Archiv der Kategorie: Parlamentarismus

Eugen Richter gegen Bismarck

Deutscher Reichstag, 8. Januar 1885 Präsident: Das Wort hat der Herr Abgeordnete Richter. Abgeordneter Richter: Meine Herren, die Aeußerung des Herrn Reichskanzlers steht doch mit den thatsächlichen Verhältnissen nicht im Einklang. Es ist bekannt, daß in den letzten Jahren große … Weiterlesen

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Unterstützung für die Opposition gegen Bismarck

Neue Freie Presse (Wien), 7. Januar 1885 Während allmälig der Adressensturm für den Fürsten Bismarck erstirbt, sind jetzt Vertrauenskundgebungen für die Majoritäts-Mitglieder des deutschen Reichstages in Betreff des Votums vom 15. December zu verzeichnen. Eine vorgestern in Berlin abgehaltene Arbeiter-Versammlung … Weiterlesen

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So helfe mir Gott – oder auch nicht

Neue Freie Presse (Wien), 30. Juni 1880 (ohne Titel) Die morgige Sitzung des englischen Unterhauses kann außerordentlich wichtig werden. Gladstone wird den Antrag einbringen, daß künftig jedes Parlamentsmitglied, welches den vorschriftsmäßigen Eid nicht leisten wolle, eine Erklärung an Eidesstatt abgeben … Weiterlesen

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Die Welt der deutschen Wikipedia

Mehr zufällig sind wir eben auf das hier gestoßen, und zwar im Artikel über die Todesstrafe: „1870 verabschiedete der Norddeutsche Bund ein allgemeines Strafrecht: Deshalb wurde im Reichstag erstmals über die Todesstrafe debattiert. Vor allem Wilhelm Liebknecht sprach sich gegen … Weiterlesen

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Zeitungsstimmen über die Krise in Preußen

Die Presse (Wien), 1. Juni 1863 Wien, 31. Mai. Die Kreuzzeitung und zwei von Bismarck bar bezahlte Blätter ausgenommen, ist die preußische Presse einmüthig in ihrem Urtheil: Zustimmung zu der Haltung der Abgeordneten und Anklage der schwersten Verfassungsverletzung gegen die … Weiterlesen

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Keine Gratulation zum Geburtstag von Bismarck

Am 23. März 1895 kommt es zu einer hitzigen Debatte im deutschen Reichstag. Anlaß ist der Antrag des Reichstagspräsidenten Albert von Levetzow (Konservative), dem Altkanzler Otto von Bismarck zu seinem achtzigsten Geburtstag am 1. April 1895 von Seiten des Parlaments zu gratulieren. … Weiterlesen

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Seltsamkeiten unsrer Tage

Lokomotive an der Oder, 24. März 1863 Es ereignet sich wol zu jeder Zeit einmal etwas, was innere Widersprüche in sich trägt; die Zeit aber, wo dergleichen Ereignisse sich häufen, kann doch wol für keine gesunde Zeit gelten. Als unlängst … Weiterlesen

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Hintergrund: Die Conflictszeit (V)

[Fortsetzung von: Die Conflictszeit (IV)] Denn wahrlich, die Mißachtung des Budgetrechtes war nicht die einzige Prüfung, welche der Nation in den Jahren des Verfassungsconflictes beschieden war, sie war nur ein Hauptglied in der großen Kette schwerer Heimsuchungen. Mit der budgetlosen … Weiterlesen

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Keine budgetlose Regierung mehr. Stimmung der Abgeordneten. Der 17. März und die Berliner.

Die Presse (Wien), 13. März 1863 Berlin, 10. März. [Orig.-Corr.] (Keine budgetlose Regierung mehr. Stimmung der Abgeordneten. Der 17. März und die Berliner.) Von wohlmeinender Seite ergehen Warnungen an das Abgeordnetenhaus, die jedem Entgegenkommen des Ministeriums Bismarck in der Budgetfrage … Weiterlesen

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Hintergrund: Die Conflictszeit (IV)

[Fortsetzung von: Die Conflictszeit (III)] Seitdem unterblieb Jahre lang die gesetzliche Feststellung eines Etats. Die neue Session wurde erst am 14. Januar 1863 eröffnet, der Gesetzentwurf für den Staatshaushalt des Jahres 1863 alsbald eingebracht und die Vorlage desjenigen für 1864 … Weiterlesen

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Es klärt sich!

Lokomotive an der Oder, 7. März 1863 Der Staatsanzeiger vom 4. März beschwert sich über den leidenschaftlichen Geist und Ton, in welchem die jüngsten Verhandlungen des Abgeordnetenhauses geführt worden sind. Der betreffende Artikel schließt mit den Worten: „Das Land wird … Weiterlesen

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’s letzte Fensterln

Hamburger Wespen, Nr. 10, 1863 (Aus der abenteuerlichen Gegenwart eines preußischen Ministers.          Stimme aus dem Herrenhaus:                  Stimme aus der zweiten Kammer: „Reich mir die Hand, mein Leben!“        „Nehmen Sie das Geleite mit!“ — Anmerkung Der Minister ist der preußische Minister-Präsident … Weiterlesen

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Gerüchte über Bismarcks Rücktritt und die Auflösung des Abgeordnetenhauses

Lokomotive an der Oder, 5. März 1863 — 1. März. Daß Herr von Bismarck am Montag seine Entlassung angeboten hat, wird mit Bestimmtheit versichert, Der englische Gesandte Sir Andrew Buchanan, welcher in seiner Eigenschaft als Botschafter unmittelbaren Zutritt zu dem … Weiterlesen

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Die polnische Debatte im preußischen Landtage

Die Presse (Wien), 2. März 1863 Berlin, 28. Februar. Aus dem Berichte über die gestrige Sitzung tragen wir noch Folgendes nach: Schulze (Berlin) rechtfertigt zunächst die Abgeordneten von 1848 gegen die Angriffe des Minister-Präsidenten. Das Land habe nicht nöthig, die … Weiterlesen

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Hintergrund: Die Conflictszeit (III)

[Fortsetzung von: Die Conflictszeit (II)] Artikel 99 der preußischen Verfassung bestimmt: „Alle Einnahmen und Ausgaben des Staates müssen für jedes Jahr im Voraus veranschlagt und auf den Staatshaushalts-Etat gebracht werden. Letzterer wird jährlich durch ein Gesetz; festgestellt.“ Artikel 62 der … Weiterlesen

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Illustrirtes Telegramm aus Berlin

Hamburger Wespen, Nr. 3, 1863 „Die Kammern sind zusammengetreten.“ — Siehe auch: Die Entwicklung in Preußen Humor nach Gutsherrenart Preußische Zustände Verfolgungen wegen politischer Gesinnungen Bericht aus Berlin Eröffnung des Preußischen Landtags Eine neue Verwickelung Die Rheinische Adresse Hintergrund: Die … Weiterlesen

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Hintergrund: Die Conflictszeit (II)

[Fortsetzung von: Die Conflictszeit (I)] Mit diesen anerkannten Thatsachen stellte sich die Regierung alsbald in Widerspruch, indem sie die Landwehrbataillone zu besonderen Regimentern nach dem Plane ihres ersten Wehrgesetzentwurfes zusammenzog, auch diesen Regimentern besondere Namen und neue Fahnen verlieh, alles … Weiterlesen

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Debatten über die Convention mit Rußland

Die Presse (Wien), 20. Februar 1863 Wir tragen zu dem im Morgenblatte mitgetheilten Berichte über die Sitzung des preußischen Abgeordnetenhauses, in welcher die Convention mit Rußland behandelt wurde, die Reden Waldeck’s und Virchow’s nach, erstere in ausführlicher Fassung. Auf die … Weiterlesen

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Streichung der geheimen Fonds. Bankett der Fortschrittspartei. Waldeck. Polen. Russische Emissäre.

Die Presse (Wien), 18. Februar 1863 Berlin, 15. Februar. [Orig.- Corr.] (Streichung der geheimen Fonds. Bankett der Fortschrittspartei. Waldeck. Polen. Russische Emissäre.) Die gänzliche Streichung der geheimen Fonds des Staatsministers durch die Budget-Commission hat in der Debatte zu pikanten Bemerkungen … Weiterlesen

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Neueste Zeitereignisse

Lokomotive an der Oder, 17. Februar 1863 Inland. Berlin, 13. Februar. Die Militär-Commission ist heute Morgen gewählt worden. Vorsitzender ist wiederum v. Bockum-Dolffs, Stellvertreter desselben Abg. Behrend; zu drei Schriftführern sind ernannt: die Abgeordneten Leeden, Franck und Lüning. Außerdem sitzen … Weiterlesen

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