Das Wort hat der Abgeordnete Eugen Richter: Gegen eine Yacht für den Kaiser

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Deutscher Reichstag, 10. Januar 1890

Vizepräsident Freiherr von Unruhe-Bomst: Das Wort hat der Herr Abgeordnete Richter.

Abgeordneter Richter: Wenn der Herr Vorredner, bevor er seine allgemeinen Behauptungen aussprach, daß in den letzten Jahren fast gar keine neuen Schiffe gebaut seien, seit 10 oder 15 Jahren, auch nur die Tabellen der Neubauten in unserem Etat sich angesehen hätte, so würde er gefunden haben, daß ganz unabhängig von dem Flottengründungsplan des vorigen Jahres 9 neue Schiffe in den allerletzten Jahren unter der früheren Marineverwaltung vom Stapel gelassen worden sind, und daß außerdem aus dem Verzeichniß der Reparaturkosten hervorgeht, daß 6 oder 7, soviel ich im Augenblick berechnet habe, fertiggestellt sind, die auch aus den letzten Jahren herrühren. Es ist also in keiner Weise die Behauptung gerechtfertigt, daß, abgesehen von dem neuen Schiffsbauplan, wir vollständig hinter den Anforderungen der Zeit zurückgeblieben seien.

Was den jetzigen Plan von dem früheren unterscheidet, ist der Umstand, daß nun jetzt in Folge einer subjektiven Marineliebhaberei, die maßgebend geworden ist, mit einer Hast sondergleichen in einem Umfange, an den man niemals gedacht hat, — ich kann sagen — in einer fast abenteuerlichen Weise mit der Vermehrung der Schiffe plötzlich vorgegangen wird.

(Oh! rechts.)

Der Herr Abgeordnete Woermann warf dem Herrn Abgeordneten Rickert vor, daß er es liebe, in alten Akten, 10 oder 15 Jahre zurück, allezeit herumzuwühlen und daraus seine Argumente gegen die jetzige Vorlage herzunehmen suche. Der Herr Abgeordnete Woermann muß überhaupt dem Herrn Abgeordneten Rickert nicht zugehört haben; er muß es nicht für der Mühe werth gehalten haben, auch nur die Akten der letzten 2 Jahre durchzulesen; denn die ganzen Ausführungen des Herrn Abgeordneten Rickert bezogen sich auf dasjenige, was hier vor noch nicht 2 Jahren im Januar 1888 verhandelt worden ist. Er wies nach, daß gerade damals die Marineverwaltung unter Herrn von Caprivi von ganz anderen Anschauungen ausgegangen ist als heute, und daß unsere heutige Opposition auf dem Standpunkt steht, daß wir dasjenige vertreten, was damals die Marineverwaltung selbst als vollkommen ausreichend ertlärt hat, um Deutschland zur See zu schützen. Von einem Standpunkt, der vor 10 oder 15 Jahren maßgebend gewesen ist, kann also hier gar nicht die Rede sein, wenn man auf das Bezug nimmt, was der Herr Abgeordnete Rickert ausgeführt hat.

Der Herr Abgeordnete Woermann glaubt den Nachweis für das Bedürfniß einer erweiterten Flotte führen zu können unter Berufung auf die Entwickelung der Kauffahrteiflotte, der Rhederei der neuen Dampfschifflinien. Er stellt es so dar, als ob überhaupt die Kauffahrteiflotte in allen ihren Linien, in allen ihren Richtungen im gesammten Weltverkehr des Schutzes der Marine bedürfe. Die Kauffahrteiflotte, die Rhederei hat ihre Transporte besorgt schon zu einer Zeit, als wir überhaupt keine Kriegsschiffe besaßen, und es hat damals Strömungen gegeben — in Hamburg beispielsweise einen damaligen Vertreter, der überhaupt von der Marine nichts wissen wollte, weil er sagte, daß sie mehr Streitigkeiten provozire, als sie im Stande sei den Handel und die Kauffahrtei zu schützen. Diese Ansicht habe ich damals nicht getheilt, aber die Ansicht vertrete ich noch heute, daß mindestens für 11/12 der heutigen überseeischen Kauffahrteiflotte der Schutz unserer Marine gar nicht in Frage kommt, weil dieser Handel sich in Gegenden bewegt, die gesichert sind. Oder will jemand behaupten, daß für unseren ganzen Verkehr mit den Vereinigten Staaten von Nordamerika, der einen großen Bruchtheil des Verkehrs überhaupt in Anspruch nimmt, irgendwie die Marine in Friedenszeiten von Bedeutung ist? Ebenso wie dort ist es auch in Bezug auf andere Welttheile der Fall. Es handelt sich bei dem Schutz der Kauffahrteischiffe im Frieden um die Theilnahme Deutschlands an einer internationalen Meerespolizei in einzelnen Gegenden, wo die Rechtssicherheit auf dem Meere durch Seeräuberei gefährdet wird. Das ist von uns immer anerkannt, und diesem Bedürfniß kann vollständig genügt werden in dem Umfange der bisherigen Flotte, die für den auswärtigen Dienst vorhanden war. Von diesem Standpunkt aus haben wir früher dauernd bewilligt eine südamerikanische Station, die man jetzt für ganz entbehrlich erachtet hat, und dauernd eine australische Station, deren Nothwendigkeit wir heut noch einsehen; aber lediglich in Folge der Kolonialpolitik haben wir eine neue westafrikanische Station und eine ostafrikanische Station dazu bekommen. In Kamerun treibt nur die Firma Woermann und die Firma Janssen und Thormählen, zwei Firmen — darüber haben wir uns schon auseinandergesetzt — im wesentlichen ihre Geschäfte. Diese beiden Firmen bedürfen dauernd des Schutzes durch einen Kreuzer und Kanonenboot. Das sind allerdings sehr hohe Ansprüche, die diese beiden Firmen an den Schutz des Reiches machen, abgesehen von dem Kabel, welches in der Budgetkommission Herr Woermann nach Kamerun verlangte, weil die Kabel der anderen Staaten ihm nicht die genügende Sicherheit zu bieten schienen. Die Ansprüche derjenigen, die dorthin Geschäfte treiben, sind allerdings sehr hoch; da finde ich es sehr natürlich nach dem Grundsatze: Wurst wider Wurst! wenn man für zwei Firmen Kriegsschiffe verlangt, daß man auch sehr bereit ist, an anderen Stellen Kriegsschiffe zur Verfügung zu stellen. Herr Woermann ist am allerwenigsten ein klassischer Zeuge für die Nothwendigkeit von Kriegsschiffen, da er nach seiner Stellung am meisten darauf hingedrängt wird, überall die Marine in Anspruch zu nehmen. Die Kameruner Geschäfte kosten uns dauernd zwei Schiffe, hohe Summen für die Ablösung der Mannschaften, Zuschüsse zur Verwaltung der Kolonie, 40 000 Mark für eine Dampfbarkasse! Ja, wenn wir diese beiden Firmen, die dort bestehen, verstaatlichen und den Herren aus der Reichskasse als Pension bezahlen, was sie jetzt als Reinverdienst haben, so würden wir für die Reichskasse viel mehr Kosten sparen, als die Abfindung der beiden Firmen Woermann und Thormählen dem Reiche kosten würde.

(Unruhe rechts.)

Dann hat Herr Woermann noch gemeint, er bewundere den leichten Sinn derjenigen Unternehmer, die auf der See trotz des geringen Schutzes im Kriege sich auf Handelsgeschäfte einlassen; er bewundere dieses Wagniß. Nun muß ich sagen: Herrn Woermann scheint selbst nach diesem neuen Plan der Schutz für die Kauffahrteiflotte noch nicht zu genügen. Nach meiner Ansicht ist es auch ganz gleichg[i]ltig, ob Sie diese Flotte der Kreuzerkorvetten für den auswärtigen Dienst im Kriege nach dem jetzigen oder früheren oder einem noch viel größeren Plan bemessen. In jedem Fall ist es unmöglich, im Kriegsfall den über alle Welt zerstreuten Kauffahrteiflotte überall einen Schutz gegen feindliches Kapern zu gewähren. Dies Ideal werden Sie nie erreichen; und wer glaubt, im Kriege alles vertheidigen und alles schützen zu können, der erreicht gar nichts. Ich glaube, Sie mögen so viele Kriegsschiffe bewilligen, wie Sie wollen, für die Bemessung des Handelsrisikos im Kriege wird dies gar nichts verschlagen.

Nun ist jetzt die Diskussion schon auf die Kaiseryacht gekommen, die unter dem Titel „Aviso für höhere Kommandoverbände“ hier in Rechnung gestellt wird. Ich kann dem gegenüber hier auch nur bemerken: es muß doch sehr überraschen, daß dies Bedürfniß so ganz plötzlich hervorgetreten ist. Als im vorigen Jahre der neue Schiffsbauplan aufgestellt wurde, als die Avisos im einzelnen aufgezählt wurden und der Kostenanschlag für jeden einzelnen, da war von diesem Bedürfniß eines Avisos für höhere Kommandoverbände mit keiner Silbe die Rede, es hat gar nichts davon verlautet, daß jemals der „Hohenzollern“ nicht seinem Zweck entspräche. Er hat jetzt sehr wohl dem übrigen Geschwader auf der Hochzeitsfeierlichkeit nach Athen zu folgen vermocht; er hat ebenso seine Dienste geleistet auf der mehrwöchentlichen Nordlandfahrt, wobei es ja allerdings auf eine große Schnelligkeit nicht anzukommen hatte. Niemand hat aber angenommen, daß er seinem Zweck nicht entspräche. Es wäre auch ganz unverantwortlich, daß man in einem Jahre auf die bessere Ausrüstung des „Hohenzollern“ die Summe von 300 000 Mark verwendet hätte, wenn man ihn für durchaus unbrauchbar gehalten hätte.

Also dieser Gedanke, an Stelle des „Hohenzollern“ ein anderes Schiff zu setzen, muß der Marineverwaltung ganz plötzlich gekommen sein. Die Motive widersprechen sich auch in der Vorlage selbst. Es heißt einmal, man brauche ein solches Schiff zur Befehlsübermittelung und dann heißt es wieder, man brauche dieses Schiff zur maritimen Leitung. Nun, beide Zwecke stehen in Widerspruch miteinander. Zur Befehlsübermittelung also um gewissermaßen Adjutanturdienste für die Flotte zu thun, sind doch die Avisos überhaupt bestimmt, die man hat; es sind in diesen Plan zwei neue Avisos aufgenommen, Avisos, die allen Anforderungen an Schnelligkeit entsprechen sollen, die also vollständig geeignet sind, die Befehle so schnell zu übermitteln, als es verlangt wird. Dazu wird man schwerlich jemals einen Aviso in diesem Umfang, mit diesem Kostenaufwand benutzen, wie er hier hergestellt werden würde.

Was nun aber die Kommandoleitung, die maritime Leitung eines Geschwaders anbetrifft, so wird die doch thatsächlich immer in der Hand eines Mannes sein müssen, der von Jugend auf im seemännischen Berufe herangebildet ist, der in allen Stufen des Seedienstes sich die Erfahrung und das Geschick zur Führung einer Flotte erworben hat. Ich habe auch noch immer gehört, daß ein solcher Admiral von einem Admiralschiff oder Flaggenschiff die maritime Leitung ausführe, niemals, daß diese Leitung von einem Aviso aus stattfindet, sondern daß sie von einem größeren Schiffe aus stattfindet, daß man es auswählt für den einzelnen Fall je nach der Größe des Geschwaders, und wenn so viel neue Schiffe hergestellt werden, die allen Anforderungen der Schnelligkeit entsprechen, so wird unter diesen größeren Schiffen sich immer eins befinden, das geeignet ist für die maritime Leitung eines Geschwaders.

Es ist dann gesagt, auf dem „Hohenzollern“ hätte das Gefolge nicht genügend Platz. An Bord muß man sich doch einrichten, und so wie im Schlosse kann das Gefolge allerdings auf einem Schiffe niemals einquartiert werden.

Dann ist heute wieder mannigfach davon die Rede gewesen: die militärische Leitung und die Führung der Staatsgeschäfte muß von einem solchen Schiffe aus stattfinden, und zu diesem Zwecke muß man das große Personal haben. Ich weiß nicht, wie man sich das irgendwie denkt. Es heißt allerdings nebenher, für größere Reisen müßte die größte Geschwindigkeit erzielt werden. Denkt man denn hier etwa an eine Reise nach Amerika, während deren die militärische Leitung oder Führung der Staatsgeschäfte von einem solchen Schiffe aus stattfindet? Nein! bei einer längeren Reise, wo die militärische und die Leitung der Staatsgeschäfte in Betracht kommen, wird man nothwendig dazu übergehen müssen, nach der Verfassung, eine Stellvertretung niederzusetzen. Es kann sogar zweifelhaft erscheinen, ob nicht im vorigen Jahre während der mehrwöchentlichen Abwesenheit des Monarchen auf der Nordlandsfahrt nach der Verfassung eine Stellvertretung für gewisse Fälle angezeigt gewesen wäre. Für solche Fälle können wir uns also überhaupt nicht einrichten; es ist mir undenkbar, daß für irgend eine längere Zeit von der See aus die militärische Leitung und die Leitung der Staatsgeschäfte gut erfolgen kann.

Wenn ein solches Schiff gebaut werden soll, muß man auch nach der Eigenart eines solchen Schiffes genaue Pläne und Anschläge verlangen, etwas anderes, als was hier so nebenbei in den Motiven der Etatsposition bemerkt ist. Manches ist durchaus unklar, z. B. wozu denn das Schiff bestimmt ist. Jedenfalls steht fest, daß der Hauptzweck dieses Schiffes der Friedensdienst ist, und daß, wenn es überhaupt im Kriege zur Verwendung kommt, es nur eine sekundäre Bedeutung hat. Da frage ich allerdings auch vom Standpunkt des Herrn Abgeordneten Windthorst, wenn in einem Jahre für Kriegszwecke, für die Wehrkraft zur See so außerordentliche Summen aufgebraucht werden, die als durchaus nothwendig bezeichnet werden, rechtfertigt es sich, daneben auch den Bau eines solchen Luxusdampfers in Anrechnung zu nehmen zum Betrage von 4 ½ Millionen Mark?

Meine Herren, man bekommt einen eigenthümlichen Eindruck bei der verschiedenartigen Behandlung von Etats- forderungen. Neulich, als wir hier einige Erleichterungen im Posttarif verlangten, hieß es: das kostet 300 000 Mark, ein solcher Ausfall ist unmöglich. Dann aber ist uns jetzt eine Vorlage gemacht worden, die nach Ostafrika eine Postdampferlinie subventioniren soll mit dauernd 900 000 Mark. Hier schätzt man den Aufwand von 4 ½ Millionen für gering! Was haben wir heute Morgen in der Budgetkommission erfahren? Wir stellten den Antrag, eine Theuerungszulage von 5 Prozent für 1890/91 an die Unterbeamten zu geben. Es wurde von Seiten des Herrn Schatzsekretärs ausgerechnet, daß diese 5 Prozent Theuerungszulage für 57 000 Beamte in diesem Etatsjahr rund 4 Millionen Mark kosten würde. Das wurde als eine sehr große Forderung betrachtet, über die eine Erklärung abzugeben der Herr Schatzsekretär nicht in der Lage sei. Es wurde auf die Finanzverhältnisse hingewiesen. Und hier sollen wir mit einem Schlage für diese 4 Millionen, die man den 57 000 Unterbeamten in dem Theuerungsjahre nicht geben will, die sie in den Stand setzen würden, ihre Haushaltung den theureren Preisen anzupassen, engagirt werden für ein Luxusschiff, ein Prunkschiff, eine Kaiserliche Yacht: das ist vor dem Lande nicht zu verantworten! Das mag thun, wer will; wir können es nicht!

Präsident: […] Das Wort hat der Herr Abgeordnete Richter.

Abgeordnete: Richter: Nur wenige Bemerkungen. Der Herr Abgeordnete von Frege hat auf die Friedensreisen hingewiesen, die in den letzten Jahren stattgefunden haben. Meine Herren, mir liegt es sehr fern, den politischen Werth dieser Friedensreisen irgendwie zu diskutiren; aber zugeben muß doch Herr von Frege, daß diese Reisen durch den „Hohenzollern“ 1888 vermittelt sind, und daß das also gerade das Verdienst dieses jetzt für untauglich erklärten Schiffes ist, solche Reisen vermittelt zu haben. Unmöglich wird der Herr von Frege behaupten, daß es für den Erfolg solcher Reisen von Bedeutung ist, ob ein solches Schiff 15 Knoten oder, wie das neue Schiff, 18 Knoten fährt. Herr von Bennigsen hat davon gesprochen, daß der Krone im Reich eine Dotation nicht bewilligt worden sei, und dies seit 1871 die erste Anforderung ähnlicher Art sei. Nun, meine Herren, der Bau des „Hohenzollern“ ist doch erst im Jahre 1875/76 erfolgt, und ebenso sind die Verbesserungen des ,,Hohenzollern« noch in den allerletzten Jahren aus den von uns bewilligten Mitteln ausgeführt worden. Warum ist hier keine Dotation für die Krone bewilligt? Einfach — und das ist jetzt noch im vorigen Jahre in Preußen betont worden — weil man es für eine Ehrenpflicht des preußischen Staates erachtete, für diese Dotation auch des deutschen Kaisers zu sorgen. Das war auch der Hauptgrund, warum im preußischen Landtag die Dotation um 3 ½ Millionen erhöht worden ist. Meine Herren, wenn dieses Schiff aus dieser Dotation beschafft werden würde, so würden wir darüber kein Wort zu verlieren haben; denn es ist der Charakter solcher Pauschaldotationen, daß man die Verwendung im einzelnen dadurch der parlamentarischen Kritik entziehen will. Aber etwas anderes ist es, wenn hier für einen solchen Spezialzweck solche Forderungen gestellt werden, und wenn man sie zu verstärken sucht durch den Hinweis auf militärische und maritime Gründe, die wir nicht anerkennen können.

Dann hat Herr von Bennigsen gesagt: wenn man es recht betrachtet, dann handelt es sich nur um einige hunderttausend Mark, die man für einen gewissen Luxus ausgiebt. Wir bestreiten überhaupt die Nothwendigkeit des jetzigen Ersatzes dieses Schiffes. Aber gesetzt, es handelte sich nur um einige hunderttausend Mark, — nun es kommen solche ähnliche Forderungen von mehreren hunderttausend Mark zu anderen Forderungen; und das ist es ja gerade: wir glauben gegenwärtig in der Verwaltung ein System des Luxus sich einbürgern zu sehen, das der altpreußischen Finanzwirthschaft und ihrer berühmten Sparsamkeit vollständig fremd war, und diesem System von Luxusausgaben glauben wir gerade in seinen Anfängen um so entschiedener entgegentreten zu müssen. Fürst Bismarck selbst hat es einmal erklärt, daß er es zu den vornehmsten Aufgaben eines Parlaments, eines Reichstags erachtet, entgegen zu steuern, wenn sich in der Verwaltung eine Neigung zur Verschwendung kundgäbe. Wir glauben an diesem Punkt und an mehreren anderen zu erkennen, daß jetzt eine gewisse Neigung zur Verschwendung hervortritt; und je mehr die Punkte in die Augen fallen, wo das der Fall ist, um so richtiger ist es, daß die Opposition dort einsetzt und entschiedenen Widerstand versucht.

Präsident: Das Wort hat der Herr Abgeordnete Richter.

Abgeordneter Richter. Meine Herren, der „Hohenzollern“ ist bekanntlich an Stelle des damals ausrangirten anderen Schiffes gekommen, was ebenso wie der „Hohenzollern“ zur Allerhöchsten Disposition stand. Das Schiff „Hohenzollern“ ist nach meiner Erinnerung damals auch als eine Yacht für den Kaiser motivirt worden, wie es hier der Fall ist mit dem neuen Schiff, nur daß der „Hohenzollern“ nicht die Hälfte von dem kostete, was jetzt für den Aviso verlangt wird, und daß das früher bestehende Schiff ein weit kleineres war und weit mehr veraltet war, als dies von dem „Hohenzollern“ behauptet werden kann.

Der Herr Abgeordnete Graf Stolberg hat gemeint, der Kaiser bedarf eines solchen Schiffes ebenso wie eines guten Pferdes, um seine Fürsorge für die Armee zu bethätigen. Ich akzeptire den Vergleich. Es ist noch niemals aber jemandem beigefallen, hier im Reichstag Forderungen für ein gutes Pferd zur Inspektion des Heeres zu stellen. Wir würden dies ablehnen, indem wir sagen: das gehört nicht zu den Kosten der Remontirung des Heeres Ebenso, bin ich der Meinung, gehört nicht auf den Marineetat die Beschaffung eines solchen Schiffes.

Dann hat der Herr Graf hervorgehoben, es sei anzuerkennen, wenn der Monarch der Marine dieselbe Fürsorge widme wie dem Heere, und ohne diese Fürsorge hätte das Heer nicht die Entwickelung nehmen können in Preußen, die es genommen hat. Ich kann dies sehr wohl anerkennen; aber ich denke viel zu hoch von dieser Fürsorge, als daß ich annehmen kann, daß sie graduell davon abhängig ist, ob ein Schiff geschafft wird, was 18 Knoten läuft, statt eines Schiffes, was nur 15 läuft.

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