Die erste Session 1878 (Teil 4)

Dieser Artikel wurde 4121 mal gelesen.

Eugen Richter: Im Alten Reichstag, Zweiter Band, 1896, S.59-63.

[Fortsetzung von Die erste Session 1878 (Teil 1), (Teil 2) und (Teil 3)]

Eine vereitelte Seefahrt.

Anfangs April projektierte Marineminister v. Stosch wiederum wie zuletzt im Jahre 1873 einen Ausflug des Reichstages zur Besichtigung der Marine. Diesmal sollte es nach Kiel gehen zur Taufe des neuen Panzerschiffes „Bavaria“. Über Lübeck sollte die Hinreise und über Wismar die Rückreise stattfinden mit Festlichkeiten, welche die freie Stadt Lübeck bezw. der Großherzog von Mecklenburg zu veranstalten beabsichtigten. Aber dem Reichskanzler paßte der Plan in keiner Weise. Vor Jahresfrist hatte er vergeblich den Marineminister v. Stosch zu stürzen versucht. Eine neue Anfreundung desselben mit dem Reichstag konnte dem Fürsten Bismarck nicht behagen. Auch paßte der ganze Plan nicht in das gespannte Verhältnis, in welches die letzten Vorgänge den Fürsten Bismarck zu der Reichstagsmehrheit, darunter auch zu den Nationalliberalen, gebracht hatten.

In einer seiner Eigenart entsprechenden Weise brachte Fürst Bismarck den Plan zum Scheitern. Er ließ die Einladung an den Reichstag durch den Marineminister in eine Form kleiden, welche dem Reichstag die Annahme unmöglich machte. Es wurde nämlich in der Einladung zugleich darauf hingewiesen, daß die Reise des Reichstags eine sich auf 15 000 Mk. belaufende Etatsüberschreitung veranlassen werde. Es war also eine Einladung, bei der man gewissermaßen zugleich die Hotelrechnung im voraus überreichte. Präsident v. Forckenbeck gab am Schlusse der Sitzung vom 12. April von der Einladung Kenntnis, indem er zugleich den Beschluß des Gesamtvorstandes mitteilte, bei der schwierigen Lage der Geschäfte auf die Reise in Corpora zu verzichten und der Einladung nur Folge zu geben durch eine Deputation, bestehend aus dem Präsidenten, zwei Schriftführern und 14 Mitgliedern.

Tabaksteuerenquete.

Der erste Gesetzentwurf, welcher nach der Neubesetzung des Finanzministeriums dem Reichstag vorgelegt wurde, betraf statistische Erhebungen über die Tabakfabrikation und den Tabakhandel. Der Gesetzentwurf bezweckte die Vorbereitung einer Vorlage, welche, je nach dem Ergebnis der Ermittelungen, entweder die Einführung des Tabakmonopols oder eine annähernd gleichen Ertrag wie das Monopol versprechende Besteuerung ergeben sollte. Der Gesetzentwurf begründete weitgehende Verpflichtungen der Gewerbetreibenden zu Mitteilungen. Die Enquetebeamten sollten die Betriebsräume, die Vorräte besichtigen und selbst Einsicht in die Geschäftsbücher nehmen dürfen. Die Nationalliberalen hatten in der Tabaksteuerfrage den Minister Camphausen übertrumpfen wollen. Nun übertrumpfte Fürst Bismarck mit dem Plan, welchen die Vorlage entrollte, wiederum die Nationalliberalen.

Nach allen Vorkommnissen der letzten Zeit hätte man annehmen müssen, daß die nationalliberale Partei diese Vorlage rundweg ablehnen würde. Sie beschränkte sich aber darauf, in einer Fraktionssitzung am 11. April zu beschließen, unter Ablehnung aller Zwangsbefugnisse für die Beamten der Enquete, in dem Gesetz einen Betrag von 200 000 Mk. zu bewilligen zur Veranstaltung von Erhebungen über Tabakfabrikation und Tabakhandel unter Zuziehung von Sachverständigen. Wir in der Fortschrittspartei lehnten ebenso wie die Centrumspartei die Vorlage rundweg ab. Wenn man nicht mit der Richtung und den Zielen einer Finanzpolitik übereinstimrnt, so muß man sich hüten, Mittel zu bewilligen, welche zu einer Politik in entgegengesetzter Richtung führen können. Ich vertrat in der Reichstagssitzung am 17. Mai in längerer Ausführung unseren ablehnenden Standpunkt und skizzierte dabei auch die politische Situation im allgemeinen dahin:

„Es besteht ein Plan, dem deutschen Volke sehr viel mehr neue Steuern aufzuerlegen, und weil man dafür die politische Mehrheit nicht gewinnen kann, darum sucht man interessierte Kreise durch Schutzzölle zu erkaufen, damit sie für diese Besteuerung des Volkes ihr Votum mit in die Wagschale legen und dadurch eine Mehrheit zu stande bringen. Das Volk soll nach zwei Seiten hin mehr belastet werden, einmal in der Gestalt von Schutzzöllen und zweitens durch mehr Steuern in die Reichskasse. Etwas reichsfeindlicheres als dieser Plan ist niemals geplant worden, das Sonderinteresse hier hineinzutragen in die politischen Parteien, sie zu sprengen und auf Grund des Divide et impera eine große Majorität zu bilden, die als persönliche Gefolgschaft dann über die Dinge hier weiter entscheidet. Ja wir sind nicht sicher, daß nicht in diesem Augenblick nach einer anderen Richtung etwas gegen die Mehrheit des Reichstages geplant wird, was zwar nicht unmittelbar mit der Steuervorlage zusammenhängt, aber doch in der Gesamtrichtung derselben Politik liegt.“

Alsbald haben die Ereignisse das Zutreffende dieser Schilderung der politischen Situation nur allzusehr bestätigt.

Das Attentat Hödels.

Als derart über die Tabaksteuerenquete entschieden wurde, war schon einige Tage vorher, am 11. Mai, das Attentat Hödels unter den Linden auf Kaiser Wilhelm I. erfolgt. Hödel, ein sozialdemokratischer Klempnergeselle, war ein moralisch gänzlich verkommener Mensch, der sich in sozialdemokratischen Kreisen Leipzigs bewegt hatte, von der Partei förmlich ausgestoßen worden war, sich alsdann dem christlich-sozialen Verein Stöckers in Berlin zugewandt hatte (dessen eingeschriebenes Mitglied er wurde) und offenbar aus wahnsinniger Großmannssucht zu der That gelangt war. Für irgend welche Mitschuldigen hat die Untersuchung keinerlei Anhalt ergeben. Ich selbst stand im Reichstag zufällig in der Nähe von Sozialdemokraten, als die erste Nachricht über das Attentat in den Sitzungssaal gelangte und war Zeuge des Schreckens, welcher sich auf sozialdemokratischer Seite sofort über die möglichen Folgen dieses Attentates von seiten einer als Sozialisten bezeichneten Persönlichkeit kundgab.

Vorlegung eines Sozialistengesetzes.

Fürst Bismarck befand sich zur Zeit des Attentats in Varzin. Er gab von dort sofort Ordre, ein Gesetz gegen die Sozialisten auszuarbeiten. Dasselbe passierte so rasch den Bundesrat, daß es schon am 20. Mai dem Reichstage vorgelegt werden konnte. Der Gesetzentwurf gab dem Bundesrat Vollmacht, Drucksachen und Vereine, welche die Ziele der Sozialdemokratie verfolgen, zu verbieten, vorbehaltlich der Aufhebung des Verbots durch den Reichstag bei dem nächsten Zusammentritt. Vereine und Versammlungen, welche solche Ziele verfolgten, sollten aufgelöst werden können. Wer öffentlich in Verfolgung der sozialdemokratischen Ziele die bestehende rechtliche oder sittliche Ordnung untergräbt, soll mit Gefängnis nicht unter drei Monaten bestraft werden.

Der nationalliberale Abg. Stephani bemerkt in seinem Tagebuch zu dem Inhalt dieses Gesetzentwurfes: „Die Vorlage ist angeblich gegen die Sozialdemokraten, in Wahrheit gegen die Nationalliberalen gerichtet.“ — Unter den Nationalliberalen herrschte auch sonst die Empfindung vor, als sollte die Partei bei dieser Gelegenheit nach einem damals vielgebrauchten Wort „an die Wand gedrückt werden.“ Abg. Hölder schrieb in sein Tagebuch, daß solche reaktionären Gesetze, welche gegen die Sozialdemokratie erlassen werden, schließlich gegen jede oppositionelle Regung verwendet werden können. Dem Kaiser kleben aber seine alten Anschauungen an, die das Heil von Polizeiverordnungen erwarten. Bereits am 23. und 24. Mai kam das Gesetz im Reichstag zur Verhandlung. Fürst Bismarck war in dieser ganzen Zeit in Berlin nicht anwesend. Das Gesetz wurde mit 251 gegen 57 Stimmen abgelehnt. Für dasselbe traten nur die Konservativen ein. Abg. v. Bennigsen sprach in einer vortrefflichen Rede gegen das Gesetz. Zum erstenmal gebrauchte derselbe in seiner Rede scharfe Wendungen gegen den Ministertisch. Maßregeln gegen die Sozialdemokratie müßten in ruhiger Erwägung und Überlegung aller Verhältnisse getroffen werden. Eine solche Gesetzgebung ab irato müsse mit dem bleiernen Gewicht eines jeden Ausnahmegesetzes gerade den Gesundungsprozeß unterbrechen, welcher sich geltend zu machen beginnt unter dem Eindruck der Attentate in der Masse auf dem Gebiet der verirrten Leidenschaften. Die Regierung habe sehr vieles nicht gethan, wozu sie in der Bekämpfung manchen groben Unfugs der Sozialdemokratie nach der bisherigen Gesetzgebung vollkommen berechtigt gewesen wäre. Seit Bestehen der Verfassung im deutschen Reich und im preußischen Staat sind die Dinge nicht so schwankend und unsicher gewesen wie gegenwärtig; in Preußen ist die Ministerkrisis in Permanenz. Minister Falk habe seine Entlassung eingereicht, weil seine Stellung schon seit längerer Zeit erschüttert ist. Das Maß von Agitationskraft, welches im vorliegenden Gesetz liegt, überwiegt bei weitem, was etwa der sozialdemokratischen Agitation im Einzelnen durch das Gesetz entzogen werden kann. Die Regierung möge im Herbst mit einer Vorlage kommen, welche die bürgerliche Freiheit mit gesetzlicher Ordnung und fester Autorität auf dem Boden des gemeinsamen Rechts im öffentlichen Leben für alle Klassen vereinigt.

In derselben Sitzung kam auch ich zum Wort als Redner der Fortschrittspartei und schilderte historisch die ganze Art und Weise, wie Fürst Bismarck mit der sozialdemokratischen Bewegung zuerst gespielt, um dieselbe gegen die Fortschrittspartei auszunutzen. Noch 1876 hat der Minister des Innern, Graf Fritz zu Eulenburg, im Abgeordnetenhause gesagt: man habe die sozialdemokratische Bewegung eine Zeit lang gehen lassen, damit die Welt sähe, was es damit für eine Bewandtnis habe. Ich schilderte die Unterstützung der schlesischen Weber im Waldenburger Kreise im Jahre 1865 durch den Fürsten Bismarck zur Begründung einer Produktivgenossenschaft nach Lassalleschem Muster, das Verhältnis zu Herrn v. Schweitzer, der bis zum Jahre 1872 als Präsident des sozialistischen Arbeitervereins in Berlin unter radikaler Maske als Regierungsagent unterhalten wurde; ich schilderte die Art, wie unter Zulassung des Ministers des Innern in Berlin seit 1869 Versammlungen der Fortschrittspartei durch die Sozialdemokratie gewaltsam gesprengt wurden. Während nach dem Attentat die Sozialisten isoliert waren gegenüber allen anderen Parteien, wird jetzt umgekehrt durch das Gesetz die Einigkeit der anderen Parteien gestört; die Sozialisten treten in den Hintergrund, weil die Aufmerksamkeit in erster Linie abgelenkt wird auf diese Gesetzesvorlage. Nichts habe so sehr die Autorität der Regierung geschädigt, wie das Verhalten des Fürsten Bismarck in dieser Session gegen die einzelnen Minister und gegen die Parteien. Fürst Bismarck war auch bei diesen Verhandlungen über das Sozialistengesetz von Berlin fern geblieben. Am Tage der Ablehnung des Sozialistengesetzes wurde die Session in üblicher Weise geschlossen, indem der Präsident des Reichskanzleramts Hofmann im Namen des Kaisers und der Regierungen dem Reichstag dankte „für den Eifer und die Ausdauer, womit sich derselbe in dieser langen und anstrengenden Session den Arbeiten gewidmet habe.“

Siehe auch:

Dieser Beitrag wurde unter 1878, 1896, Eugen Richter, Geschichte, Parlamentarismus, Sozialdemokratie, Verbote veröffentlicht. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

Schreibe einen Kommentar