Archiv der Kategorie: Verfassung

Die dürftige Konstruktion eines „Rechtsbruchs“

Publiziert am 2. März 2017 von eugen

In einer Rezension eines Buches von Torsten Heinrich stellt Jorge Arprin ein Argument vor, warum die Aufnahme von Flüchtlingen ab Herbst 2015 ein „Rechtsbruch“ gewesen sei. Es ist nicht klar, ob die Argumentation aus dem Buch stammt oder es sich … Weiterlesen →

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Zeitungsstimmen über die Krise in Preußen

Publiziert am 31. Mai 2015 von eugen

Die Presse (Wien), 1. Juni 1863 Wien, 31. Mai. Die Kreuzzeitung und zwei von Bismarck bar bezahlte Blätter ausgenommen, ist die preußische Presse einmüthig in ihrem Urtheil: Zustimmung zu der Haltung der Abgeordneten und Anklage der schwersten Verfassungsverletzung gegen die … Weiterlesen →

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Hintergrund: Die Conflictszeit (VI)

Publiziert am 23. März 2015 von eugen

[Fortsetzung von: Die Conflictszeit (V)] Die „Kreuzzeitung“ triumphirte, daß „die Entscheidungen des Obertribunals jetzt sämmtlich einen conservativen Charakter“ trügen. In der That, sie trugen den ausgeprägtesten Stempel der Reaction; jeder Tadel gegen die Regierung wurde als Beleidigung bestraft, jeder Angriff … Weiterlesen →

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Hundertneunzehn

Publiziert am 22. März 2015 von eugen

Kladderadatsch, 22. März 1863 Ein Leid-Artikel, gegen welchen der Staatsanwalt hoffentlich nichts einzuwenden haben wird. Es war einst ein Mann, den wir Schultze nennen wollen, einem andern Manne, der kurzweg Müller heißen mag. hundertundneunzehn Thaler schuldig. Müller war fest davon … Weiterlesen →

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Hintergrund: Die Conflictszeit (V)

Publiziert am 16. März 2015 von eugen

[Fortsetzung von: Die Conflictszeit (IV)] Denn wahrlich, die Mißachtung des Budgetrechtes war nicht die einzige Prüfung, welche der Nation in den Jahren des Verfassungsconflictes beschieden war, sie war nur ein Hauptglied in der großen Kette schwerer Heimsuchungen. Mit der budgetlosen … Weiterlesen →

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Hintergrund: Die Conflictszeit (IV)

Publiziert am 9. März 2015 von eugen

[Fortsetzung von: Die Conflictszeit (III)] Seitdem unterblieb Jahre lang die gesetzliche Feststellung eines Etats. Die neue Session wurde erst am 14. Januar 1863 eröffnet, der Gesetzentwurf für den Staatshaushalt des Jahres 1863 alsbald eingebracht und die Vorlage desjenigen für 1864 … Weiterlesen →

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Es klärt sich!

Publiziert am 7. März 2015 von eugen

Lokomotive an der Oder, 7. März 1863 Der Staatsanzeiger vom 4. März beschwert sich über den leidenschaftlichen Geist und Ton, in welchem die jüngsten Verhandlungen des Abgeordnetenhauses geführt worden sind. Der betreffende Artikel schließt mit den Worten: „Das Land wird … Weiterlesen →

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Hintergrund: Die Conflictszeit (III)

Publiziert am 2. März 2015 von eugen

[Fortsetzung von: Die Conflictszeit (II)] Artikel 99 der preußischen Verfassung bestimmt: „Alle Einnahmen und Ausgaben des Staates müssen für jedes Jahr im Voraus veranschlagt und auf den Staatshaushalts-Etat gebracht werden. Letzterer wird jährlich durch ein Gesetz; festgestellt.“ Artikel 62 der … Weiterlesen →

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Hintergrund: Die Conflictszeit (II)

Publiziert am 23. Februar 2015 von eugen

[Fortsetzung von: Die Conflictszeit (I)] Mit diesen anerkannten Thatsachen stellte sich die Regierung alsbald in Widerspruch, indem sie die Landwehrbataillone zu besonderen Regimentern nach dem Plane ihres ersten Wehrgesetzentwurfes zusammenzog, auch diesen Regimentern besondere Namen und neue Fahnen verlieh, alles … Weiterlesen →

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Karneval 1863

Publiziert am 19. Februar 2015 von eugen

Berliner Gerichtszeitung, 19. Februar 1863 — Das fromme Köln schwelgt im Carnevalsjubel, daß der ernsthafte alte Dom schier mit seinem grauen Haupte wackelt. Der Karnevalszug vom 16. d. M. war einer der glänzendsten, den die Stadt je gesehen. Vor allen … Weiterlesen →

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Hintergrund: Die Conflictszeit (I)

Publiziert am 16. Februar 2015 von eugen

[Fortsetzung von: Die Begründung der deutschen Fortschrittspartei (II)] Die Conflictszeit. (I) Es ist unzweifelhaft, daß die Heeresreorganisation, wie sie die preußische Regierung beabsichtigte, von der Volksvertretung genehmigt worden wäre, wenn das Ministerium sich mit voller Offenheit an dieselbe gewendet und … Weiterlesen →

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Antrag auf eine Lebens-Versicherung der preußischen Verfassung

Publiziert am 15. Februar 2015 von eugen

Kladderadatsch, 15. Februar 1863 Offene Fragen, deren klare und wahre Beantwortung unerläßlich ist, um entscheiden zu können, ob das Leben der preußischen Verfassung versichert werden kann. 1. Ist die genannte Verfassung jetzt bei guter Gesundheit? 2. Ist die Existenz der … Weiterlesen →

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Unsere Krisis

Publiziert am 8. Februar 2015 von eugen

Kladderadatsch, 8. Februar 1863 Unsere Krisis — sagt die Neue Preußische Zeitung — datirt nicht seit der Adreßdebatte, auch nicht seit Ernennung der jetzigen Minister, auch nicht seit der neuen Aera, auch nicht seit 1848. Sie hat ihren Ursprung nicht … Weiterlesen →

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Ministerkrise und Spannungen mit Hannover

Publiziert am 4. Februar 2015 von eugen

Die Presse (Wien), 4. Februar 1863 Berlin, 31. Jänner. [Orig.-Corr.] (Ministerkrisis. Kandidatenliste. Landtagsausschuß.) Die Ereignisse werfen ihre Schatten voraus. Unsere politischen Kreise sind von Gerüchten über die Auflösung des Ministeriums erfüllt, und bereits circuliren. die Listen der neuen Minister-Candidaten. Ohne … Weiterlesen →

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Ein bedeutsamer Zwischenfall

Publiziert am 3. Februar 2015 von eugen

Lokomotive an der Oder, 3. Februar 1863 Die Adresse, sowie dieselbe von Virchow und von Carlowitz entworfen war, ist von der Majorität des Abgeordnetenhauses angenommen worden; von 323 Mitgliedern stimmten 255 dafür und 68 dagegen. In dem letzten Theil der … Weiterlesen →

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Eindruck der Adreßdebatte. Polnische Flüchtlinge.

Publiziert am 1. Februar 2015 von eugen

Die Presse (Wien), 1. Februar 1863 Berlin, 29. Jänner. [Orig.-Corr.] (Eindruck der Adreßdebatte. Polnische Flüchtlinge.) Die Adreßdebatte hat einen bemerkenswerthen Eindruck auf die Bevölkerung Berlins gemacht. An öffentlichen Orten, wo Journale aufliegen, drängten sich die Besucher in ungewöhnlicher Anzahl. Die … Weiterlesen →

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Adreßdebatte

Publiziert am 30. Januar 2015 von eugen

Die Presse (Wien), 30. Januar 1863 Berlin, 28. Jänner. (Adreßdebatte.) Im Abgeordnetenhause hat heute zuerst das Wort: Twesten. Die Situation sei klar, die Kammer vertrete die constitutionelle Regierung, während die Regierung sich nach der gestrigen Erklärung des Minister-Präsidenten. auf den … Weiterlesen →

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Zwei Adreßentwürfe

Publiziert am 27. Januar 2015 von eugen

Lokomotive an der Oder, 27. Januar 1863 Die Abgeordneten Virchow und von Carlowitz legten dem Abgeordneten-Hause einen Adreßentwurf vor, welcher von 193 Stimmen unterstützt wurde. Nichts desto weniger brachte auch Herr Georg von Vincke eine von 20 Mitgliedern unterstützte Adresse … Weiterlesen →

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Die Rheinische Adresse

Publiziert am 24. Januar 2015 von eugen

Lokomotive an der Oder, 24. Januar 1863 Der Staatsanzeiger vom 22. Januar bringt die Erklärung, warum den jetzigen Abgeordneten keine wichtigen Gesetzes-Vorlagen, wie z. B. über die Kreisordnung gemacht würden. So lange die gegenwärtigen Differenzen in Bezug auf die Stellung … Weiterlesen →

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Fractions-Versammlungen. Die Adresse und die Verschärfung des Conflicts. Vertagung und Ministerwechsel-Gerüchte.

Publiziert am 21. Januar 2015 von eugen

Die Presse (Wien), 21. Januar 1863 Berlin, 18. Jänner. [Orig.-Corr.] (Fractions-Versammlungen. Die Adresse und die Verschärfung des Conflicts. Vertagung und Ministerwechsel-Gerüchte.) Gestern wurde eine gemeinschaftliche Sitzung der Fractionen der Fortschrittspartei und des linken Centrums abgehalten, um über die Adresse zu … Weiterlesen →

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