunde von dem Fortgang dieser Verhandlungen in die Reihen der Liberalen. Inzwischen konnte Fürst Bismarck um so ungestörter seine Pläne weiter verfolgen, Bresche zu legen in alles, was in der neueren Gesetzgebung von liberaler Seite geschätzt wurde.

Nach der anderen Seite übte der Fortgang der Verhandlungen jedenfalls einen weiteren Druck auf Camphansen. Geriet derselbe in der weiteren Entwicklung ins Gedränge gegenüber den Nationalliberalen und kam dabei zu Falle, so war auch das ein Gewinn für den Reichskanzler. Er war alsdann dem Hofe gegenüber von vornherein gegen die Beschuldigung gesichert, wieder einen Minister gestürzt zu haben; zugleich gewann er die längst ersehnte Möglichkeit, auch das Finanzministerium mit einem gehorsamen Diener seiner Pläne zu besetzen.

Fürst Bismarck täuschte hierbei ebenso über die wirkliche Richtung seiner Politik, wie im November 1875 mit dem Anerbieten der Einführung des radikalen Freihandels im Reichstag zu einer Zeit, in welcher er, wie man jetzt weiß. schon Vorbereitungen traf zur Einleitung einer radikalen Schutzzollpolitik.

Fürst Bismarck trieb damals mit Bennigsen sein Spiel, ähnlich wie einst in der auswärtigen Politik mit dem französischen Gesandten Benedetti, als er denselben die Möglichkeit vorspiegelte, eine Annexion Belgiens und etlieher Grenzdistrikte von Deutschland zu gestatten als Preis für die Zulassung einer Einigung Deutschlands unter Preußens Führung. Auch in der Einzelheit ähnelt die Behandlung Bennigsens derjenigen Benedetti’s, daß Fürst Bismarck von Bennigsen etwas schriftliches verlangte, ohne doch selbst etwas schriftliches zu geben. Dergleichen Schriftstücke mit der Aufzeichnung eventueller Konzessionen ließen sich im parlamentarischen Kriegsfalle späterhin unter Umständen trefflich verwerten. Ich glaube indes nicht, daß Herr von Bennigsen gleich Benedetti etwas schriftliches kundgegeben hat. In dem einen wie in dem anderen Fall bleibt psychologisch unerklärlich, wie solche Staatsmänner von Bedeutung sich derart von seiten des Fürsten Bismarck konnten täuschen lassen, daß sie bis zuletzt die Verwirklichung von Plänen für möglich hielten, deren Nichterfüllung sich schon bei nüchterner sachlicher Erwägung aus allen dabei sonst in Betracht kommenden Verhältnissen mit Notwendigkeit ergeben mußte.

Hoffen und Harren. 

Der Monat Januar war eine rechte Verlegenheitspause für die Nationalliberalen. Sie hofften und harrten, wurden aber dabei immer nervöser. Dies gab sich besonders kund in dem Verhalten gegenüber der Fortschrittspartei, auch in der Laskerschen BAC Korrespondenz. Aufs neue belebte sich wieder die Hoffnung der Nationalliberalen, als Ende Januar Fürst Bismarck dem Bundesrat die Vorlage eines Stellvertretungsgesetzes gemacht hatte. Dasselbe gab dem Kanzler allgemein die Vollmacht, Vertreter zu bestellen, welche auch berechtigt sein sollten, die Gegenzeichnung zu Gesetzen und kaiserlichen Verordnungen zu vollziehen. Die Nationalliberalen konnten glauben, daß diese Gesetzesvorlage die Einleitung darstellen sollte zu Ministerveränderungen unter Berücksichtigung ihrer Parteiführer.
Die Unterredungen des Herrn von Bennigsen mit Geheimrat von Tiedemann, dem Vertrauten des Fürsten Bismarck in der Reichskanzlei, vermochten aber Klarheit nicht zu bringen. Die Situation der Nationalliberalen fing nachgerade an, überaus komisch zu werden und dieselben dem Gespött der übrigen Parteien preiszugeben. Die nationalliberale Partei mußte deshalb darauf ausgehen, die Sache unter allen Umständen alsbald zum Klappen zu bringen. Die Eröffnung der neuen Reichstagssession stand zum 6. Februar 1878 unmittelbar bevor. Um die ganze Aufmerksamkeit dem Reichstage widmen zu können, inscenierten die Nationalliberalen im Abgeordnetenhause eine Art von Streik und führten dort eine Vertagung der Sitzungen herbei.

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