Die erste Session 1878 (Teil 1)

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Eugen Richter: Im Alten Reichstag, Zweiter Band, 1896, S.37-44.

Drittes Kapitel.

Die erste Session 1878.

(6. Februar bis 24. Mai 1878.)

 

Provisorische Steuerforderungen.

Schon am Tage der Eröffnung der Reichstagssession hatte eine vertrauliche Konferenz der nationalliberalen Führer bei Forckenbeck stattgefunden, in welcher man beschloß, durch Besprechung der inneren Politik die Situation nach Möglichkeit zu klären. Wir kamen alsdann mit den Nationalliberalen und anderen Parteien überein, die Gelegenheit zur Erörterung der inneren Politik nicht bei der ersten Beratung des Etats, sondern bei der ersten Beratung der neuen Steuervorlagen wahrzunehmen.

Neue Steuervorlagen bildeten jetzt den Mittelpunkt der Situation. Fürst Bismarck hatte sich nämlich inzwischen mit Camphausen geeinigt, zunächst ein Steuerbouquet von 42 1/2 Millionen Mark zu beanspruchen. Dasselbe blieb zurück hinter demjenigen, was in Varzin die Nationalliberalen sich anheischig gemacht hatten an neuen Reichssteuern, insbesondere an Tabaksteuer, zu bewilligen unter Voraussetzung einer Einigung in den übrigen Dingen. Denn die Nationalliberalen waren bereit, soviel an neuen Steuern zu bewilligen, daß sich noch ein Überschuß über den Betrag der Matrikularbeiträge (im Etatsentwurf für 1878/79 betrugen dieselben 110 Millionen Mark) hinaus ergab.

Es wurde also von der Regierung dem Reichstage ein Tabaksteuergesetzentwurf  vorgelegt, der mit dem 1873 gescheiterten Entwurf übereinstimmte und annähernd die Steuersätze enthielt, welche gegenwärtig in Geltung sind (der Entwurf verlangte pro Doppelzentner 84 Mark Zoll und 48 Mark Steuer; gegenwärtig beträgt der Zoll 85 Mark, die Steuer 44 Mark. Ferner wurde der vor zwei Jahren abgelehnte Börsensteuergesetzentwurf wieder vorgelegt und ein Gesetzentwurf zur Uebertragung des Spielkartenstempels von den Einzelstaaten auf das Reich. Der ersten Beratung über die Steuergesetze ging vorher am 16. Februar eine sehr sachliche Generaldiskussion über den Etat, bei der ich namens der Fortschrlttspartei am Schluß einer längeren Rede rundweg die neuen Steuergesetze ablehnte. Zunächst folgte drei Tage darauf die Orientinterpellation.

Die Orientinterpellation.

Auf meine Anregung hatte die Fraktion der Fortschrittspartei beschlossen, durch den Abg. Hänel eine Interpellation einzubringen über die politische Lage im Orient und über die hierbei von der Regierung des deutschen Reiches einzunehmende Haltung. Dem russisch-türkischen Krieg war vor kurzem ein Waffenstillstand gefolgt und Friedensverhandtungen standen in Aussicht (dieselben fanden bekanntlich vier Monate darauf in Berlin statt). Unsere Interpellation war aus dem einfachen Gefühl entsprungen, daß Verhandlungen über die deutsche Interessen auf das Lebhafteste berührenden, auswärtigen Fragen unter allen Umständen auch vor das Forum des Reichstags gehören. Die Interpellation sollte daher weder eine Kundgebung besonderen Vertrauens zur auswärtigen Politik darstellen, noch einen Angriff auf die letztere einleiten.

Anfangs wurde von anderer Seite in üblicher Weise die Absicht einer solchen Interpellation als eine Art von Landesverrat dargestellt, nachher aber schlossen sich die konservativen und nationalliberalen Parteien dem Vorhaben an und brachten mit uns gemeinschaftlich die Interpellation ein. Dieselbe gab Anlaß zu der bekannten großen Rede des Fürsten Bismarck über seine Stellung als „ehrlicher Makler“ am 19. Februar 1878. Ob Fürst Bismarck ohne diese Interpellation schon jetzt nach Berlin zurückgekehrt sein würde, konnte zweifelhaft erscheinen.

Es kommt zum Klappen.

Drei Tage nach der Orientinterpellation stand am 22. Febr. 1878 die mit so großer Spannung erwartete erste Beratung der neuen Steuervorlagen auf der Tagesordnung. Finanzminister Camphausen hielt die einleitende Rede. Er spottete dabei gelegentlich über eine Schrift des früheren Reichstagsabgeordneten Moritz Mohl, welcher sich von der Einführung des Tabakmonopols einen Reingewinn von 400 Millionen Mark versprochen hatte. Die Regierungen, so bemerkte Camphausen, gingen von solchen kühnen Projekten nicht aus; sie hätten sich zu einem Mittelweg entschlossen, auf dem ihnen sowohl die Anhänger als die Gegner des Tabakmonopols folgen könnten.

Nach einer Rede des Abg. v. Helldorff folgte dann eine Rede des Freiherrn v. Stauffenberg, welche dazu bestimmt war, die Situation zu klären und zunächst die Bedingungen der nationalliberalen Partei für die Bewilligung neuer Steuern darzulegen. Freiherr v. Stauffenberg schob in seiner Rede die gegenwärtigen Regierungsvorlagen mit einer gewissen Ironie zur Seite. Zur Deckung augenblicklicher Bedürfnisse würden die Nationalliberalen keine bleibenden Einnahmen bewilligen. Wenn man aber von einer Steuerreform spreche, so dürfe dieselbe nicht eine nackte und bloße Steuervermehrung sein, sondern müsse nach einem umfassenden Plan angelegt, eine geraume endgültige Gestaltung der dem Reiche zustehenden Steuern darstellen. Diese Steuerreform müsse den einzelnen Staaten gestatten, ihre Steuern systematisch zu reformieren, sie aufzuheben, wo sie obsolet geworden sind und neue Steuern, welche sie sonst umlegen müßten, zu ersparen. Die jetzige Tabaksteuervorlage aber sei das Gegenteil von dem, was als Ziel einer Steuerreform zu betrachten wäre. Eine Steuerreform aber könne im Reichstage nur auf eine Mehrheit rechnen bei voller Wahrung der konstitutionellen Rechte der Volksvertretung im Reich und in den Einzelstaaten. Im Reiche müßten die Formen gefunden werden, um die konstitutionellen Befugnisse des Reichstages nach Fortfall der Matrikularbeiträge zu erhalten. Ferner müßten Garantieen in Preußen geschaffen werden für das Recht des Landtags, die Erleichterungen des preußischen Staates aus den neuen Reichssteuern zum Nutzen der Steuerzahler zu verwenden. Wenn die Steuerreform nicht vorwärts gehe, so liege dies an dem Mangel eines Mannes, der für die systematische Leitung im Reich und dem Volk gegenüber auch die Verantwortung trägt.

Es schien nach den darauf folgenden Reden der Abgg. Reichensperger (Olpe) und v. Kardorff bis 3 Uhr nachmittags nicht, daß die Dinge sich zu einer Entscheidung zuspitzen würden. Fürst Bismarck war zwar im Saal erschienen, hatte auch mit Freiherrn v. Stauffenberg nach dessen Rede privatim gesprochen, wobei er es noch als zweifelhaft hinstellte, ob er die Debatte aufnehmen würde. Nun wurde von nationalliberaler Seite der badische Abg. Kiefer ins Gefecht geschickt. Er spielte aber die von seiner Lebhaftigkeit erwartete Rolle der Pikadores — so nennt man die Herren beim Stiergefecht in Spanien — nicht. Nur der Generalsteuerdirektor wurde von der Gegenseite gegen ihn aufgeboten zur Verteidigung der Vorlage.

Schon überlegte man, die Debatte zu schließen, als unmittelbar nach dem konservativen Abg. v. Wedell-Malchow es zum Klappen kam und zwar zunächst zwischen Camphausen und dem Fürsten Bismarck. Abg. v. Wedell-Malchow hatte das Tabakmonopol zur Sprache gebracht und hatte es als nicht loyal bezeichnet, daß, wenn die Regierung an die Möglichkeit der Einführung des Tabakmonopols denke, dies nicht sofort in dem Gesetzentwurf ausgesprochen werde. Camphausen erörterte darauf die Schwierigkeiten, welche nach verschiedenen Richtungen der Einführung eines Monopols entgegenstehen würden. Für seine Phantasie sei die Vorstellung nicht erreichbar, daß man vom Tabak viel mehr als 100 Millionen Mark gewinnen könne (das ist derjenige Betrag, den die neue Tabakfabrikatstenervorlage von 1893/94 erreichen wollte).

Sofort hinter Camphausen erhob sich Fürst Bismarck. Er könne die alleinige Verantwortlichkeit für die Steuervorlagen nicht übernehmen; wenn ihm der preußische Finanzminister passiven Widerstand entgegensetzen sollte, so könnte er ihn nicht in die Richtung hineinnötigen, die er als Reichskanzler gehen möchte. Wenn er aber aktiven Widerstand entgegensetzt, so steht die Möglichkeit für den Augenblick still, eine finanzielle Vorlage von einiger Bedeutung zu machen. Seit dem Rücktritt Delbrücks halte er in finanziellen Dingen zur Fahne des preußischen Finanzministers und folge ihm bis zu der vorhin bezeichneten Grenze. Er habe sich mit Camphausen dahin geeinigt, daß diese Vorlage als ein Durchgangspunkt zu den höheren Einnahmen aus dem Tabak dienen soll. Er bekenne offen, daß er dem Monopol zustrebe und daß er in diesem Sinne die Vorlage als Durchgangspunkt ansehe. Der Reichstag solle in dieser Session eine ganz klare Stellung dazu nehmen. Das Tabakmonopol sei das letzte ideale Ziel, welches er in seinem Leben für das Reich noch erreichen möchte. Hierauf wurde sogleich die Sitzung vertagt. Der Eindruck der beiden aufeinanderfolgenden Reden von Camphausen und Fürst Bismarck war ein verschiedenartiger. Die Einen verglichen des Fürsten Bismarck Rede mit seiner Rede gegen Stosch, welche zu dem Entlassungsgesuch desselben im Februar 1877 Anlaß gegeben hatte. Man wollte wissen, daß unmittelbar nach der Sitzung noch lebhafte Scenen zwischen Fürst Bismarck und Camphausen sich abgespielt hätten. Auf dem Hofball am Abend war der Vorgang allgemeines Gesprächsthema.

Versöhnung zwischen Fürst Bismarck und Camphausen.

Am folgenden Tage war im Reichstag vor Beginn der Sitzung vielfach die Meinung verbreitet: es werde weder Fürst Bismarck noch Camphausen erscheinen. Man bereitete deshalb eine Aufhebung der Sitzung vor. Aber beide erschienen. Mir war die Rolle zugefallen, in dieser zweiten Sitzung zuerst zu sprechen.

Ich hielt es von meinem Standpunkt für geboten, die Auseinandersetzung mit Camphansen den Nationalliberalen allein zu überlassen, dagegen eine um so schärfere sachliche Opposition gegen den Reichskanzler und das von ihm nunmehr amtlich vertretene Tabakmonopol zu kehren. Ich führte aus, daß wir persönliche Gegner weder des Ministers Camphansen, noch des Reichskanzlers seien. Wir treiben sachliche Opposition nach der Richtung hin, wo uns die Entscheidung der Sache zu liegen scheint. Dabei ist schon ein gewisses natürliches Gerechtigkeitsgesühl vorhanden, die Verantwortlichkeit nicht bloß nach der schwächeren Seite zu stellen. Wir möchten nicht dazu beitragen, daß bloß bei den Zustimrnungsvoten die Verantwortlichkeit des Reichskanzlers hervortritt; wenn er sich aber nicht in Ubereinstimmung mit dem Reichstage befindet, alsdann immer die kleineren Minister als die allein Verantwortlichen hervortreten sollen. Es dürfe sich hier nicht eine Fiktion ausbilden, etwa in dern Sinne: der Reichskanzler kann nicht unrecht thun.

Unmittelbar nach mir ergriff der Abg. Lasker das Wort, in der deutlichen Absicht, die Entscheidung in betreff Camphausens sofort herbeizuführen. Matadores, so beschrieb ich damals in der Presse diese Sitzung, nennt man wohl Herren mit ähnlicher Aufgabe auf einem anderen Kampffeld in Spanien. Lasker zog die Unterschiede in den vorhergegangenen Reden des Fürsten Bismarck und Camphausens nach Möglichkeit in die Breite und häufte Vorwürfe auf Vorwürfe auf Camphausen, während er den Fürsten Bismarck ganz beiseite ließ. Aber den Nationalliberalen war entgangen, was die Herren der Journalistentribüne aus der Vogelperspektive wahrnehmen konnten, daß nämlich Fürst Bismarck Camphausen während Laskers Rede unter dem Tisch die Hand gedrückt hatte. Die nationalliberale Partei hatte diesmal den Aufklärungsdienst, bevor sie ins Gefecht ging, sehr vernachlässigt. Fürst Bismarck und Camphausen hatten schon vor der Sitzung sich verständigt, worauf übrigens schon das Erscheinen beider vor dein Reichstag und die Art der gegenseitigen Begrüßung schließen ließ.

Nun konnte sich gerade nach Laskers Rede das zwischen beiden vorher vereinbarte Versöhnungsprograrnm um so wirkungsvoller abspielen.

Camphausen ergriff hinter Lasker zunächst das Wort und verlas aus einem von ihm am 17. Februar 1877 unterzeichneten Schrifistück eine Stelle, worin es hieß, daß nach wiederholter Erwägung behufs Vermehrung der eigenen Einnahmen des Reiches vorzugsweise die höhere Besteuerung des Tabaks und zwar als letztes Ziel trotz, wie nicht zu verkennen, entgegenstehender vielfacher Bedenken die höhere Besteuerung im Wege des Monopols ins Auge zu fassen sein würde.

Aus dem Monopolertrag könne man die Steuern von notwendigen Verzehrungsartikeln, namentlich die Salzsteuer, aufheben, und Preußen die Möglichkeit gewähren, auf drückende direkte Steuern zum Teil zu verzichten und sie den Kreisen und Kornmunalverbänden zu überweisen. Eine solche Maßregel aber bedürfe eines Übergangsstadiums, und dieses könne gefunden werden in der Wiederaufnahme der Tabaksteuergesetzentwurfs von 1873. Wenn er, der Minister, sich nicht der Zustimmung der maßgebenden Parteien im Voraus versichert habe für seine Vorlage, so sei er persönlich eingeengt gewesen durch die vielleicht ungegründete Wahrnehmung, daß wir zu dem Stadium vorgedrungen seien, wo es heißt: ôte-toi de là que je m’y mette. Er habe dem Reichskanzler mehrmals die Frage vorgelegt, ob es nicht den Interessen des Reichs mehr entsprechen würde, eine andere Persönlichkeit mit der Leitung der Finanzen zu betrauen, als ihn. Die Formen würden zu finden sein, um die Partei zu nötigen, der Regierung entweder zuzustimmen, oder ihre Vorlage, die deutlich die Richtung auf das Monopol erkennen lasse, zu verwerfen. Er habe schon im November 1875 die Erklärung abgegeben, daß er nicht denke, an der Spitze der Verwaltung der Finanzen zu bleiben, wenn er nicht der freundlichen Zustimmung gewisser Parteien versichert sei. Diese Erklärung wiederhole er heute.

Sogleich erhob sich Fürst Bismarck und erklärte: Minister Camphausen habe ihm zu widerholten Malen im Frühjahr wie im Herbst 1877 und auch jetzt bei seiner Wiederkehr seine Neigung geäußert, zurückzutreten, wenn er irgend den leisesten Wunsch äußere; er habe seine Bereitwilligkeit, sich mit ihm, dern Kanzler, in ämabler Weise und ohne jede Empfindlichkeit auseinanderzusetzen, kundgegeben. Er habe daraus jeder Zeit in dem Sinne etwa erwidert, daß er die vortrefflichen Eigenschaften des Ministers, die er vor dem Reichstag nunmehr noch weiter darlegte, schätzen gelernt habe, und daß er sich von einem solchen Kollegen nur aus sachlich zwingenden, nicht aus persönlichen, aus augenblicklichen Regungen beruhenden Gründen trennen würde. Der Moment, den er gestern andeutete, wo möglicherweise die Wege sich trennen können, liege nicht vor. Das von dem Finanzminister verlesene Votum beweise, daß man auch in der Methode einverstanden sei. Er habe gestern allerdings durch das Mißverständnis, daß der Finanzminister seinerseits eine Stellung gegen die Angemessenheit eines Monopols nicht einnahm, aber andeutete, veranlaßt eine Erklärung abgegeben, aber er habe sich überzeugt, daß zwischen der Auffassung, welche der Minister durch die Verlesung seines früheren Votums bekundet habe, und seiner eigenen ein Unterschied nicht vorhanden sei und daß deshalb für ihn nicht der Moment einer Trennung der Bahn, sondern nur der der Hoffnung vorliege, daß die beiderseitigen Wege vielleicht noch weiter zusammenführen können, als er vor Jahren es habe voraussetzen können.

Der stenographische Bericht über die Sitzung verzeichnet nach der Rede des Fürsten Bismarck: es herrschte lebhafte Bewegung und große Unruhe im Hause.

Minister Camphausen war durch die anerkennenden Worte des Fürsten Bismarck so gerührt, daß er thatsächlich Thränen vergoß. Ich erinnere mich sonst nicht einen Minister im Reichstage weinen gesehen zu haben.

Es sprachen noch Frhr. von Varnbüler, Windthorst, der Sozialdemokrat Fritsche und Bamberger.

Abg. Bamberger spottete über das Verhalten Camphausens, welches ihn erinnere an einen Propheten, welcher den Frauen die gute Hoffnung im Voraus verkündete, ob sie Knaben oder Mädchen bekommen würden. Er prophezeite immer einen Knaben, hatte aber die Vorsicht, ehe er aus dem Hause wegging, auf die Rückseite eines Spiegels zu schreiben: ein Mädchen. Kam nun die Frau mit einem Knaben nieder, so hatte er richtig prophezeit; war es aber ein Mädchen. dann sagte er: sehen Sie doch einmal, was ich hinter den Spiegel geschrieben habe; ich wollte Sie nicht erschrecken; ich habe sehr gut gewußt, daß es ein Mädchen sein würde. (Stürmische Heiterkeit.) Ganz auf diese Weise hatte der Minister Camphausen operiert. Er hat uns zuerst die gewöhnliche Tabaksteuer prophezeit und kam dann plötzlich mit seinem Brieflein und enthüllte uns, daß er schon vor Jahr und Tag für das Monopol entschlossen ge- wesen sei. Auf den Ausspruch Camphausens: Ote-toi de là que je m’y mette erwiderte Bamberger, daß die gouvernementalen Zustände und die politischen Zustände, insbesondere die Eventualität von parlamentarischen Ministerkombinationen keiner Partei nahe lägen und am wenigsten einer liberalen. Ich weiß nicht, was geschehen wird. Wir haben heute gehört zu unserer Befriedigung, daß der Reichskanzler mit dem Finanzminister von Preußen vollständig einig ist, aber das kann ich Ihnen sagen: Diejenigen unserer Kollegen, die berufen sein sollten, an seine Stelle zu treten und nun in Zukunft die großen Probleme, die heute eines nach dem andern hier vorgezeigt worden sind, zur Befriedigung des Reichstags und der Nation zu lösen, die beneide ich wahrlich nicht und ich freue mich meiner obskuren Existenz, die mich nie in die Lage setzen wird, eine solche Rolle spielen zu müssen. 

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