Die Rede des Grafen Bismarck

Neue Freie Presse, Wien, 28. Juni 1881

Berlin, 26. Juni. (Die Rede des Grafen Wilhelm Bismarck.) Der famose, bereits telegraphisch in seinen Umrissen signalisirte Vortrag, welchen Graf Wilhelm Bismarck gestern Abends im Halle’schen Thorbezirksverein (conservativer Wahlverein) über die wesentlichen Ereignisse der letzten Legislatur-Periode gehalten hat, ist, abgesehen von den burschikosen Scherzen des gräflichen Redners über die Fortschrittspartei und die Berliner Stadtleitung, auch noch besonders dadurch interessant, weil er einiges Licht auf die Ansichten des Reichskanzlers über die Antisemiten-Frage wirft. Nachdem der Vorsitzende, Herr v. Erichsen, die Sitzung mit dem Bemerken eröffnet, daß der Vortrag keineswegs die Aufstellung einer Reichstags-Candidatur bezwecke, ergriff der Redner das Wort:

Um die Ergebnisse der letzten Reichstags-Legislatur-Periode im rechten Lichte zu erkennen, muß man die vorhergegangenen Verhältnisse, die andauernden Kriegsbefürchtungen in Betracht ziehen, die erst in den letzten Jahren einem sicheren und berechtigten Gefühle der Friedensgewißheit Platz gemacht haben. Die Zeit der Ruhe hat die Regierung mit Recht dazu benützen wollen, die inneren Verhältnisse des Reiches zu regeln. Zuerst umgab sie dieselben mit dem schützenden Mantel der Zollreform, um die drückende Last der directen Steuern durch die weniger fühlbaren indirecten zu ersetzen und Industrie und Landwirthschaft erstarken zu lassen. Durch die Innungsnovelle sollte dem Handwerk unter die Arme gegriffen und durch das Unfallversicherungs-Gesetz dem Arbeiter Schutz vor unverschuldetem Elend geboten werden. Gegenüber diesen weisen und wohlmeinenden Absichten suchten die Fortschrittler und mit ihnen die „Liberalen in Gänsefüßchen“ nur den persönlichen Einfluß ihrer Mitglieder und die Macht des Parlaments gegenüber den Rechten der Krone zu mehren. Man redet da immer von einer Machtsp[h]äre des Reichskanzlers, von einer Dictatur. Aber wo ist denn die Verfassung verändert? Haben Sie hier eine geknebelte Presse? Merken Sie etwas vom kleinen Belagerungszustande? Ich glaube, die Hundesperre belästigt Sie mehr! (Beifall.) Wo ist also die Dictatur? Sie spukt nur im Kopfe der Leute, die sie erfunden, derselben, die gerade die Dictatur anstreben, die den Minister Camphausen verdrängten, um seinen Platz einzunehmen. Von ihnen sei auch die Bekämpfung des Socialisten-Gesetzes ausgegangen, und wenn später die Animosität gegen dasselbe geringer gewesen sei, so müsse man das der loyalen Ausführung des Gesetzes durch die Regierung zuschreiben. Trotzdem freilich hätten Richter und Bamberger über die große Dehnbarkeit des Gesetzes geklagt, während sie im andern Falle, bei Berathung des Unfallversicherungs-Gesetzes sich nicht scheuten, die Regierung der Gemeinschaft mit Bebel und Liebknecht zu beschuldigen. Nach dem Socialisten-Gesetze war es der Zolltarif, bei dem der Fortschritt mit seinem Anhange die guten Absichten der Regierung zu vereiteln suchte, gottlob ohne Erfolg. Mit dem Tarife kehrten wir nur zu der bis 1865 befolgten Zollpolitik, der eines mäßigen Schutzes der nationalen Arbeit, zurück. Leider waren diese Grundsätze unter dem Einflusse des Ministers Delbrück verlassen. Heute aber sind die günstigen Erfolge unserer Rückkehr bereits sichtbar, selbst die enragirtesten Freihändler können sie nicht mehr leugnen. Man beruft sich immer auf das freihändlerische England. Ja, die Engländer wissen auch schutzzöllnerisch zu sein. Als sie merkten, daß ihnen ausländische Seifenfabriken im eigenen Lande gefährliche Concurrenz machten, legten sie auf den Artikel Seife einen Eingangszoll von 35 Prozent vom Werth. Und ich glaube, binnen fünf bis sechs Jahren werden die Engländer ebenso arge Schutzzöllner sein, als jetzt die Amerikaner. Sollen wir da die ewigen Allerwelts-Potsdamer sein? (Große Heiterkeit und Beifall.) Die Freihändler sagen nun, nicht in Folge des Zolltarifs, sondern trotz desselben sei die Hebung der Industrie erfolgt, und in diesem Sinne hat sich sogar der Jahresbericht der Aeltesten der Berliner Kaufmannschaft ausgesprochen, obschon ein Gutachten über die Lage der Industrie dieser Körperschaft weder nahe lag, noch von ihr gefordert war. Wie verhält es sich nun in Wirklichkeit? Zum Capitel Getreidezölle wurde mir aus Sachsen, ich glaube aus Nordhausen oder Sangerhausen, eine Collection Dreierschrippen mit Angabe der Getreidepreise in den Jahren gesendet, in denen die einzelnen Exemplare gebacken waren. Es stellte sich heraus, daß in den theuersten Jahren die Schrippen am größten, ja in den Fünfziger-Jahren doppelt so groß waren, wie jetzt. Sie sehen, in welchem Verhältniß die Getreidepreise zu den Brotpreisen stehen! Die Aufhebung der Schlacht- und Mahlsteuer in Berlin, wo der Fortschritt ja seine Verwaltungskunst so musterhaft erprobt haben will, hat nur den Einen Erfolg, daß dem Staat und der Stadt eine regelmäßige Einnahme von 10 1/2 Millionen verloren geht, etwa ebensoviel, als die Ihnen Allen gewiß „sympathische“ Miethssteuer ergibt. Zur sachkundigen Beurtheilung volkswirthschaftlicher Fragen hält die Regierung den Volkswirthschaftsrath für zweckmäßig; Leute, die wie Bamberger die Kenntniß der socialen Frage schon an den Kinderschuhen abgelaufen haben, stemmen sich aus purer Eifersucht dagegen. Sorgen Sie deßhalb dafür, daß ein künftiger Reichstag den Bestrebungen der Regierung gefügiger gegenübersteht, als der verflossene. (Beifall.) Beim Zolltarife, der die national-liberale Partei in drei Gruppen und noch einige Atome zersplitterte, wurde behauptet, die Regierung wisse nicht, wohin sie steuere. Das war — ich will mich vorsichtig ausdrücken — nicht richtig. Die Regierung sah den größeren Ausgaben verminderte Einnahmen gegenüber, vermindert durch beschränkten Betrieb — vielleicht war auch die Camphausen’sche Verwaltung nicht so glücklich, ls sie wol gepriesen wird — kurz, die Einnahmen mußten vermehrt werden, und durch directe Steuern ließen sie sich nicht mehr vermehren. Die indirecten Steuern taxirte Richter zuerst auf 260 Millionen, später ließ er sich auf 130 Millione handeln. Nach amtlichen Ausweisen waren es jedoch nur 60 Millionen, und wenn davon die Regierung bei einem zu deckenden Deficit von 40 Millionen einen Steuer-Erlaß von 14 Millionen bewilligt, so beweist sie damit doch, daß es ihr Ernst ist. Der Verlängerung der Legislatur-Perioden und dem zweijährigen Budget widersetzten sich der Fortschritt und seine Affilirten aus naheliegenden Gründen. Wem liegt daran, daß unserer Parlamente fortwährend tagen? Denen, welche bei dem Wachhalten der Bewegung profitiren, die für ihre Zeitungen und Berichte Stoff haben müssen. Die Absicht unserer Gegner, einige Ministerplätze zu erobern, ist nur aufgeschoben. Eines ihrer Blätter hat es ja rund heraus erklärt, daß das Tabaksmonopol bewilligt werden könnte für eine parlamentarische Regierung, das heißt, wenn einige Herren von jener Seite Ministerstellen erhielten. Nun denken Sie sich Lasker, Bamberger, v. Forckenbeck u. s. w. als Excellenzen! (Rufe: Juden! Gelächter.) Wie sieht es übrigens mit der parlamentarischen Regierung in Berlin selbst aus? Eine Knechtung der Gesinnung, wie sie hier besteht, hat die Regierung nie ausgeübt. Hier bezahlt man pro Kopf 25 Mark Abgaben — ein Schrei der Entrüstung würde im Lande erhoben werden, wenn solche Beträge, die etwa 1000 Millionen ergäben, allgemein erhoben würden. Die Armenverwaltung Berlins muß trotz der Summen, die sie jährlich verschlingt, nicht so musterhaft sein, woher sonst die vielen Selbstmorde aus Noth? — Es wird ein großer Viehhof gebaut — ich weiß nicht, wem der Löwenantheil dabei zugefallen ist (Unterbrechung, Rufe: den Juden!) — es werden Rieselfelder angekauft, bis ganz Berlin davon umgeben ist. Denken Sie sich eine solche fortschrittliche Regierung für das Land! Mit den 1000 Millionen würden Viehhöfe Gott weiß wo überall erbaut, daß man kaum weiß, ob sich Ochsen genug dafür finden; Rieselfelder würde sich über das ganze Reich ausdehnen, denn in der Kohlfabricatio war der Fortschritt ja stets groß, auch an den nöthigen Blechbüchsen würde es voraussichtlich nicht fehlen.

Redner geht sodann auf das Gerichtskosten-, das Innungs- und Unfallversicherungs-Gesetz über; von den beiden letzteren glaubt er, daß sie von der Regierung in der jetzigen Fassung nicht belassen werden, und schließt mit den Worten:

Aus Allem ersehen Sie, daß die Regierung bemüht war, das Wohl des Landes zu fördern, daß aber auf der andern Seite eine Gesellschaft ehrgeiziger Fractionsführer die Absichten der Regierung durchkreuzte. Für uns ist da viel zu thun. Aber wir wollen nicht verzweifeln, unsere Sache ist zu gut dafür. In seinem eigenen Lager müssen wir den Fortschritt bekämpfen. Nieder mit der Fortschrittspartei! Nieder mit dem Fortschrittsring! Nieder mit der Fortschrittstyrannei!

Nachdem der Beifall, der diesen Worten folgte, verklungen war und der Vorsitzende ein Hoch auf den Reichskanzler, der in seinem Sohne der Versammlung beigewohnt habe, ausgebracht hatte, nahm Graf Bismarck nochmals das Wort: „Seien Sie überzeugt, meine Herren, daß der Reichskanzler Ihr wahrer, Ihr bester Freund ist.“ Zum Schlusse genehmigte die Versammlung die Absendung eines telegraphischen Grußes an den Fürsten Bismarck und trennte sich alsdann mit einem begeisterten Hoch auf den Kaiser.

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