Archiv der Kategorie: Verbote

Eugen Richter gegen das Sozialistengesetz – 2. Version

Deutscher Reichstag, 14. Oktober 1878 Präsident: […] Das Wort hat der Herr Abgeordnete Richter (Hagen). Abgeordneter Richter (Hagen): Meine Herren, der § 6 des Gesetzes, der den Abschnitt über die Bestimmungen in Betreff der Presse erörtert, ist der am meisten … Weiterlesen

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Verhalten der Fortschrittspartei

[Eugen Richter: Im Alten Reichstag, Band 2, 1896, Seite 81-82.] Zunächst hatte Hänel die Fraktion in der Plenardebatte über das Sozialistengesetz vertreten. Ich griff erst am 12. Oktober in der zweiten Beratung bei der Spezialdebatte über § 6 ein. Fürst … Weiterlesen

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Fürst Bismarck und die Nationalliberalen

[Eugen Richter: Im Alten Reichstag, Band 2, 1896, Seite 79-80.] Die Nationalliberalen waren nach der Rückkehr des Fürsten Bismarck nach Berlin nicht wenig gespannt darauf, wie er sich zu ihnen stellen würde, nachdem er bei den Wahlen die nationalliberale Partei … Weiterlesen

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Eine Sisyphos-Arbeit

Berliner Wespen, 27. September 1878 Er: Wenn ich erst den Krater mit dem Deckel verschlossen habe und der Vulkan nicht mehr speien kann, dann muß derselbe doch ersticken! — Hintergrund Bismarck ist im Mai 1878 mit seinem Projekt eines Ausnahmegesetzes … Weiterlesen

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Conservatives Gespräch

Berliner Wespen, 27. September 1878 Im Foyer des Reichstags. Mit Gottes Hülfe werden wir sie kriegen, fassen, unschädlich machen. Alle Anzeichen sprechen dafür. In erster Linie natürlich langen wir uns den Be— — Den Bebel? Nein, den Bennigsen, den ich … Weiterlesen

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Die Einundzwanzig

Berliner Wespen, 27. September 1878 Sie feilen an den Paragraphen, Sie schleifen kunstgerecht die Strafen, Sie setzen zu, sie streichen fort, Sie prüfen weise Satz und Wort. Wie wägen jedes Nebensätzchen, Der will die Hatz, der nur ein Hetzchen, Der … Weiterlesen

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Parlaments-Feuilleton der Berliner Wespen

Berliner Wespen, 20. September 1878 Sitzung des Deutschen Reichstages. Die Tribünen sind überfällt. Von allen Seiten strömt das Volk herbei, um das Socialistengesetz aufschlagen zu sehen und der Toilette beizuwohnen, welcher der Socialismus sich zu unterwerfen hat, bevor er von … Weiterlesen

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Gegen ein Verbot von Verboten

Ein Positives hatte das Ergebnis der Bundestagswahl. Wurde lange sogar die Dreistigkeit der Grünen als besondere Ehrlichkeit in den Medien herausgestellt, ganz offen für Verbote und mehr Steuern zu werben, wehte der Partei schon in den letzten Wochen vor der Wahl … Weiterlesen

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In der Kommission

[Eugen Richter: Im Alten Reichstag, Band 2, 1896, Seite 78-79.] Die Überweisung des Gesetzes an eine Kommission führte zu einer Vertagung der Plenarsitzungen um nahezu drei Wochen, bis zum 7. Oktober. Auch Lasker gab in der Kommission alsbald die Opposition … Weiterlesen

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Die erste Lesung

[Eugen Richter: Im Alten Reichstag, Band 2, 1896, Seite 77-78.] Die nationalliberale Partei hatte in ihrem Wahlaufruf keine bestimmte Stellung zur Frage der Ausnahmegesetzgebung gegen die Sozialisten genommen. Aber schon die Rede Bambergers bei der ersten Beratung ließ erkennen, daß … Weiterlesen

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Stichwort „Sozialistengesetz“

Eugen Richter: Politisches ABC-Buch, 9. Auflage, 1898, Seite 322-324 Sozialistengesetz. Ein Ausnahmegesetz, welches die Preßfreiheit, die Vereins- und Versammlungsfreiheit und die Freizügigkeit der Sozialisten beschränkte, hat in Deutschland vom 21. Oktober 1878 bis zum 1. Oktober 1890 gegolten. Das Gesetz … Weiterlesen

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Die Enttäuschung

Berliner Wespen, 20. September 1878 (Nach dem Bilde von Alexander Struys in der Ausstellung.) „Ich zähle und zähle, aber es langt noch nicht!“ — Erläuterung Die Wahlen sind nicht so gut ausgefallen, wie Bismarck gehofft hatte. Nun versucht er die … Weiterlesen

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Das Schwert des Damokles

Berliner Wespen, 13. September 1878 Dionysios. Mahlzeit! — Hintergrund Nachdem der Reichstag nicht bereit gewesen war, das von Bismarck gewünschte Ausnahmegesetz gegen die Sozialdemokraten abzusegnen, hatte er den Reichstag aufgelöst und bei den Wahlen Druck auf die Abgeordneten ausgeübt. Nun … Weiterlesen

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Der staatsgefährliche Classiker

Berliner Wespen, 6. September 1878 (Scene im Bundesrath.) Der Vorsitzende. Meine Herren! Wir kommen, nachdem wir heute bereits über die „Berliner Freie Presse“ und den Leipziger „Vorwärts“ den Garaus verhängt haben, zum zweiten Punkte unserer Tagesordnung. Es gilt, einen Schriftsteller … Weiterlesen

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Die Mehrheitsparteien

[Eugen Richter: Im Alten Reichstag, Band 2, 1896, Seite 76-77.] Der Reichstag wurde zu einer außerordentlichen Session auf den 9. September einberufen. Da die Centrumspartei nach wie vor in der Opposition gegen das Sozialistengesetz verblieb, so lag die Entscheidung bei … Weiterlesen

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Prokrustes

Berliner Wespen, 30. August 1878 „Wie ich sehe, ist die Freiheit etwas zu groß, — das wollen wir gleich zu ihrer Zufriedenheit abändern!“ (Er hackt ihr die Beine ab.) — Anmerkung Am Bett ist die Aufschrift „Socalisten[ges]etz zu sehen. Bismarck … Weiterlesen

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Amendements zum Socialistengesetz

Berliner Wespen, 30. August 1878 Da uns das Prinzip der Dehnbarkeit in dem Entwurfe zum Ausnahmegesetz zwar zu einer gewissen Höhe gebracht, indeß noch nicht bis zum Punkte der Vollendung gediehen zu sein scheint, so erlauben wir uns, einige Verbesserungsvorschläge … Weiterlesen

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Zum Socialistengesetz

Berliner Wespen, 16. August 1878 Kurz vor Schluß unserer Redaction veröffentlichen die Journale den „Gesetzentwurf gegen die socialdemokratischen Ausschreitungen“, wie derselbe vom Bundesrathe dem neugewählten Reichstage vorgelegt werden wird. Es bleibt uns leider nicht die nöthige Zeit übrig, einen erschöpfenden … Weiterlesen

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Ein neues Sozialistengesetz

[Eugen Richter: Im Alten Reichstag, Band 2, 1896, Seite 75-76.] Fünftes Kapitel. Die außerordentliche Session 1878. (9. September bis 19. Oktober.)   Ein neues Sozialistengesetz. Bereits am 13. August legte die preußische Regierung dem Bundesrat den neuen Entwurf eines Sozialistengesetzes … Weiterlesen

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Ein Blick in das Verbrecher-Album der officiösen Presse

Berliner Wespen, 2. August 1878 Vier Hauptverbrecher. — Erläuterung Dargestellt sind die Führer der Nationalliberalen Max von Forckenbeck, Rudolf von Bennigsen und Eduard Lasker sowie der von Bismarck geschaßte Minister Delbrück, die im Wahlkampf 1878 von der offiziösen Presse Bismarcks … Weiterlesen

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