Die erste Session 1878 (Teil 2)

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Eugen Richter: Im Alten Reichstag, Zweiter Band, 1896, S.44-53.

[Fortsetzung von Die erste Session 1878 (Teil 1)]

Abbruch der Verhandlungen.

Was hatten nun die Nationalliberalen erreicht? Schon Stauffenbergs Rede war ein taktischer Fehler. Er überbot die Camphausenschen Steuervorlagen, ironisierte dieselben gewissermaßen wegen ihrer Geringfügigkeit. Allerdings machte er weitergehende Bewilligungen von verschiedenen konstitutionellen Garantieen abhängig. Materiell verschafften aber solche Ausführungen dem Gedanken der sogenannten Steuerreform größeren Eingang, während die Nationalliberalen selbst doch keinerlei Sicherheit hatten, daß diese Steuerreform unter denjenigen Voraussetzungen zu stande kommen würde, welche sie unzertrennlich davon erachteten. Man bahnte damit auch einer Steuerreform den Weg, wie sie im Jahre darauf in Formen zu stande kam, welche die Nationalliberalen selbst nötigten, gegen diese Steuerreform zu stimmen.

Fürst Bismarck war auf Stauffenbergs Rede gar nicht eingegangen. Dagegen hatte er das Tabaksmonopol auf das Schärfste accentuiert, und als sein letztes Ideal bezeichnet. Fürst Bismarck wußte aber aus den Varziner Verhandlungen ganz genau, daß für das Tabaksmonopol die Nationalliberalen nicht zu haben waren. Demgemäß bedeuteten jene Anpreisungen des Tabakmonopols den schroffsten Abbruch der Verhandlungen mit den Nationalliberalen vor der Öffentlichkeit. Anstatt nun sogleich vor der Öffentlichkeit die Konsequenzen zu ziehen und die Partei aus der falschen Situation wieder herauszubringen, in welche sie schon durch Stauffenbergs Rede gegekommen war, führte Lasker die Partei erst recht in den Sumpf.

Anstatt nunmehr nach meinem Vorgang die ganze Front gegen den Fürsten Bismarck zu kehren, folgten die heftigen Ausfälle Laskers gegen Camphausen, gleichsam als ob die Person Carnphausens das einzige Hindernis darstelle für die Einigung des Fürsten Bismarck mit den Nationalliberalen. Ein größerer Liebesdienst konnte dem Fürsten Bismarck in dieser Situation garnicht erwiesen werden. Die Nationalliberalen schlachteten ihm vor der Front Camphausen ab, dessen Verbleiben im Amt nach der vorausgegangenen Klarstellung für sie eine Frage von ganz untergeordnetem Interesse geworden war und der unter allen Ministern ihnen politisch noch am nächsten gestanden hatte. Die nationalliberale Partei übernahm damit in den Augen des Monarchen das ganze Odium für die Verdrängung Camphausens aus dem Amt. Fürst Bismarck konnte sich nunmehr zum Schluß um so demonstrativer mit Camphausen vor der Öffentlichkeit versöhnen, als über den bevorstehenden Rücktritt desselben nach den konstitutionellen Auffassungen Camphausens auf Grund dieser parlamentarischen Vorgänge gar kein Zweifel mehr möglich war.

Was nach der Anpreisung des Tabakmonopols schon vor Schluß der ersten Sitzung, jedenfalls, vor Laskers Rede, hätte erfolgen müssen, und zwar vor der Öffentlichkeit hätte erfolgen müssen, das vollzog nunmehr Abg. von Bennigsen im Kabinett des Fürsten Bismarck hinter dem Sitzungssaal gegen Schluß der Sitzung. Wir sahen ihn nach kurzer Rücksprache mit Forckenbeck zum Bundesratstisch hinaufsteigen und gleich darauf mit dem Fürsten Bismarck aus dem Saal verschwinden.

Nach Schluß der Sitzung fand eine Konferenz der nationalliberalen Führer bei Forckenbeck statt. Abgeordneter von Bennigsen berichtete über seine Konferenz mit dem Kanzler, daß er demselben den Abbruch aller weiteren Verhandlungen erklärt habe, weil Bismarck derart das Tabakmonopol zum Programm erhoben und auch sonst nicht die verlangten Zugeständnisse gemacht habe. Wir alle, so erzählt Abg. Stephani in seinem Tagebuch, sagten: Gott sei Dank. Am folgenden Tage wurde von dem Plenum der Fraktion nach einer Rede Bennigsens der Abbruch der Verhandlungen einstimmig gebilligt. Die Führer erklärten, nach Hölders Tagebuch, man dürfe auch jetzt keine systematische Opposition machen; allein wo immer nötig eine sachliche. Man möge sich auf Auflösung vorbereiten.

Nachklänge.

Die offiziöse Presse nahm in den folgenden Tagen zwar eine Haltung an, als sei die Entscheidung hinausgeschoben, bei den Nationalliberalen selbst aber dachte unter den obwaltenden Umständen niemand an weitere Verhandlungen.

Am 1. März fand nochmals eine Besprechung zwischen Fürst Bismarck und v. Bennigsen, am 2. März zwischen Bismarck und v. Forckenbeck statt. Bismarck sparte weder Lockungen noch Drohungen, um das Spiel fortzusetzen. Gegenüber Bennigsen äußerte er: Minister werden nicht auf ewig gemacht; was diesmal nicht möglich gewesen, könne später sein. Im Gegensatz hierzu suchte Bismarck Forckenbeck einzuschüchtern, er sprach von Auflösung des Reichstages, nötigenfalls Regieren ohne Reichstag. Er habe ja die Militärkonventionen, die seien für die Machtstellung des Reiches ausreichend.

Bei Gelegenheit der ersten Beratung des Stellvertretungsgesetzes am 5. März betonte dann Bennigsen als Bedingung neuer Reichssteuern die Gewährung des Stenerbewilligungsrechtes in Preußen. Fürst Bismarck ironisierte die vor der Rückkehr von Varzin in einem Teil der nationalliberalen Presse laut gewordenen Stimmen: So kann es nicht weiter gehen. Alsdann aber lehnte er, anknüpfend an die Bennigsensche Rede, ganz bestimmt eine Änderung des Steuerbewilligungsrechtes in Preußen gleichzeitig oder nach Bewilligung neuer Reichssteuern ab. Man müsse Vertrauen dazu haben, sagte Fürst Bismarck, daß einer Steuervermehrung im Reiche eine Steuerverminderung in Preußen folge.

Wenn Fürst Bismarck auswärtige Gesandten über seine persönliche Gegnerschaft zu ihren Vorschlägen täuschen wollte, so schob er mitunter die Schuld für die Ablehnung auf den entgegenstehenden Willen des Kaisers. So machte er es auch in Fragen der inneren Politik gegenüber den Parteien. Bezeichnend für seine Erfindnngsgabe in dieser Richtung ist das Geschichtchen, mit welchem er später die Ablehnung des Eintritts des Freiherrn von Stauffenberg in das Ministerium zu begründen suchte. Danach sollte Stauffenberg angeblich die Situation bei dem Kaiser verdorben haben in seiner Rede vom 22. Februar 1878 durch die Betonung der Erweiterung der Steuerbewilligungsrechte in Preußen. Seitdem sehe der Kaiser, so erzählte Fürst Bismarck, wenn der Name des Frhrn. v. Stauffenberg genannt werde, denselben nicht anders wie mit einer Kappe bedeckt, auf welcher „Artikel 109“ verzeichnet sei, derjenige Artikel der preußischen Verfassungsurkunde, welcher seiner Zeit das jährliche Stenerbewilligungsrecht ausgeschlossen hat mit der Klausel: die bestehenden Steuern und Abgaben werden forterhoben.

Bekanntlich aber hat im Jahre daraus der Kaiser gar keine Schwierigkeit gemacht, dem nationalliberalen Finanzminister Hobrecht gewisse Garantieen in Bezug auf die Verwendung der neuen Reichssteuern in Preußen in dem sog. Portemonnaigesetz zur Zufriedenheit der Nationalliberalen zuzugestehen.

Der Rücktritt Camphausens.

Bereits am 27. Februar, also 4 Tage nach den geschilderten Reichstagsverhandlungen, reichte Camphausen seine Entlassung ein. Der Kaiser beschied Herrn Camphausen, wie Fürst Bismarck in der parlamentarischen Soiree am 2. März mitteilte, dahin: er solle im Amte bleiben, bis der Reichstag sich definitiv über die Steuervorlagen schlüssig gemacht hätte, da der Kaiser augenblicklich noch keinen Grund für Herrn Camphausen erblicke, sein Portefeuille niederzulegen.

Am 19. März wurde alsdann die Entlassung Camphausens vom Kaiser angenommen. Im Reichstage war Camphausen seit der oben geschilderten Sitzung nicht mehr erschienen. Für Camphausens politisches Ansehen wäre es besser gewesen, wenn er schon zwei Jahre vorher zugleich mit Delbrück gegangen wäre. Wie , wenig es Fürst Bismarck ernst war mit der sentimentalen Komödie vor dem Reichstag, ließ er wenige Tage nach der Entlassung Camphausens in der parlamentarischen Soiree durchblicken. So äußerte er im direkten Gegensatz zu seinen Erklärungen im Reichstag nach Poschinger: Camphausens Abgang habe ihm, dem Fürsten, eine gewisse Erleichterung verschafft, da Camphausen nie mit seinen Intentionen übereingestimint habe. „Camphausen war rein Ressortmann; er besaß große Selbständigkeit nach oben ebenso wie nach unten, war jedoch für neue Gedanken wenig zugänglich und verhielt sich solchen gegenüber mehr abstoßend.“

Drei Jahre später.

Ein Nachspiel ist alsdann noch im Januar/Februar 1881 erfolgt durch die vorerwähnte Veröffentlichung der Korrespondenz des Fürsten Bismarck mit dem Staatssekretär v. Bülow und durch die Angriffe, welche Fürst Bismarck am 17. Februar 1881 im Herrenhause gegen die ehemalige Amtsführung Camphausens richtete, weil Camphausen als Mitglied des Herrenhauses den vom Fürst Bismarck befürworteten Steuererlaß von 14 Millionen Mark bekämpfte. Camphausen, so schalt der Kanzler, hat die Finanzen heruntergewirtschaftet, wie ein Landwirt ein Gut auspowere. Er habe 7 Jahre gehabt, wie die fetten Kühe Pharaos, aber keinen Joseph, der ihm gesagt, daß die 7 mageren nachkommen würden. Schon im Jahre 1876 sei ein verborgenes Defizit vorhanden gewesen.

Das Kassensystem sei in Ordnung gewesen, aber die vorausschauende Finanzgesetzgebung habe gefehlt. Als Camphausen sich infolge der französischen Milliarden in einer Flut von Gold befand, hat er gewirtschaftet nach dem Grundsatz „Après nous le déluge.“ Zuletzt habe er, Fürst Bismarck, es freilich durchgesetzt, daß Camphausen vor der Öffentlichkeit sein ganzes damaliges Programm, namentlich in betreff des Tabaks, gut geheißen. Ob mit voller Überzeugung von der Richtigkeit von Hause aus, lasse er dahingestellt. Aber er sei überzeugt, daß er es ehrlich und entschlossen durchgeführt haben würde, wenn er nicht beim ersten Angriff von der liberalen Seite unter dem Drucke der Reden der Herren Bamberger und Lasker sofort seinen Posten aufgegeben hätte und uns allein überlassen hätte, seine Erbschaft weiterzuführen. Er habe „aus einem gewissen Aberglauben und kameradschaftlichen Gefühl gethan, was er thun konnte, um den Minister Camphausen am Rücktritt zu hindern, aber wenn ich klar zurückblicke, so kann ich ihm dankbar sein, daß er nicht auf meine Bitte eingegangen ist.“

Camphausen erwiderte darauf sehr erregt „zur thatsächlichen Berichtigung“, die preußische Finanzverwaltung habe noch 1876 mit einem Uberschuß von 20 Millionen Mark abgeschlossen. Der Reichskanzler habe ihn durch seine Reichstagsrede vom 10. März 1877 gehindert, seine Tabakssteuervorlage zu machen. In einem Punkt stimme er mit dem Fürsten Bismarck überein, „das ist in der Freude, daß wir nicht mehr genötigt sind, miteinander zu wirken.“

Fürst Bismarck replizierte alsdann noch unter Anderem, daß in der Zeit vor dem Rücktritt „wir in die Lage gekommen waren, gemeinschaftliche Anträge einzubringen, aber wohlverstanden nur infolge der vollen Pression, die ich als Ministerpräsident und nur durch die Kabinettsfrage zu üben im stande war, nicht aus der freiwilligen Initiative des Finanzministers, die ich 7 Jahre lang vermißt habe.“ Camphausen hatte sich nach allem Vorstehenden durch seine nachgiebige, schwächliche Haltung dem Kanzler gegenüber keinen schönen Abgang bereitet. Er war von rechts und links verlassen, als er aus der Ablehnung seiner Tabaksteuervorlage die konstitutionellen Konsequenzen zog. Fürst Bismarck verhöhnte ihn nach obigem dieserhalb noch wegen Feigheit vor der Front. Aber es ist ein Märchen, daß Camphausen die Finanzen heruntergebracht und Reich und Staat ausgepowert habe, lediglich vom Kanzler erfunden und Jahre hindurch weiter verbreitet, um seine großen Steuervorlagen daraus zu erklären. Der preußische Haushalt schloß in den drei letzten Jahren von Camphausens Finanzverwaltung mit Überschüssen ab im Betrage von 36 144 024 Mark, 76 111 785 Mark und 21 853 489 Mark. Erst das nachfolgende Jahr 1878/79 wies unter den Nachwirkungen des russisch-türkischen Krieges ein kleines Defizit von 8 457 209 Mark auf. Dabei blieben im Reichshaushalt die Matrikularbeiträge annähernd auf derselben Höhe, sie hatten 1872 94 Millionen Mark betragen. Sie waren dann bis 1874 auf 437 Millionen Mark heruntergegangen. Im Jahre 1877/78 betrugen sie 81 Millionen Mark. Freilich würden die Matrikularbeiträge ohne unsere Umgestaltung des Etats im Reichstag beträchtlich höher emporgeschnellt sein (vgl. auch S. 58).

Fürst Bismarck gegen Lasker.

Die Nationalliberalen, einschließlich Laskers, traten nach dem Scheitern der Ministerverhandlungen, durch welche sie so viele Monate hindurch genarrt worden waren, gleichwohl so versöhnlich wie möglich gegen den Fürsten Bismarck auf. Dasselbe geschah auch von seiten Lasters, der in unverständlicher Absicht in seiner B.A.C.-Korrespondenz noch am 8. März das Zustandekommen einer Steuerreform mit den Nationalliberalen nicht bloß als möglich, sondern als wahrscheinlich hinstellte. Am folgenden Tage bei der Diskussion über das Stellvertretungsgesetz, für welches Lasker eingetreten war, griff dann Fürst Bismarck Lasker ebenso unvermutet, wie ungerechtfertigt an; er bezeichnete als das politische Ideal Laskers die ministerielle Anarchie, die Zerfahrenheit der Exekutive und steigerte nach einer Erwiderung des Abg. Lasker den Angriff noch dadurch, daß er Lasker als denjenigen bezeichnete, der seine Aufgaben in höherem Maße erschwere als irgend ein anderes Mitglied im Reichstage. Er versicherte bei der Erwiderung zwar Lasker seines persönlichen Wohlwollens, warf ihm aber zugleich sein an unrichtiger Stelle sittlich belehrendes und strafendes Pathos vor.

Die nationalliberale Partei verhielt sich bei diesen Angriffen auf ihren Führer und bei der Erwiderung Laskers still, stumm und verlegen. Nur die Fortschrittspartei zollte dem Abg. Laster lebhaften Beifall und begleitete die Ausführungen des Reichskanzlers mit Unruhe und Widerspruch. Andere nationalliberale Führer suchten sogar Lasker privatim zu beschwichtigen. Präsident von Forckenbeck gab unmittelbar nach dem Fürsten Bismarck nicht Lasker, sondern zuerst Windthorst das Wort und suchte nachher Lasker in seiner Erwidernng durch leise Berührung der Schelle zu mäßigen. Alsdann erhielt Abg. Bamberger das Wort, welcher durch eine ihm sonst nicht eigentümliche und deshalb hier wohl geflissentliche Breite das Haus zu beruhigen suchte. Nachher schnitt man Rednern der Fortschrittspartei und der Konservativen durch Schluß der Diskussion das Wort ab.

Was sollte dieser Vorgang bedeuten? Lasker hatte durch seinen Angriff auf Camphausen, welcher mittelbar den Rücktritt desselben zur Folge hatte, dem Fürsten Bismarck thatsächlich einen großen Dienst geleistet. Aber nach oben wollte Fürst Bismarck dies nicht merken lassen, darum gewissermaßen zur Sühne für Camphausen der Angriff aus Lasker! Die Hauptsache aber war für den Kanzler der Versuch, die nationalliberale Partei zu spalten, zwischen Bennigsen und Lasker eine Trennung herbeizuführen. Derselbe Versuch war dem Fürsten Bismarck schon einmal im Dezember 1875 mißglückt. Dem Angriff im Reichstag zur Seite gingen heftige Angriffe der offiziösen Presse auf Lasker. In der „Polit. Korresp.“ ließ Fürst Bismarck, um die Nationalliberalen zu entzweien, Lasker die Schuld an dem Scheitern der Ministerkombination Bismarck-Bennigsen beimessen.

Das defekte Ministerium in Preußen.

Im Zusammenhang mit der Beseitigung Camphausens aus Anlaß der Reichstagsverhandlungen griff Fürst Bismarck die Gelegenheit auf, auch unter den preußischen Ministern aufzuräumen. Noch immer war Graf Fritz Eulenburg als Minister des Innern beurlaubt; Friedenthal verwaltete zugleich das Landwirtschaftsministerium und das Ministerium des Innern; zu dem Ressort Achenbachs als Handelsminister gehörte auch die Eisenbahnverwaltung.

Schon stand nach den Abmachungen zwischen dem Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Bennigsen und dem preußischen Staatsministerium der Schluß der Landtagssession unmittelbar bevor, als Fürst Bismarck in der parlamentarischen Soiree am 18. März plötzlich erklärte, er habe die Absicht, einen Nachtragsetat im Abgeordnetenhause einzubringen zum Zweck der Ablösung der Verwaltung der Staatseisenbahnen von dem Ressort des Handelsministeriums, der Ablösung der Domänen und Forsten vom Finanzministerium und behufs Dotirung eines Ministers ohne Portefeuille als Stellvertreter für sich selbst. Fast sein ganzes Ministerium so, klagte in der Soiree der Kanzler, sei invalide: Der Kriegsminister von Kameke und Achenbach seien fast noch allein im Besitz der vollen Arbeitskraft. Er habe schon früher die Ressortverhältnisse ändern wollen, aber bei Camphausen und Eulenburg Widerstand gefunden. Camphausen ginge ja nunmehr ab, Falk habe sich überarbeitet und hätte wiederholt überredet werden müssen, sein Abschiedsgesuch zurückzuhalten. Friedenthal klage über Rheumatismus, aber er wisse das besser: Friedenthal habe in seinem Doppelressort sich übernommen wie der Vogel im Hanfsamen.

Schon drei Tage darauf wurde die betreffende Vorlage über die Ressortveränderungen an den Landtag gebracht. Diese Überstürzung aber war den Nationalliberalen ein zu starkes Stück. Sie stimmten nur für die Dotation eines Vizepräsidenten des Staatsminsteriums ohne Portefeuille und lehnten die Ressortveränderungen ab.

Achenbach vor der Front beseitigt.

„Ein neuer Handelsminister,“ so hatte Fürst Bismarck am 21. Dezember 1877 an den Staatssekretär v. Bülow geschrieben, „wird kaum nötig sein, wenn man das Ressort teilt und zunächst ein selbständiges preußisches Eisenbahnministerium schafft.“ Die beabsichtigte Ressortteilung erlangte, wie bemerkt, nicht die Zustimmung des Abgeordnetenhauses. Als nun bei der ersten Lesung des Nachtragsetats zu den Ressortveränderungen Abg. Miquel erklärt hatte, daß seine politischen Freunde zur Zeit jede Ressortveränderung ablehnen müßten, klagte sofort Fürst Bismarck in seiner darauf folgenden Rede die Eisenbahnverwaltung heftig an, daß sie durch Differentialtarife in Oberschlesien die Entwertung der einheimischen Wälder zu Gunsten der österreichischen Forsten herbeiführe. Die Verhältnisse würden nach der Willkür einzelner Eisenbahnverwaltungen derart geschoben, daß niemand sich darauf einrichten könne. Die stetige und regelmäßige wirtschaftliche Entwickelung leide darunter. Da kann nur eine fach- und sachkundige Hand helfen, die in unser Eisenbahnsystem eingreift. Noch ein sechstes Jahr zu warten mit der Abhilfe, dazu könne er seine Zustimmung freiwillig nicht geben. Lebhafte Bewegung folgte dieser Rede, in welcher sich derselbe Vorgang wiederholte, wie am 22. Februar im Reichstage gegenüber Camphausen und 1877 gegenüber Marineminister v. Stosch. Man sah den Minister Achenbach alsbald aus dem Sitzungssaal verschwinden. Virchow ergriff unmittelbar nach dem Fürsten Bismarck das Wort, um in treffender scharfer Weise diese Abwirtschaftnng der Persönlichkeiten zu geißeln. Das ganze System kulminiere darin, daß man die Persönlichkeiten rniniere. Was bleibt uns dann übrig? Einer nach dem andern wird nicht bloß hinausgesetzt, sondern auch noch nachträglich mit Spott und Hohn überschüttet. Gerade die politischen Persönlichkeiten werden zurückgeschoben und die bloß bureaukratischen Personen treten in den Vordergrund. Das jetzige System sei nicht bloß für die Minister, sondern auch für die Ministerialräte ein entwürdigendes.

Minister Friedenthal suchte durch eine längere, von wachsender Unruhe des Hauses begleitete Rede den ungünstigen Eindruck zu verwischen, den das Auftreten des Fürsten Bismarck hervorgebracht hatte. Es machte einen besonders eigentümlichen Eindruck, den Minister Friedenthal über Eisenbahnpolitik sprechen zu hören. Minister Achenbach, der inzwischen wieder in den Saal, zurückgekehrt war, saß bleich und sichtlich angegriffen daneben.

Am Abend war Soiree bei dem Reichskanzler. Achenbach war nicht anwesend. Fürst Bismarck erklärte, daß, wenn die Vorlage betreffend Abtrennung der Eisenbahnverwaltung vom Handelsminister abgelehnt werde, so könne er mit Achenbach nicht weiter arbeiten.

Zwei Tage darauf reichte Minister Achenbach seine Entlassung ein; der bisherige Unterstaatssekretär Maybach wurde sein Nachfolger. Inzwischen hatte sich bereits herausgestellt, daß die thatsächlichen Ausführungen des Fürsten Bismarck über Eisenbahntarife völlig unrichtig waren. Differentialtarife für Holz in der von ihm geschilderten Art haben überhaupt gar nicht bestanden. Indes der Zweck dieser Vorhaltnng war erreicht. Mit Achenbach war gerade derjenige Minister ausgeschieden, den Fürst Bismarck selbst noch acht Tage vorher auf der parlamentarischen Soiree als den neben dem Kriegsniinister noch einzig arbeitsfähigen preußischen Staatsminister bezeichnet hatte.

Von Maybach erwartete Fürst Bismarck eine energische Durchführung der Verstaatlichung der Privatbahnen in Preußen. Über Achenbach hatte er sich abfällig schon längst gegen Abgeordnete mit seinen eigenartigen Scherzen geäußert: „Vorne ein Ach und hinten ein Ach.“ Schon am 27. März wurde Maybach zum Handelsminister und der bisherige Oberpräsident Graf Botho zu Eulenburg zum Minister des Innern ernannt. Längere Verhandlungen waren der Ernennung des Grafen zu Eulenburg vorhergegangen. Der Vater desselben, der damalige Präsident der Staatsschuldenverwaltung, Graf zu Eulenburg, hatte seinem Sohne dringend abgeraten, sich durch den Fürsten Bismarck allzu früh verbrauchen zu lassen.

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