Die erste Session 1878 (Teil 3)

Dieser Artikel wurde 1792 mal gelesen.

Eugen Richter: Im Alten Reichstag, Zweiter Band, 1896, S.53-59.

[Fortsetzung von Die erste Session 1878 (Teil 1) und Die erste Session 1878 (Teil 2)]

Hobrecht wird Finanzminister.

Zugleich mit der Änderung im Eisenbahnministerium wurde auch das durch den Rücktritt Camphausens erledigte Finanzministerium neu besetzt. Der Oberbürgermeister von Berlin, Hobrecht, wurde Finanzminister. Man erzählte damals, daß Fürst Bismarck vor Hobrecht nicht weniger als neun Personen um die Übernahme des Portefeuilles des preußischen Finanzministeriums ersucht habe. Unter anderen wurden genannt: die Minister Friedenthal und Achenbach, Graf Henckel von Donnersmarck, Generalsteuerdirektor Burghart: auch der Regierungspräsident Hoffmann in Aachen, zur Zeit Präsident der Staatsschuldenverwaltung, soll in Frage gekommen sein. Hoffmann war früher im Finanzministerium lange Zeit die rechte Hand Camphausens. Als Hoffmann aber zu Verhandlungen wegen Übernahme des Portefeuilles nach Berlin gekommen war, soll Fürst Bismarck gesagt haben, er hätte nicht diesen, sondern einen anderen Hoffmann gemeint, den er nicht näher anzugeben wußte. Auf einer Soiree bei Hofe wurde noch am 23. März Generalpostmeister Stephan mit Sicherheit als der künftige Finanzminister bezeichnet.

Tags darauf erfuhr man, daß der Oberbürgermeister von Berlin, Hobrecht, dazu bestimmt sei. Hobrecht selbst soll nicht wenig erstaunt gewesen sein, als ihn eines Abends der Adlatus des Fürsten Bismarck, Geheimrat v. Tiedemann, in einer Weinwirtschaft aufsuchte, wo er häufig zu verkehren pflegte, und ihm demnächst das Anerbieten seines Chefs mitteilte. Als Hobrecht wenige Jahre vorher die Oberbürgermeisterstelle in Berlin übernahm, äußerte er gegenüber den Magistratsmitgliedern, die Finanzen seien derjenige Teil der Verwaltung, von welchem er am wenigsten verstehe. In der That ist er auch in der Kommunalverwaltung Berlins auf dem finanziellen Gebiet durchweg der Initiative des Kämmerers Runge gefolgt. Ich erinnere mich nicht, während der Zeit, als ich 1876 und 1877 Stadtverordneter war, von Herrn Hobrecht in Finanzfragen jemals eine selbständige Ansicht äußern gehört zu haben, so sehr derselbe sich sonst auch in allen Verwaltungszweigen bewandert zeigte.

Als am 24. März die Nachricht von der Designation Hobrechts zum Finanzminister aus der Magistratssitzung in das Abgeordnetenhaus kam, stand ich zufällig neben Lasker. Lasker war nicht weniger überrascht als wir, und äußerte unwillig: „Das Portefeuille hat Hobrecht wohl deshalb angenommen, weil er am wenigsten davon versteht.“ Indes thatsächlich kam auf die Person des neuen Finanzministers sehr wenig an; denn in Wirklichkeit wollte jetzt Fürst Bismarck selbst den Finanzminister darstellen. Hobrecht bezeichnete gegenüber seinen Freunden als die Aufgabe seines Ministeriums eine beträchiliche Vermehrung der indirekten Steuern und die Verstaatlichung der Privatbahnen. Hobrecht als Westpreuße war von Hause aus Freihändler. Hierauf soll er den Fürsten Bismarck bei den Vorverhandlungen in betreff der Übernahme des Portefeuilles aufmerksam gemacht haben. Fürst Bismarck aber habe diese Bedenken abgeschnitten mit dem Bemerken, daß er selbst auch kein Schutzzöllner sei. Im folgenden Jahre haben dann Fürst Bismarck und Hobrecht gemeinschaftlich das neue Schutzzollsystem für das Reich eingeführt.

Hobrecht wurde der nationalliberalen Partei zugerechnet. Aber thatsächlich hatte er als Oberbürgermeister von Berlin so wenig politische Parteistellung ergriffen, daß er selbst vermied, als Urwähler seine Stimme abzugeben. Mit der Ernennung Hobrechts zum Finanzminister hatte Fürst Bismarck seinen Plan in der für ihn günstigsten Weise zur Ausführung gebracht. Er hatte einen Minister gewonnen, der für seine Finanzpläne Deckung abgab, sich nationalliberal nannte, aber ohne jedes Einvernehmen mit der parlamentarischen Partei sich dienstwillig zeigte.

Die Stadtverordneten Berlins wählten nach dem Abgang Hobrechts den Oberbürgermeister von Breslau, den Reichstagspräsideuten v. Forckenbeck, zum Oberbürgermeister. Auch Hobrecht war vor seiner Wahl in Berlin Oberbürgermeister in Breslau gewesen.

Das Stellvertretungsgesetz.

Unter der Aufregung der Ministerwechsel kam in der ersten Hälfte des März das Stellvertretungsgesetz zu stande. Vor Jahresfrist hatten die Nationalliberalen an die Ankündigung eines solchen noch große konstitutionelle Erwartungen geknüpft. Späterhin glaubten sie darin Brücken zu erkennen, um ihnen den Weg ins Ministerium zu erleichtern. Was nunmehr Wirklichkeit wurde, war nichts von alledem. Im Gegenteil war das Gesetz nur geeignet, die Kanzlerdiktatur noch fester zu rammen.

Das neue Gesetz gab dem Reichskanzler Blankovollmacht, mittelst kaiserlicher Verordnung die oberste Reichsverwaltung ganz beliebig heute so, morgen wieder anders zu organisiren; es war eine Blankovollmachtt, um einen oder mehrere Stellvertreter zu bestellen, die Spezialstellvertreter teils dem Generalstellvertreter, teils unmittelbar dem Kanzler unterzuordnen, diese Stellvertreter sämtlich in mehr oder weniger größerer Abhängigkeit von sich oder von einem Generalstellvertreter zu erhalten. Nur soweit Geldbewilligungen dabei in Frage kommen, hat der Reichstag dabei ein Mitwirkungsrecht. Die Geldbewilligung aber ist für den Kanzler nicht erforderlich in dem Maße wie er die schon auf dem preußischen Etat stehenden Minister als Stellvertreter im Reich heranziehen kann. Durch das Stellvertretungsgesetz wurde der Reichskanzler auch von der Verpflichtung zur Kontrasignatur kaiserlicher Erlasse mit seinem Namen entbunden. Noch mehr als früher konnte er sich darnach für seine Person der Verantwortung entziehen und die Stellvertreter für alles, was Anfechtungen erfährt, in den Vordergrund schieben, während er selbst thatsächlich gleichwohl alle Fäden in den verschiedenen Ministerien leitet. Ausdrücklich erhielt der Kanzler die Vollmacht, jede Stellvertretung beliebig zu durchbrechen, wieder aufzuheben dadurch, daß er selbst eine direkte Verfügung in dem Ressort des Stellvertreters erläßt.

Die Fortschrittspartei, welche hierbei von dem Abg. Hänel geführt wurde, stimmte gegen das Gesetz, nachdem ein Abänderungsantrag abgelehnt war, wonach die Feststellung derjenigen obersten Reichsbehörden, deren Vorstände mit der Stellvertretung zu beauftragen sind, durch Gesetz oder durch Bestimmung des Reichshaushaltsetats zu erfolgen hat.

Die Nationalliberalen stimmten geschlossen für das Gesetz, obwohl in der Fraktion sehr lebhafte Auseinandersetzungen darüber zwischen Lasker und Bamberger stattfanden. Letzterer wollte seltsamerweise gerade in der Kautschuknatur des Gesetzes einen besonderen Vorzug erblicken. In der Hauptsache vertrauten die Nationalliberalen, daß durch das Gesetz ein Rahmen geschaffen werde, aus welchem sich eine gesunde, aus der lebendigen Entwicklung hervorwachsende Organisation der Reichsverwaltung vollziehen könnte. Dieses Vertrauen hat sich bis heute, nach 17 Jahren, in keiner Weise gerechtfertigt gezeigt.

Versteckte Millionen kommen zu Tage.

Schon bald nach 1871 hatte ich private Andeutungen erhalten, daß bei der Verpflegung der nach Friedensschluß in Frankreich noch zurückgebliebenen Okkupationsarmee infolge der in überreichlicher Höhe ausbedungenen Verpflegungsgelder Frankreichs Ersparnisse gemacht würden, welche nicht zur Verrechnung im Reichshaushalt gelangten, sondern eine besondere Verwendung erhielten oder in Effekten zinsbar angelegt würden. Bald kam auch die Nachricht in die Öffentlichkeit, daß in Mainz eine Konservenfabrik für 4 1/2 Millionen Mark gebaut werde, ohne daß jemand zu sagen wußte, woher die Mittel für diesen Bau stammten. Allerdings wurde dieser Bau in Verbindung gebracht mit der Verpflegung der Okkupationsarmee, aber die Konservenfabrik war eine dauernde Einrichtung und konnte überhaupt erst fertiggestellt und in Betrieb gesetzt werden, mehrere Jahre, nachdem die Okkupation in Frankreich schon aufgehört hatte. Ich brachte beide Mitteilungen in Verbindung miteinander und versäumte es fortan in keiner Session des Reichstags und bei keiner Gelegenheit, darauf hinzuweisen und Anfragen dieserhalb an die Regierung zu richten. Aber zuerst erhielt ich überhaupt keinen Bescheid, und dann wurde mir gesagt, daß die Rechnungen nicht vorgelegt werden könnten, weil sie noch nicht abgeschlossen seien.

Vergeblich machte ich darauf aufmerksam, daß es mit dieser Rechnung doch jedenfalls keine andere Bewandtnis haben könne, wie mit allen auf den Krieg bezüglichen Rechnungen. Auch sprach ich bei jeder Vorlage einer Jahresrechnung mein Befremden darüber aus, daß der Rechnungshof über das Fehlen dieser Rechnungen keine Bemerkungen mache. Der Rechnungshof habe doch beispielsweise bei Prüfung der Kriegsrechnungen herausgebracht, daß Feldmarschall Moltke während des Krieges einmal zu Unrecht ein Packet Schnupftabak empfangen habe ohne Vergütung. Dergleichen Mücken feige der Rechnungshof, während er die Kameele verschlucke.

Aber erst bei Vorlage der Rechnungen von 1874 teilte der Rechnungshof mit, daß er vergeblich von der Reichsregierung die Mitteilung dieser Rechnungen verlangt habe. Gleichzeitig mit der Vorlage der Rechnungen von 1874 gelangte nun 1878 an den Reichstag ein Gesetzentwurf über die Ersparnisse an den von Frankreich für die deutschen Okkupationstrnppen gezahlten Verpflegungsgeldern. Es stellte sich heraus, daß durch Zins und Zinseszins hier die Militärverwaltung noch eine Summe von 26 3/4 Millionen Mark erübrigt hatte, welche, nachdem die letzten Okkupationstruppen schon 1873 aus Frankreich zurückgekehrt waren, abseits von der Reichshauptkasse in Effekten angelegt war. Für die außerdem im Betrage von 6 Millionen Mark gemachten Aufwendungen aus solchen Ersparnissen für die Konservenfabrik in Mainz, für den Ankauf eines Dienstgebäudes für das Generalkommando des 3. Armeekorps in Berlin und anderes verlangte die Regierung in derselben Vorlage die nachträgliche Genehmigung.

Ich rügte natürlich gebührend in der ersten Beratung diesen ganzen Vorgang. Aus der Entgegnung des Abg. Graf Moltke ging hervor, daß eine gar sonderbare Rechtsanschauung bei der Militärwaltung die Zurückbehaltung dieses Fonds veranlaßt hatte. Graf Moltke betrachtete die Armee gewissermaßen als einen Staat im Staate. Die Milliarden, so sagte er, hat „die Armee“ erobert, die Millionen hier hat sie erspart an ihren eigenen Mitteln. Wenn ein Truppenteil Ersparnisse an einem Menagefonds macht, so bleiben diese bestimmungsmäßig zu seiner Verfügung.

Nun handelte es sich aber hier nicht um einen Menagefonds, bei welchem allerdings bestimmungsgemäß die Ersparnisse dem Truppentheil verbleiben, sondern um Verpflegungsgelder überhaupt. Man hatte die von Frankreich konventionsmäßig zu zahlenden Verpflegungsgelder in Gegenrechnung gebracht nur auf die Naturalverpflegung, nicht auf die gesamten Mehrkosten des Reichs für uns Okkupationsarmee. Nur dadurch war man zu dieser Ersparnis gelangt. Diese Mehrkosten der Okkupationsarmee aber zum Gesamtbetrage von 60 Millionen Mark waren den allgemeinen Kriegskosten zur Last geschrieben worden und hatten bei der Verteilung der Milliarden natürlich die Bezüge der einzelnen Staaten entsprechend vermindert.

Die Regierung stellte nun dem Reichstag in dem Gesetzentwurf das Ansinnen, die erübrigten Kapitalien von 26 3/4 Millionen Mark zu verschiedenen Kapitalstiftungen für die Armee zu verwenden.

Wir genehmigten aber nur die Verwendung eines Kapitals von 3 Millionen Mark für einen Garantiefonds der Lebensversicherungsanstalt für die Armee und Marine, lehnten insbesondere die beantragten Kapitalfonds zur Erbauung von Dienstwohnungen für Generale und für Errichtung von Offizierspeiseanstalten ab, erhöhten dagegen im Jahresetat fortan gewisse Beihilfen für Unteroffizierkinder, Offizieraspiranten u. s. w.

Umgestaltung des Etats.

Für die Etatsfeststellung kamen uns die aus ihrem Versteck gezogenen Millionen vortrefflich zu statten. Ich hatte darauf schon hingewiesen, als ich bei der ersten Etatsberatung meinen Finanzplan entwickelte. Der Etatsentwurf schloß, wie oben erwähnt, ab mit einer Erhöhung der Matrikularbeiträge gegen das Vorjahr um 28 1/2 Millionen Mark. Die vorgeschlagenen neuen Steuern sollten zunächst hierfür Deckung gewähren. Wiederum hatten wir es uns zur Aufgabe in der Budgetkominission gemacht, diese Mehrbelastung zu ersparen.

Das Scheitern der Steuervorlagen für diese Session, wie es sogleich nach der ersten Beratung derselben feststand, nötigte auch die Nationalliberalen, andere Ausgleichungsmittel zu suchen. Wiederum gelang es uns durch Richtigstellung der Einnahmevorschläge um 5 Millionen, durch Einstellung von 2 300 000 Mark als Folge der Aufhebung der Restverwaltung bei der Militärverwaltung, und durch Ausgabeersparnisse der verschiedensten Art den Mehrbedarf bis auf 13 Millionen Mark zu ermäßigen. Diesen ganzen Mehrbedarf hätten wir aus den erübrigten Verpflegungsgeldern decken können. Die Mehrheit aber erachtete es für richtiger, dem Etatsjahr 1878/79 hieraus nur 6 842 906 Mark zuzuwenden und die übrigen Bestände im Betrage von etwa 16 Millionen zur Deckung des Defizits des vorhergehenden Jahres 1877/78 einzustellen. Die Einwirkungen des orientalischen Krieges auf das Erwerbsleben hatten dieses Defizit veranlaßt. Demnach verblieb ein Plus von 6 Millionen Mark bei den Matrikularbeiträgen bestehen von dem in dem Etatsentwurf vorgesehenen Plus von 28 1/2 Millionen Mark.

Ich war Referent der Budgetkommission für das Plenum über die die Finanzierung des Etats betreffenden Abschnitte und versäumte dabei nicht, hervorzuheben, wie es uns gelungen sei, zu den vier Etatsjahren 1875, 1876, 1877/78 und 1878/79 aus der Initiative des Reichstages um im Ganzen 79 Millionen die Matrikularbeiträge gegenüber den Regierungsforderungen zu ermäßigen. Die Akten der Budgetkommission thun dar, daß ein sehr großer Teil dieser Millionen infolge meiner Anregungen erspart worden ist. Ministerialdirektor Michaelis versuchte zwar das Verdienst um die Ersparnis der 79 Millionen zu bekritteln durch den Hinweis auf etliche ausgezehrte Bestände. Er wollte uns dabei sogar das durch den orientalischen Krieg verursachte Defizit des Vorjahres in Gegenrechnung stellen. Ich verwies ihn auch darauf, daß soweit überhaupt auf unseren Antrag Bestände herangezogen seien, es ein alter Grundsatz preußischer Finanzpolitik stets gewesen sei, entbehrlich gewordene Bestände einzuziehen. Nichts wirkt der Sparsamkeit und Übersichtlichkeit der Finanzverwaltung mehr entgegen, als wenn den einzelnen Ressortsö es ermöglicht wird, besondere Töpfchen für allerlei Spezialliebhabereien auf die Seite zu bringen.

Siehe auch:

Dieser Beitrag wurde unter 1878, 1896, Eugen Richter, Geschichte, Parlamentarismus veröffentlicht. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

Schreibe einen Kommentar