Hintergrund: Bismarck gegen Geffcken

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Eugen Richter: ABC-Buch für freisinnige Wähler, 5. Auflage, 1889, Seite 80-83.

Geffckenprozeß. Ende September 1888 veröffentlichte die „Deutsche Rundschau“ Auszüge aus einem Tagebuch des Kaisers Friedrich aus der Zeit des deutsch-französischen Krieges von dessen Ausbruch bis zum März 1871 (siehe Auszüge aus diesem Tagebuch unter „Friedrich, Kaiser“). Das Tagebuch handelte insbesondere auch von den Verhandlungen zur Herstellung des deutschen Kaiserreichs und ließ manche der dabei beteiligten Personen in einer etwas anderen wie der bisherigen offiziellen Beleuchtung erscheinen. Der Reichskanzler veröffentlichte wenige Tage nach dem Erscheinen des Tagebuchs einen Immediatbericht an den Kaiser Wilhelm II., in welchem er die Echtheit des veröffentlichten Tagebuchs bestritt. In dem Versuch einer Begründung der Unechtheit heißt es, daß der damalige Kronprinz über manche Vorgänge nicht vollständig und nicht richtig berichtet sein konnte. „Ich besaß nicht die Erlaubnis des Königs, über intimere Fragen der Politik mit Seiner Königlichen Hoheit zu sprechen, weil Seine Majestät einerseits Indiskretionen an den von französischen Sympathieen erfüllten englischen Hof befürchteten, andererseits Schädigung unserer Beziehungen zu den deutschen Bundesgenossen, wegen der zu weit gesteckten Ziele und der Gewaltsamkeit der Mittel, die Seiner Königlichen Hoheit von politischen Ratgebern zweifelhafter Befähigung empfohlen waren.“ Diese Art der Beurteilung der Persönlichkeit des nachherigen Kaisers Friedrich vor der Oeffentlichkeit wurde dem Kanzler vielfach verdacht. Im weiteren Verlauf widerlegte der Immediatbericht sich selbst, indem der Kanzler selbst darin über seine Verhandlungen mit dem Kronprinzen „über intime Fragen der Politik“ Mitteilung machte. Andere Anführungein des Berichts, aus welchen falsche Angaben des Tagebuchs erwiesen werden sollten, fanden alsbald durch anderweitige Dokumente Widerlegung. Beispielsweise wurde die Behauptung, daß der damalige Kronprinz noch vor Paris der Verleihung des eisernen Kreuzes an süddeutsche Soldaten widerstrebt habe, sofort widerlegt durch Hinweis auf die bereits Anfangs September 1870 erfolgten amtlichen Bekanntmachungen über Verleihung jenes preußischen Ordens an süddeutsche Soldaten in der Armee des Kronprinzen.

Wenn aber das Tagebuch echt sei, hieß es in jenem Immediatbericht, so müsse dessen Veröffentlichung verfolgt werden wegen Veröffentlichung von Staatsgeheimnissen und Nachrichten, deren Geheimhaltung für das Wohl des deutschen Reichs erforderlich ist. Sei das Tagebuch unecht, wie der Kanzler annehme, so liege eine Beschimpfung des Andenkens Verstorbener vor. Durch das gerichtliche Verfahren könnten wenigstens die Entstehung und die Zwecke dieser strafbaren, für die Kaiser Friedrich und Kaiser Wilhelm und für Andere verleumderischen Publikationen ans Licht gezogen werden. Das dies geschehe, liege im Interesse der beiden Kaiser, deren Andenken ein wertes Besitztum des Volkes und der Dynastie bilde und vor der Entstellung bewahrt werden sollten, mit welchen diese anonymen, im Inte[re]sse des Umsturzes und des inneren Unfriedens erfolgten Veröffentlichungen in erster Linie sich gegen den Kaiser Friedrich richten.

Nachdem die strafrechtliche Verfolgung hierauf eingeleitet war, stellte sich heraus, daß die Veröffentlichung erfolgt war nicht durch einen Mann „des Umsturzes und des inneren Unfriedens“, sondern durch den hochkonservativen Professor des Staatsrechts Geffcken, welcher früher an der Straßburger Universität thätig war, zu den Vertrauenspersonen des Kaisers Friedrich gehört hatte und für denselben im Jahre 1885 die bei der Thronbesteigung Kaisers Friedrich veröffentlichten Erlasse an das Volk und den Fürsten Bismarck verfaßt hatte. Der damalige Kronprinz hatte 1873 Professor Geffcken sein Tagebuch zur Lektüre übergeben, und letzterer hatte sich daraus ohne Vorwissen des Kronprinzen Abschriften gemacht. Die Veröffentlichung stellte einen Auszug dar, in welchem vorzugsweise die politischen Nachrichten — der größte Teil des Tagebuches bestand aus militärischen Nachrichten — mit Abkürzungen, jedoch ohne Zusätze und sonstige Aenderungem aufgenommen waren. Ein Vergleich mit den im Hausarchiv niedergelegten Tagebüchern des Kaisers Friedrich ergab, daß die Veröffentlichung mit einem von Kaiser Friedrich im Jahre 1872 niedergeschriebenen Or[i]ginal übereinstimmte. Es stellte sich auch heraus, das Prof. Geffcken die Veröffentlichung ohne Vorwissen irgend einer anderen Person vorgenommen.

Prof. Geffcken wurde nach seiner Verhaftung 99 Tage is Untersuchungshaft gehalten und alsdann Anfang Januar: entlassen, indem der Anklagesenat des Reichsgerichts die Erhebung einer Anklage ablehnte. Das Reichsgericht ließ es dahingestellt, ob die Veröffentlichungen im Tagebuch Staatsgeheimnisse darstellen, deren Bekanntwerden dem Wohle des Reichs nachteilig sei, da es die Ueberzeugung gewonnen hatte, daß Prof. Geffcken nicht in der Absicht, das Wohl des Reiches zu schädigen, die Veröffentlichung veranlaßt habe.

Der Kanzler sah sich nach der Freilassung Geffckens veranlaßt, am 16. Januar durch den Reichsanzeiger die Anklageschrift zu veröffentlichen, angeblich, um das Verhalten der Reichsanwaltschaft und des Reichsgerichts in der öffentlichen Meinung der Reichsangehörigen gegenüber den Entstellungen einer reichsfeindlichen Presse zu rechtfertigen. Zugleich wurden die Anlagen der Anklageschrift, darunter Privatbriefe von dritten an der Veröffentlichung des Tagebuchs ganz unbeteiligten Personen, wie des früheren Ministers v. Stosch und des Freiherrn v. Roggenbach den Mitgliedern des Bundesrats mitgeteilt. Einzelne Stellen dieser Briefe, welche durch Haussuchungen bei dem Freiherrn v. Roggenbach mit Beschlag belegt worden waren, gelangten in der „Kölnischen Zeitung“ zur Veröffentlichung.

Am 5. Februar brachte die freisinnige Partei durch die Abgg. Munckel und Richter im Reichstage bei der 3. Beratung des Etats, Gehalt des Reichskanzlers, dieses beispiellose Verfahren zur Sprache. Der Reichskanzler erschien nicht zu dieser Verhandlung. Es wurde hervorgehoben, daß es nach Einstellung eines Strafverfahrens unzulässig sei, aus dem geheimen Vorverfahren Aktenstücke und sogar Schriftstücke von beteiligten Privatpersonen seitens der Anklagebehörde der Oeffentlichkeit zu übergeben. Darin liege eine neue unzulässige Art der Verfolgung der von Gerichten außer Verfolgung gesetzten Beschuldigten. Justizminister v. Schelling versuchte vergeblich, das Verfahren zu rechtfertigen. Nur der konservative sächsische Abg. Klemm ergriff zur Verteidigung der Regierung im Reichstage das Wort.

Der Justizminister v. Schelling hatte bei der Verhandlung im Reichstage behauptet, daß, wenn der Verteidiger des Prof. Geffcken eine Verteidigungsschrift bei dem Gericht eingereicht hätte, diese seitens des Reichskanzlers zugleich mit der Anklageschrift veröffentlicht worden wäre. Der Verteidiger Geffckens erklärte hierauf öffentlich, daß allerdings eine solche Verteidigungsschrift von ihm eingereicht worden sei. Dies veranlaßte die freisinnigen Abgg Dr. Otto Hermes und Munckel, in einer Sitzung des Abgeordnetenhauses auf den Prozeß zurückzukommen. Der Justizminister zog sich jetzt hinter die Bemerkung zurück, daß er nur aus den ihm aus dem Reichsjustizamt gewordenen Informationen Mitteilung gemacht habe, und daß die Verteidigungsschrift wohl von unerheblicher Bedeutung gewesen sei. In Bezug auf die Vorhaltung, daß durch die „Kölnische Ztg.“ Stellen aus mit Beschlag belegten bei den Justizakten befindlich gewesenen Privatbriefen zur Veröffentlichung gelangt seien, erklärte der Minister, diese Veröffentlichung nicht veranlaßt zu haben.

Hintergrund

Ein Skandal, dessen Auswirkungen noch in das Jahr 1890 hineinreichen wird, ist die Vorgehensweise Bismarcks gegen den in Hamburg wohnenden, vormaligen Professor des Völkerrechts und der Staatswissenschaft Friedrich Heinrich Geffcken. Wir reißen das Thema hier nur kurz an, auch wenn es verdient hat, später noch einmal eingehender ausgeleuchtet zu werden.

Am ehesten läßt sich der Fall im Ablauf, aber auch den Wirkungen mit der „Spiegel-Affäre“ 1962 vergleichen. Allerdings betätigt sich Bismarck hier als Adenauer und Strauß in einer Person.

Los geht es mit der anonymen Veröffentlichung von Auszügen aus den Aufzeichnungen des 1888 verstorbenen Kaiser Friedrich. Dieser wird von den Freisinnigen hochgehalten. Und da Kaiser Friedrich als Kronprinz, wie aus den Tagebüchern hervorgeht, eine nicht ganz so kleine Rolle während des deutsch-französischen Kriegs und der Reichsgründung gespielt hat, wie ihm in der auf Bismarck zugeschnittenen Legendenbildung zugebilligt wird, wittert der Reichskanzler nicht einen „Abgrund von Landesverrat“, sondern eine Machination der freisinnigen Reichsfeinde.

Als die Identität Geffckens publik wird, stellt sich die Lage allerdings ganz anders dar. Bismarck hat auch Feinde auf der Rechten. Was Geffckens genaue Motivation ist, läßt sich dabei nur schwer ermessen. Aber Bismarck kann keine Kritik von irgendeiner Seite vertragen. Durch lange Alleinherrschaft verwöhnt und umringt von servilen Ministern überschätzt er sein Durchsetzungsvermögen. Insbesondere düpiert er den jungen Thronfolger Kaiser Wilhelm II., der mit in die Affäre hineingezogen wird. Nicht zuletzt auch diese Verstimmung soll sich 1890 dann für Bismarck rächen.

Interessant ist dabei die für die Zeitgenossen leicht durchschaubare Heuchelei Bismarcks. Angeblich soll das Ansehen des verstorbenen Kaisers Friedrich geschützt werden. Stattdessen wird dieser im selben Atemzug zu einer belanglosen und unzuverlässigen Nebenfigur degradiert. Insbesonders unterläßt Bismarck es auch nicht, gegen die Witwe Kaiser Friedrichs zu stacheln, Tochter von Queen Victoria, der ganz zwanglos unterstellt wird, sie würde Staatsgeheimnisse an Großbritannien verraten. Nicht einmal während der Leidenszeit Kaisers Friedrichs 1888 hatte der Kanzler auf solche Attacken verzichtet. Und die Freisinnigen sind natürlich zur Stelle, ihm auch hier wieder Paroli zu bieten.

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